Sitzung
SEVA/107/2016
Gremium
Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss bis 16.09.2020
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.06.2016
Zeit
17:01-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Stellungnahme der Stadt Heidelberg zum Teil-Flächennutzungsplan "Windenergie" des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim
hier: Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Martin Müller, als Vertreter des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0192/2016/BV
Ö 1.1
Teil-Flächennutzungsplan „Windenergie“
–Ergebnisse der Bürger- und Behördenbeteiligung und Vorschlag für das weitere Vorgehen
–Stellungnahme an den Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 04, Enthaltungen: 00

0189/2016/BV
Ö 2
Masterplanung Neuenheimer Feld / Neckarbogen – Dritter Sachstandsbericht und Grundlagen für den weiteren Masterplanprozess
hier: Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Herr Bernd Müller, als Leiter des Amtes Mannheim und Heidelberg, Vermögen und Bau Baden-Württemberg, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0205/2016/BV
Ö 2.1
Masterplanung Neuenheimer Feld / Neckarbogen – Dritter Sachstandsbericht und Grundlagen für den weiteren Masterplanprozess
[Ersetzt die Drucksache 0333/2015/BV]

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0206/2016/BV
Ö 3
Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund- Zwischenevaluation und Umsetzungsbericht 2014-2015
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Gabriele Steffen, Hauptgeschäftsführerin /Institutsleitung, und Herr Maik Bußkamp M.Sc., Weeber+Partner, Institut für Stadtplanung und Sozialforschung, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0191/2016/BV
Ö 3.1
Planungen für den Emmertsgrund nach Ablaufen des Förderprogramms

Beschluss: behandelt

0038/2016/AN
Ö 3.2
Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund
Zwischenevaluation und Umsetzungsbericht2014-15

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0101/2016/IV
Ö 4
Fahrgast-Leit- und Infosystem für den Boxberg und Emmertsgrund

Beschluss: behandelt

0004/2016/AN
Ö 4.1
Information über ÖPNV-Themen in den Stadtteilen Boxberg und Emmertsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0091/2016/IV
Ö 5
Erfahrungsbericht zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung beim Forum Emmertsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen

0110/2016/IV
Ö 6
Konzept für einen Sommer am Fluss auf der B 37 im Bereich der Heidelberger Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0097/2016/IV
Ö 7
Die Verwaltung wird gebeten, über die Arbeit des Gemeindevollzugsdienstes (GVD) zu berichten.

Beschluss: behandelt

0006/2016/AN
Ö 7.1
Arbeit des Gemeindevollzugsdienstes

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0113/2016/IV
Ö 8
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, vor welchen Schulen, die an Wohnstraßen angrenzen, generell durch Markierungen auf der Fahrbahn alternierendes Parken eingeführt werden könnte.

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2016/AN
Ö 8.1
Alternierendes Parken vor an Wohnstraßen angrenzenden Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0114/2016/IV
Ö 9
Mobilitätsnetz Heidelberg 2020
- Teilprojekt Straßenbahn Pfaffengrund
Hier: Maßnahmengenehmigung und Kostenübernahme, Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 0, Enthaltungen: 01

0201/2016/BV
Ö 10
Mobilitätsnetz Heidelberg 2020
- Teilprojekt Haltestelle Hauptbahnhof / Kurfürsten-Anlage West:
Kostenteilungsvereinbarung und
Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0197/2016/BV
Ö 11
Planfeststellungsverfahren Verlängerung der 2-Gleisigkeit der Linie 22 nach Eppelheim Zustimmung zur Planung der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt Heidelberg als Trägerin öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0207/2016/BV
Ö 12
Hauptstraße Ost - Verkehrliche Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Zuge der Kanalbaumaßnahme

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0090/2016/IV
Ö 13
Fahrradvermietsystem – neue Standorte
- Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0108/2016/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:39 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt