Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr |
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Ö 1 | Neues Konferenzzentrum:
- Ergebnisse Phase 3 – Machbarkeitsprüfung - Standortentscheidung und nächste Verfahrensschritte Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Dipl. Ing. Michael Welsch von der Firma SSP Consult Beratende Ingenieure GmbH und Herrn Dr. Jobst Wellensiek, Vorsitzender des Koordinationsbeirats "Neues Konferenzzentrum" oder sein Vertreter Dr. Steffen Sigmund Beschluss: beschlossen | 0109/2016/BV | |
Ö 1.1 | Neues Konferenzzentrum:
- Ergebnisse Phase 3 - Machbarkeitsprüfung - Standortentscheidung und nächste Verfahrensschritte Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 0 | 0068/2016/BV | |
Ö 2 | Sachstand Sozialticket in Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Rüdiger Schmidt, Geschäftsführer URN GmbH oder Stellvertretung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0094/2016/BV | |
Ö 2.1 | Für das Sozialticket werden im Haushalt des Jahres 2016 die gleichen Mittel wie im Jahre 2015 bereit gestellt.
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0007/2016/AN | |
Ö 2.2 | Aktueller Sachstandsbericht Sozialticket
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0019/2016/AN | |
Ö 2.3 | Sachstand Sozialticket in Heidelberg
Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0048/2016/IV | |
Ö 3 | Förderprogramm Städtepartnerschaften für Bürgerbegegnungen mit den Partnerstädten der Stadt Heidelberg
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0082/2016/BV | |
Ö 4 | Europaweite Ausschreibung "Digitalisierung der Bauakten"
hier: Maßnahmengenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0112/2016/BV | |
Ö 5 | Novellierte Gemeindeordnung:
- Bewertung - Anpassung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Gemeinderates und der Bezirksbeiräte Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0027/2016/AN | |
Ö 5.1 | Novellierung der Gemeindeordnung,
hier: Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0116/2016/BV | |
Ö 5.2 | Novellierung der Gemeindeordnung,
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0115/2016/BV | |
Ö 5.3 | Novellierung der Gemeindeordnung,
hier: Änderung der Ehrenamtsentschädigungssatzung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0022/2016/BV | |
Ö 6 | Registrierungszentrum des Landes in Patrick Henry Village (PHV)
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0092/2016/BV | |
Ö 7 | Probleme mit den neuen Plakatierrichtlinien/ Darstellung der bisher eingegangenen Beschwerden
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0101/2015/AN | |
Ö 7.1 | Erfahrungen mit der Neuordnung der Veranstaltungsplakatierung
Änderung der Plakatierungssatzung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 0052/2016/BV | |
Ö 8 | Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Emmertsgrund“
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0056/2016/BV | |
Ö 9 | Sanierung Feldweg südlich Bahnstadt Ausführungsgenehmigung
Beschluss: beschlossen | 0021/2016/BV | |
Ö 10 | Herstellung des öffentlichen Freiraums Gadamerplatz,
Ausführungsgenehmigung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | 0049/2016/BV | |
Ö 11 | Bahnstadt: Umgestaltung Czernyring
Hier: a) Neubau von Stützwänden – Maßnahmegenehmigung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung b) Verlegung und Neuordnung von Kanälen - Maßnahmegenehmigung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6 | 0067/2016/BV | |
Ö 12 | Geh- und Radweg am ehemaligen Bahnbetriebswerk hier: Maßnahmengenehmigung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0062/2016/BV | |
Ö 13 | Bericht zu Baumaßnahmen an den Schulen mit der Angabe zu Art der Maßnahme, Planungsstand und Baubeginn
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0109/2015/AN | |
Ö 13.1 | Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen
Beschluss: Kenntnis genommen | 0056/2016/IV | |
Ö 14 | Modernisierung / strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Schulen
- Ausführungsgenehmigungen Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0078/2016/BV | |
Ö 15 | Optimierung der EDV-Betreuung und Ausstattung an Heidelberger Schulen zur Umsetzung der Medienbildung auf Basis der neuen Bildungspläne
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0111/2016/BV | |
Ö 16 | Heidelberger Schulanfänger-Wochen 2016:
Schaffung von Betreuungsangeboten für Kinder im Kindergartenalter vor dem unmittelbaren Schuleintritt Beschluss: einstimmig beschlossen | 0101/2016/BV | |
Ö 17 | Renovierung der alten Sporthalle im Sportzentrum Mitte beim Helmholtz-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0076/2016/BV | |
Ö 18 | Erneuerung der Haustechnik im Sportzentrum Nord, Halle 1
- Ausführungsgenehmigung 2. Bauabschnitt - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0105/2016/BV | |
Ö 19 | Kongresshaus Stadthalle Heidelberg Grunderneuerung sicherheitstechnischer Einrichtungen
- Ausführungsgenehmigung - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0104/2016/BV | |
Ö 20 | Auswertung des Rechnergestützten Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahnlinien
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0073/2015/AN | |
Ö 20.1 | „Auswertung des Rechnergestützen Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahn“ -Antrag Nr.: 0073/2015/AN
Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0230/2015/IV | |
Ö 21 | Umbenennung der Haberstraße in Clara-Immerwahr-Straße
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0089/2015/AN | |
Ö 21.1 | Haberstraße: kritische Auseinandersetzung mit Fritz Haber durch Legendenschilder oder Umbenennung in Clara-Immerwahr-Straße
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung | 0102/2016/BV | |
Ö 22 | Prüfung Wasser- und Stromanschluss auf der Ziegelhäuser Seite der Adlerüberfahrt
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0102/2015/AN | |
Ö 22.1 | Strom- und Wasserversorgung des kleinen Platzes auf der Ziegelhäuser Seite der Adlerüberfahrt
Beschluss: Kenntnis genommen | 0066/2016/IV | |
Ö 23 | Kinderbeauftragte in der Weststadt
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0093/2016/BV | |
Ö 24 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Förderung in Höhe von 142.335 Euro an die Evangelische Stadtmission Heidelberg e.V. für die Erweiterung des Kindergartens der Kapellengemeinde, Kaiserstraße 64 in Heidelberg-Weststadt, durch Umbau des bestehenden Gebäudes
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0097/2016/BV | |
Ö 25 | Nachtrag: 08.04.2016 Nummer 1
Förderung von Projekten zum gelingenden Einstieg ins Berufsleben – Gewährung eines Zuschusses für September 2016 bis August 2017 in Höhe von maximal 60.000,- Euro an die Heidelberger Dienste gGmbH für das Projekt „Azubi-Fonds" Beschluss: einstimmig beschlossen | 0117/2016/BV | |
Ö 26 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0099/2016/BV | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr |
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N 1 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0100/2016/BV | |
N 2 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 2.1 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 3 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 4 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 5 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 6 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |