Sitzung
GR/161/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
16.02.2017
Zeit
16:35-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Beirat von Menschen mit Behinderungen / Arbeitsbericht
hier: Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung / Frau Dr. Reinhild Ziegler, Vorsitzende des Beirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

0038/2017/BV
Ö 3.1
Beirat von Menschen mit Behinderungen /
Arbeitsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0016/2017/IV
Ö 4
Erneuerung der L 637 - Umgehungsstraße Wieblingen
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0001/2017/BV
Ö 5
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im
Bund-/Länderprogramm Stadtumbau West (SUW) "Wieblingen-Ost"
- Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 19.03.2009 über die Festlegung des Stadtumbaugebiets -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0002/2017/BV
Ö 6
Bebauungsplan Pfaffengrund, Stadtwerkegelände an der Eppelheimer Straße, Wiederholung Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0360/2016/BV
Ö 7
Bebauungsplan Rohrbach „Kolbenzeil 7-9“
Hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2

0386/2016/BV
Ö 8
Bebauungsplan Pfaffengrund
"Industrie- und Gewerbegebiet - Kurpfalzring";
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0040/2017/BV
Ö 9
1. Realisierungsabschnitt Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
- Realisierung der Pflanzinseln mit Sitzauflage

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 3

0012/2017/BV
Ö 10
Betriebshof:
Neuer Messplatz als Standort prüfen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2016/AN
Ö 10.1
Großer Ochsenkopf Heidelberg Bergheim: Machbarkeitsuntersuchung eines Straßenbahnbetriebshofs der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH auf einem Teilbereich des Großen Ochsenkopfs
[Ersetzt die Drucksache 0393/2016/BV]

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0014/2017/BV
Ö 11
Breitbandausbau – Einreichung eines Förderantrags im Rahmen des Breitbandförderprogramms des Bundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0033/2017/BV
Ö 12
Gewerbeflächenentwicklung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0030/2016/AN
Ö 12.1
Handlungsprogramm Wohnen
Wirtschaftsentwicklungskonzept

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0333/2016/BV
Ö 13
Sozialticket
- Anpassung des Eigenanteils

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0034/2017/BV
Ö 14
Internationales Filmfestival Mannheim-Heidelberg
hier: Verlängerung Kooperationsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

0016/2017/BV
Ö 15
Aktionstag „Lebendiger Neckar“
hier: Festlegung der Teilnahmekriterien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0048/2017/BV
Ö 16
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei

Beschluss: einstimmig beschlossen

0421/2016/BV
Ö 17
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms
hier: Genehmigung weiterer Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0423/2016/BV
Ö 18
Unwetterschäden im Stadtwald
hier: Maßnahmengenehmigung und Genehmigung
außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0420/2016/BV
Ö 19
Zuschuss an den Eigenbetrieb Städtische
Beteiligungen und Kapitaleinlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

0011/2017/BV
Ö 20
Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen stellvertretenden beratenden Mitglieder in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0419/2016/BV
Ö 21
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0035/2017/BV
Ö 22
e-Government und Open Data in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2016/AN
Ö 22.1
e-Government und Open Data in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0018/2017/IV
Ö 23
Aktueller Sachstandsbericht Landwirtschaftspark

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0083/2016/AN
Ö 23.1
Sachstandsbericht zum IBA-Kandidaten "Landwirtschaftspark"

Beschluss: Kenntnis genommen

0225/2016/IV
Ö 24
Verletzungsgefahr bei Fahrradampeln für Menschen mit Sehbehinderung und Blinde

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2016/AN
Ö 24.1
Verletzungsgefahr bei Fahrradampeln für Menschen mit Behinderung

Beschluss: Kenntnis genommen

0014/2017/IV
Ö 25
Ladestationen für E-Autos

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2016/AN
Ö 25.1
Ladestationen für Elektromobilität

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0003/2017/IV
Ö 26
Grünflächen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0091/2016/AN
Ö 26.1
Öffentliche Grünflächen in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2017/IV
Ö 27
Klimakompensationszahlungen der Stadtverwaltung bei Dienstreisen

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0102/2016/AN
Ö 28
Sachstand Gebäudesanierung und Umsetzung theaterpädagogisches Konzept am Hölderlingymnasium

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0103/2016/AN
Ö 29
Projekt Schwimmfix

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0001/2017/AN
Ö 30
ILEK-Projekt (Integriertes ländliches Entwicklungskonzept) "Blühende badische Bergstraße"; hier: Teilnahme der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0002/2017/AN
Ö 31
Notfallmäßige Aufnahme von 300 Flüchtlingen aus Italien oder Griechenland
("Relocation-Flüchtlinge")

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0003/2017/AN
Ö 32
Aufnahme von Geflüchteten im Rahmen des Relocation-Programms

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0004/2017/AN
Ö 33
Installation einer Erinnerungstafel an den Beschluss des "Heidelberger Programms" im Jahr 1925

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0006/2017/AN
Ö 34
Videofiles der Gemeinderatssitzungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0007/2017/AN
Ö 35
Verkehrssituation Rittelbereich/Ochsenkopf

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0008/2017/AN
Ö 36
Sachstandsbericht zur Erweiterung des Turnzentrums
Erarbeitung eines Konzeptes

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0009/2017/AN
Ö 37
Prüfung der Machbarkeit eines "Langen Tages der StadtNatur"

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0010/2017/AN
Ö 38
Benennung des Bahnhofsplatzes Süd in Roman-Herzog-Platz

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0011/2017/AN
Ö 39
Bebauungsplan Neuenheim Mitte - Quinkestraße bis Bergstraße;
hier: Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0012/2017/AN
Ö 40
Vorstellung Unfallstatistik 2015 und 2016

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0013/2017/AN
Ö 41
Fragezeit
 
Ö 41.1
Höhe der Einzelposten bei der Erstausstattung

Beschluss: behandelt

0001/2017/FZ
Ö 41.2
Angemessene Kosten der Unterkunft

Beschluss: behandelt

0002/2017/FZ
Ö 41.3
Hausackerweg

Beschluss: behandelt

0003/2017/FZ
Ö 41.4
Stadtgarten

Beschluss: behandelt

0005/2017/FZ
Ö 41.5
Nutzung von Immobilien durch die Stadtteilvereine

Beschluss: behandelt

0006/2017/FZ
Ö 41.6
Arbeitskreis Asyl

Beschluss: behandelt

0008/2017/FZ
Ö 41.7
Mehrkosten durch Volljährigkeit unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge (UMA)

Beschluss: behandelt

0009/2017/FZ
Ö 41.8
Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)

Beschluss: behandelt

0010/2017/FZ
Ö 41.9
Neubau einer Moschee

Beschluss: behandelt

0011/2017/FZ
Ö 41.10
Heidelberg W-LAN

Beschluss: behandelt

0012/2017/FZ
Ö 41.11
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:37 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
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N 5
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N 6
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N 7
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N 7.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
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VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
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VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt