Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 13.04.2016 - 17:31-20:49 Uhr


Sitzung
HAFA/123/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.04.2016
Zeit
17:31-20:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1

Neues Konferenzzentrum:
- Ergebnisse Phase 3 – Machbarkeitsprüfung
- Standortentscheidung und nächste Verfahrensschritte
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dipl. Ing. Michael Welsch von der Firma SSP Consult Beratende Ingenieure GmbH und Herrn Dr. Jobst Wellensiek, Vorsitzender des Koordinationsbeirats "Neues Konferenzzentrum" oder sein Vertreter Dr. Steffen Sigmund

Beschluss: beschlossen

0109/2016/BV
Ö 1.1

Neues Konferenzzentrum:
- Ergebnisse Phase 3 - Machbarkeitsprüfung
- Standortentscheidung und nächste Verfahrensschritte

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 0

0068/2016/BV
Ö 2

Sachstand Sozialticket in Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Rüdiger Schmidt, Geschäftsführer URN GmbH oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0094/2016/BV
Ö 2.1

Für das Sozialticket werden im Haushalt des Jahres 2016 die gleichen Mittel wie im Jahre 2015 bereit gestellt.

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2016/AN
Ö 2.2

Aktueller Sachstandsbericht Sozialticket

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0019/2016/AN
Ö 2.3

Sachstand Sozialticket in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0048/2016/IV
Ö 3

Förderprogramm Städtepartnerschaften für Bürgerbegegnungen mit den Partnerstädten der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0082/2016/BV
Ö 4

Europaweite Ausschreibung "Digitalisierung der Bauakten"
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0112/2016/BV
Ö 5

Novellierte Gemeindeordnung:
- Bewertung
- Anpassung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Gemeinderates und der Bezirksbeiräte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2016/AN
Ö 5.1

Novellierung der Gemeindeordnung,
hier: Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0116/2016/BV
Ö 5.2

Novellierung der Gemeindeordnung,
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0115/2016/BV
Ö 5.3

Novellierung der Gemeindeordnung,
hier: Änderung der Ehrenamtsentschädigungssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0022/2016/BV
Ö 6

Registrierungszentrum des Landes in Patrick Henry Village (PHV)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0092/2016/BV
Ö 7

Probleme mit den neuen Plakatierrichtlinien/ Darstellung der bisher eingegangenen Beschwerden

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0101/2015/AN
Ö 7.1

Erfahrungen mit der Neuordnung der Veranstaltungsplakatierung
Änderung der Plakatierungssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0052/2016/BV
Ö 8

Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Emmertsgrund“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0056/2016/BV
Ö 9

Sanierung Feldweg südlich Bahnstadt Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

0021/2016/BV
Ö 10

Herstellung des öffentlichen Freiraums Gadamerplatz,
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0049/2016/BV
Ö 11

Bahnstadt: Umgestaltung Czernyring
Hier:
a) Neubau von Stützwänden – Maßnahmegenehmigung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
b) Verlegung und Neuordnung von Kanälen - Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6

0067/2016/BV
Ö 12

Geh- und Radweg am ehemaligen Bahnbetriebswerk hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0062/2016/BV
Ö 13

Bericht zu Baumaßnahmen an den Schulen mit der Angabe zu Art der Maßnahme, Planungsstand und Baubeginn

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0109/2015/AN
Ö 13.1

Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0056/2016/IV
Ö 14

Modernisierung / strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Schulen
- Ausführungsgenehmigungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0078/2016/BV
Ö 15

Optimierung der EDV-Betreuung und Ausstattung an Heidelberger Schulen zur Umsetzung der Medienbildung auf Basis der neuen Bildungspläne

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0111/2016/BV
Ö 16

Heidelberger Schulanfänger-Wochen 2016:
Schaffung von Betreuungsangeboten für Kinder im Kindergartenalter vor dem unmittelbaren Schuleintritt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0101/2016/BV
Ö 17

Renovierung der alten Sporthalle im Sportzentrum Mitte beim Helmholtz-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0076/2016/BV
Ö 18

Erneuerung der Haustechnik im Sportzentrum Nord, Halle 1
- Ausführungsgenehmigung 2. Bauabschnitt
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0105/2016/BV
Ö 19

Kongresshaus Stadthalle Heidelberg Grunderneuerung sicherheitstechnischer Einrichtungen
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0104/2016/BV
Ö 20

Auswertung des Rechnergestützten Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahnlinien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2015/AN
Ö 20.1

„Auswertung des Rechnergestützen Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahn“ -Antrag Nr.: 0073/2015/AN

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0230/2015/IV
Ö 21

Umbenennung der Haberstraße in Clara-Immerwahr-Straße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0089/2015/AN
Ö 21.1

Haberstraße: kritische Auseinandersetzung mit Fritz Haber durch Legendenschilder oder Umbenennung in Clara-Immerwahr-Straße

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0102/2016/BV
Ö 22

Prüfung Wasser- und Stromanschluss auf der Ziegelhäuser Seite der Adlerüberfahrt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0102/2015/AN
Ö 22.1

Strom- und Wasserversorgung des kleinen Platzes auf der Ziegelhäuser Seite der Adlerüberfahrt

Beschluss: Kenntnis genommen

0066/2016/IV
Ö 23

Kinderbeauftragte in der Weststadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0093/2016/BV
Ö 24

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Förderung in Höhe von 142.335 Euro an die Evangelische Stadtmission Heidelberg e.V. für die Erweiterung des Kindergartens der Kapellengemeinde, Kaiserstraße 64 in Heidelberg-Weststadt, durch Umbau des bestehenden Gebäudes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0097/2016/BV
Ö 25

Nachtrag: 08.04.2016 Nummer 1
Förderung von Projekten zum gelingenden Einstieg ins Berufsleben – Gewährung eines Zuschusses für September 2016 bis August 2017 in Höhe von maximal 60.000,- Euro an die Heidelberger Dienste gGmbH für das Projekt „Azubi-Fonds"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0117/2016/BV
Ö 26

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0099/2016/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr

N 1

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0100/2016/BV
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt