Sitzung des Gemeinderates - 28.04.2016 - 16:32-23:30 Uhr


Sitzung
GR/146/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
28.04.2016
Zeit
16:32-23:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:32 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2015
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Polizeipräsident Thomas Köber, Leiter des Polizeipräsidiums Mannheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0123/2016/BV
Ö 3.1

Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0069/2016/IV
Ö 4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Ziegelhausen „Pflegeheim Ziegelhausen – Kleingemünder Straße 6“
Hier: Zustimmung zum Antrag der Vorhabenträgerin, Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 6

0055/2016/BV
Ö 5

Bebauungsplan
"Neuenheim Mitte - Quinckestraße bis Bergstraße"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 3

0095/2016/BV
Ö 6

Bahnstadt: Umgestaltung Czernyring
Hier:
a) Neubau von Stützwänden – Maßnahmegenehmigung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
b) Verlegung und Neuordnung von Kanälen - Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 12

0067/2016/BV
Ö 7

Planfeststellungsverfahren Gleisumbau Eppelheimer Straße
Zustimmung zur Planung der rnv GmbH unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt Heidelberg als Trägerin öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

0110/2016/BV
Ö 8

Registrierungszentrum des Landes in Patrick Henry Village (PHV)

Beschluss: beschlossen

0092/2016/BV
Ö 9

Prozessgestaltung Patrick-Henry-Village

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

0130/2016/BV
Ö 10

Neues Konferenzzentrum:
- Ergebnisse Phase 3 - Machbarkeitsprüfung
- Standortentscheidung und nächste Verfahrensschritte

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 2

0068/2016/BV
Ö 11

Kongresshaus Stadthalle Heidelberg Grunderneuerung sicherheitstechnischer Einrichtungen
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0104/2016/BV
Ö 12

Probleme mit den neuen Plakatierrichtlinien/ Darstellung der bisher eingegangenen Beschwerden

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0101/2015/AN
Ö 12.1

Erfahrungen mit der Neuordnung der Veranstaltungsplakatierung
Änderung der Plakatierungssatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 3

0052/2016/BV
Ö 13

Masterplan "Stadt an den Fluss"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0103/2015/AN
Ö 13.1

"Stadt an den Fluss"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0032/2016/IV
Ö 14

Novellierte Gemeindeordnung:
- Bewertung
- Anpassung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Gemeinderates und der Bezirksbeiräte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2016/AN
Ö 14.1

Novellierung der Gemeindeordnung,
hier: Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0116/2016/BV
Ö 14.2

Novellierung der Gemeindeordnung,
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

0115/2016/BV
Ö 14.3

Novellierung der Gemeindeordnung,
hier: Änderung der Ehrenamtsentschädigungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0022/2016/BV
Ö 15

Herstellung des öffentlichen Freiraums Gadamerplatz,
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0049/2016/BV
Ö 16

Erneuerung der Haustechnik im Sportzentrum Nord, Halle 1
- Ausführungsgenehmigung 2. Bauabschnitt
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0105/2016/BV
Ö 17

Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Emmertsgrund“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0056/2016/BV
Ö 18

Kinderbeauftragte in der Weststadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0093/2016/BV
Ö 19

Satzung über die Benutzung von Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg
und Bedingungen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0122/2016/BV
Ö 20

Modernisierung / strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Schulen
- Ausführungsgenehmigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0078/2016/BV
Ö 21

Europaweite Ausschreibung "Digitalisierung der Bauakten"
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0112/2016/BV
Ö 22

Förderprogramm Städtepartnerschaften für Bürgerbegegnungen mit den Partnerstädten der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0082/2016/BV
Ö 23

Optimierung der EDV-Betreuung und Ausstattung an Heidelberger Schulen zur Umsetzung der Medienbildung auf Basis der neuen Bildungspläne

Beschluss: einstimmig beschlossen

0111/2016/BV
Ö 24

Vorhabenliste - Stand April 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0132/2016/BV
Ö 25

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0100/2016/BV
Ö 26

UNESCO City of Literature Heidelberg
Zwischenbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0058/2016/IV
Ö 27

Bericht zur amtlichen Schulstatistik 2015/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2016/IV
Ö 28

Sprachförderkonzept für Seiteneinsteiger/innen ohne Deutschkenntnisse

Beschluss: Kenntnis genommen

0047/2016/IV
Ö 29

Maßnahmen zum Übergangsmanagement Schule – Beruf

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2016/IV
Ö 30

Digitales Verfahren für die Bezahlung von Parkgebühren an Parkscheinautomaten

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2016/IV
Ö 31

Fortführung Stromspar-Check Plus als
Stromspar-Check kommunal im Rahmen
des Masterplans 100 % Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2016/IV
Ö 32

Umwelt- und Nachhaltigkeitspreis 2016
Schwerpunkt: Sport

Beschluss: Kenntnis genommen

0055/2016/IV
Ö 33

Für das Sozialticket werden im Haushalt des Jahres 2016 die gleichen Mittel wie im Jahre 2015 bereit gestellt.

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2016/AN
Ö 33.1

Aktueller Sachstandsbericht Sozialticket

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0019/2016/AN
Ö 33.2

Sachstand Sozialticket in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0048/2016/IV
Ö 34

Fernwärme-Energie-Konzept Konversion

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0094/2015/AN
Ö 34.1

Energie-Konzept-Konversionsflächen
[Ersetzt Drucksache: 0023/2016/IV]

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0128/2016/BV
Ö 35

Sachstand Breitbandversorgung

Beschluss: vertagt

0011/2016/AN
Ö 35.1

Sachstand Breitbandversorgung

Beschluss: vertagt

0059/2016/IV
Ö 36

Umbenennung der Haberstraße in Clara-Immerwahr-Straße

Beschluss: vertagt

0089/2015/AN
Ö 36.1

Haberstraße: kritische Auseinandersetzung mit Fritz Haber durch Legendenschilder oder Umbenennung in Clara-Immerwahr-Straße

Beschluss: vertagt

0102/2016/BV
Ö 37

Prüfung Wasser- und Stromanschluss auf der Ziegelhäuser Seite der Adlerüberfahrt

Beschluss: vertagt

0102/2015/AN
Ö 37.1

Strom- und Wasserversorgung des kleinen Platzes auf der Ziegelhäuser Seite der Adlerüberfahrt

Beschluss: vertagt

0066/2016/IV
Ö 38

Einrichtung von Familienzentren

Beschluss: vertagt

0003/2016/AN
Ö 38.1

Einrichtung von Familienzentren

Beschluss: vertagt

0053/2016/IV
Ö 39

Auswertung des Rechnergestützten Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahnlinien

Beschluss: vertagt

0073/2015/AN
Ö 39.1

„Auswertung des Rechnergestützen Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahn“ -Antrag Nr.: 0073/2015/AN

Beschluss: vertagt

0230/2015/IV
Ö 40

Radwegeführung Bahnstadt
- Im Neuenheimer Feld

Beschluss: vertagt

0085/2015/AN
Ö 40.1

Radwegeführung Bahnstadt - Im Neuenheimer Feld

Beschluss: vertagt

0225/2015/IV
Ö 41

Bericht zu Baumaßnahmen an den Schulen mit der Angabe zu Art der Maßnahme, Planungsstand und Baubeginn

Beschluss: vertagt

0109/2015/AN
Ö 41.1

Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen

Beschluss: vertagt

0056/2016/IV
Ö 42

Bereitstellung von Wohnungen für Flüchtlinge durch die GGH

Beschluss: vertagt

0012/2016/AN
Ö 42.1

Bereitstellung von Wohnungen für Flüchtlinge durch die GGH

Beschluss: vertagt

0067/2016/IV
Ö 43

Informationsveranstaltungen in den Stadtteilen

Beschluss: vertagt

0014/2016/AN
Ö 43.1

Informationsveranstaltungen in den Stadtteilen

Beschluss: vertagt

0063/2016/IV
Ö 44

Dammsanierung im Bereich Unterer Neckar sowie Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Naturschutzgebiet Altneckar-Wieblingen

Beschluss: vertagt

0037/2016/AN
Ö 45

Planungen für den Emmertsgrund nach Ablaufen des Förderprogramms

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0038/2016/AN
Ö 46

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, vor welchen Schulen, die an Wohnstraßen angrenzen, generell durch Markierungen auf der Fahrbahn alternierendes Parken eingeführt werden könnte.

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0039/2016/AN
Ö 47

Fahrradstraßen

Beschluss: vertagt

0040/2016/AN
Ö 48

Bericht und Aussprache über Einrichtung eines Gestaltungsbeirats

Beschluss: vertagt

0041/2016/AN
Ö 49

Fragezeit

Beschluss: vertagt

 
Ö 49.1

Persönliches Budget

Beschluss: vertagt

0020/2016/FZ
Ö 49.2

Kombiticket Zoo/VRN

Beschluss: vertagt

0021/2016/FZ
Ö 49.3

Angemessene Miete

Beschluss: vertagt

0022/2016/FZ
Ö 49.4

Räume Stadtteilverein Boxberg

Beschluss: vertagt

0024/2016/FZ
Ö 49.5

Zeitplan Hospital

Beschluss: vertagt

0025/2016/FZ
Ö 49.6

Zahlläufe

Beschluss: vertagt

0026/2016/FZ
Ö 49.7

Bebauungsplan Neuenheimer Feld

Beschluss: vertagt

0028/2016/FZ
Ö 49.8

Mietförderung in der Bahnstadt

Beschluss: vertagt

0029/2016/FZ
Ö 49.9

Rettungswegvorschlag - Notfallzufahrt zum Universitätsklinikum

Beschluss: vertagt

0030/2016/FZ
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt