Sitzung
HAFA/126/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
28.09.2016
Zeit
17:36-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:36 Uhr

Ö 1
Bahnstadt - Entwicklung der Baufelder B1 und B2 und vertragliche Vereinbarungen mit der Gustav Zech Stiftung
Zuziehung gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Wolfrat Voigt, Präsident des Stiftungsrates der Gustav Zech Stiftung und/oder Vertreter

Beschluss: beschlossen

0320/2016/BV
Ö 1.1
Bahnstadt
Entwicklung Baufelder B1 und B2:
Abschluss eines Anhandgabe- und Optionsvertrags

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0321/2016/BV
Ö 2
Überarbeitung Rahmenplan Bahnstadt
hier: Prüfauftrag Gemeinderat vom 21.07.2016

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0151/2016/IV
Ö 3
Neues Konferenzzentrum:
Beschluss des Beteiligungskonzeptes Phase IV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0268/2016/BV
Ö 4
Ganztagsgrundschule Emmertsgrund
nach § 4a Schulgesetz Baden-Württemberg-
Heidelberger Modell und additives Betreuungsangebot am Freitag

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0306/2016/BV
Ö 5
Offene Jugendarbeit in Heidelberg –
Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0276/2016/BV
Ö 6
Schulsozialarbeit- Fortführung und Ausweitung an Grundschulen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0290/2016/BV
Ö 7
Elternberatung an Kindertageseinrichtungen-
Fortführung der Vereinbarungen mit den freien Trägern der Jugendhilfe

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0280/2016/BV
Ö 8
Erziehungsberatung-
Fortführung der Vereinbarungen mit den freien Trägern der Jugendhilfe

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0282/2016/BV
Ö 9
Kinderbeauftragte in der Südstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0258/2016/BV
Ö 10
Zuschuss für den Kinderschutzbund e.V. – Ortsverband Heidelberg – zur Durchführung des „Begleiteten Umgangs“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0275/2016/BV
Ö 11
Genehmigung überplanmäßiger Mittel für die Förderung in Kindertagespflege im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0283/2016/BV
Ö 12
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer weiteren Förderung in Höhe von 55.552 Euro an die Evangelische Stadtmission Heidelberg e.V. für den Umbau des Kindergartens der Kapellengemeinde, Kaiserstraße 64 in Heidelberg-Weststadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0259/2016/BV
Ö 13
Anschaffung von Einrichtungsgegenständen für die Unterkünfte zur vorläufigen Unterbringung und zur Anschlussunterbringung von Menschen auf der Flucht
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 172.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0263/2016/BV
Ö 14
Zuschüsse für
- Tagesstätte für psychisch Kranke – Diakonisches Werk
- Ehe-, Familien- und Lebensberatung – Katholische Gesamtkirchengemeinde und Pro Familia
- Schuldnerberatung – PARITÄTISCHER und Caritasverband
hier: Umstellung der bisherigen Verträge auf neue Zuwendungsverträge entsprechend der seit 1.1.2016 geltenden Rahmenrichtlinie Zuwendungen der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0311/2016/BV
Ö 15
Regionales Bildungsbüro Heidelberg
Ausbau des kommunalen Personaleinsatzes

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0285/2016/BV
Ö 16
Information über das Evaluationsergebnis zur Personalbemessung in den Grundschulsekretariaten

Beschluss: Kenntnis genommen

0137/2016/IV
Ö 17
Kindertagesstätten in der Bahnstadt
Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Güterhalle
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0266/2016/BV
Ö 18
Bau von Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0051/2016/AN
Ö 18.1
Bau von Flüchtlingsunterkünften
Beteiligung von regionalen Unternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2016/IV
Ö 19
Sachstand bei der Sanierung von Straßen im Stadtgebiet

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2016/AN
Ö 19.1
Straßenerneuerungsprogramm;
hier: Grundsätzliche Zustimmung zur Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms
und Zeppelinstraße - Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0267/2016/BV
Ö 20
Stützmauersanierung Bierhelder Weg
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2016/BV
Ö 21
Unwetterschäden
hier: Maßnahmegenehmigung und Genehmigung
überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0264/2016/BV
Ö 22
Beschaffung Löschgruppenfahrzeug LF 20
hier: Maßnahmengenehmigung und Bereitstellung überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0294/2016/BV
Ö 23
Grundsätze zur Mobilität der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Beschluss: Kenntnis genommen

0165/2016/IV
Ö 24
Novellierung der Gemeindeordnung,
hier: Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0296/2016/BV
Ö 25
Umbesetzung sonstiger gemeinderätlicher Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0256/2016/BV
Ö 26
Umbesetzung im gemeinderätlichen Sportausschuss bezüglich der beratenden Vertretung des Ausländerrates / Migrationsrates

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0313/2016/BV
Ö 27
Nachrücken von zwei Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0312/2016/BV
Ö 28
Nachtrag: 22.09.2016 Nummer 1
Zuschuss an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für die Umweltberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0330/2016/BV
Ö 29
Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2016

Beschluss: beschlossen

0277/2016/BV
Ö 30
Information über Kreditaufnahmen,
Zinsstrukturänderungen und Prolongation

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2016/IV
Ö 31
Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: beschlossen

0257/2016/BV
Ö 32
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0322/2016/BV
Ö 33
Haushaltsjahr 2015
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: beschlossen

0269/2016/BV
Ö 34
Offenlagen
 
Ö 34.1
Bezirksbeirat Rohrbach - Bestellung von Frau Katja Kornmacher

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 
Ö 34.2
Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Herrn Dr. Klaus Richard Horlacher und Bestellung von Herrn Dr. Manfred Hanke

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 
Ö 34.3
Bezirksbeirat Emmertsgrund - Nachrücken von Herrn Andreas Krawczyk

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 
Ö 34.4
Bezirksbeirat Weststadt - Bestellung von Herrn Michael Till

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

N 1
Haushaltsjahr 2015
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0274/2016/BV
N 2
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2016 zum 31.07.2016 gemäß § 28 GemHVO und Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0298/2016/BV
N 3
Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der städtischen Informationstechnik
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 300.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0291/2016/BV
N 4
Beteiligungsbericht 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0159/2016/IV
N 5
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0323/2016/BV
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
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N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
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N 12
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N 13
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N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
Nachtrag: 22.09.2016 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
Nachtrag: 22.09.2016 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 29
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt