Sitzung
HAFA/130/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
08.02.2017
Zeit
17:30-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Breitbandausbau – Einreichung eines Förderantrags im Rahmen des Breitbandförderprogramms des Bundes
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Groß und Herr Humpert (beide TÜV Rheinland Consulting GmbH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0030/2017/BV
Ö 1.1
Breitbandausbau – Einreichung eines Förderantrags im Rahmen des Breitbandförderprogramms des Bundes

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0033/2017/BV
Ö 2
e-Government und Open Data in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2016/AN
Ö 2.1
e-Government und Open Data in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0018/2017/IV
Ö 3
Aufwertung des Schulhofes am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0037/2017/BV
Ö 4
1. Realisierungsabschnitt Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
- Realisierung der Pflanzinseln mit Sitzauflage

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0012/2017/BV
Ö 5
Betriebshof:
Neuer Messplatz als Standort prüfen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2016/AN
Ö 5.1
Großer Ochsenkopf Heidelberg Bergheim: Machbarkeitsuntersuchung eines Straßenbahnbetriebshofs der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH auf einem Teilbereich des Großen Ochsenkopfs
[Ersetzt die Drucksache 0393/2016/BV]

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3

0014/2017/BV
Ö 6
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im
Bund-/Länderprogramm Stadtumbau West (SUW) "Wieblingen-Ost"
- Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 19.03.2009 über die Festlegung des Stadtumbaugebiets -

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0002/2017/BV
Ö 7
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms
hier: Genehmigung weiterer Maßnahmen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0423/2016/BV
Ö 8
Erneuerung der L 637 - Umgehungsstraße Wieblingen
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0001/2017/BV
Ö 9
Unwetterschäden im Stadtwald
hier: Maßnahmengenehmigung und Genehmigung
außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0420/2016/BV
Ö 10
Gewerbeflächenentwicklung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0030/2016/AN
Ö 10.1
Handlungsprogramm Wohnen
Wirtschaftsentwicklungskonzept

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0333/2016/BV
Ö 11
Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen stellvertretenden beratenden Mitglieder in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0419/2016/BV
Ö 12
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0421/2016/BV
Ö 13
Gewährung von Zuschüssen im Wege vorläufiger Bewilligungsbescheide im kulturellen Bereich des Haushalts 2017 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0015/2017/BV
Ö 14
Internationales Filmfestival Mannheim-Heidelberg
hier: Verlängerung Kooperationsvertrag

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0016/2017/BV
Ö 15
Gewährung von institutionellen Zuschüssen an die Vereine
- Frauennotruf e.V.
- Internationales Frauen- und Familienzentrum e.V.,
- BibeZ e.V.,
- LuCa Heidelberg e.V. und
- Frauen-Gesundheits-Zentrum e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0027/2017/BV
Ö 16
Gewährung eines institutionellen Zuschusses in Höhe von 82.390 € im Jahr 2017 und in Höhe von 84.450 € im Jahr 2018 für den Sozialpsychiatrischen Dienst (SpDi) des Diakonischen Werks Heidelberg im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheides

Beschluss: einstimmig beschlossen

0029/2017/BV
Ö 17
Gewährung eines institutionellen Zuschusses in Höhe von 51.250 € im Jahr 2017 und in Höhe von 52.540 € im Jahr 2018 für den Treff Manna im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheides

Beschluss: einstimmig beschlossen

0032/2017/BV
Ö 18
Sozialticket
- Anpassung des Eigenanteils

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0034/2017/BV
Ö 19
Aktionstag „Lebendiger Neckar“
hier: Festlegung der Teilnahmekriterien

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0048/2017/BV
Ö 20
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0036/2017/BV
Ö 21
Nachtrag: 02.02.2017 Nummer 1
Bebauungsplan Pfaffengrund
"Industrie- und Gewerbegebiet - Kurpfalzring";
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0040/2017/BV
Ö 22
Nachtrag: 02.02.2017 Nummer 1
Bewerbung mit dem Projekt "Routenplanung für Barrierefreiheit" im Rahmen der Ausschreibung "Städte und Gemeinden 4.0 – Future Communities" des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0027/2017/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:52 Uhr

N 1
Zuschuss an den Eigenbetrieb Städtische
Beteiligungen und Kapitaleinlage

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0011/2017/BV
N 2
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0035/2017/BV
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt