Sitzung
GR/164/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.06.2017
Zeit
16:30-18:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Rohrbach“ und Verlängerung des Treuhändervertrages Rohrbach mit der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0124/2017/BV
Ö 4
Klarstellungssatzung östlich der Bergstraße von Flurstücknummer 6277 (Bergstraße 26) bis Handschuhsheim Siebenmühlental; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0417/2016/BV
Ö 5
Mobilitätsnetz Heidelberg, Teilprojekt Gleisumbau Eppelheimer Straße zwischen Kranichweg und Henkel-Teroson-Straße
hier: Haltestellenname der neuen Haltestelle zwischen Kranichweg und Hugo-Stotz-Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0145/2017/BV
Ö 6
Entwicklungen am Bahnhofsvorplatz Nord mit „Stadtbalkon“ und Fahrradparkhaus im Zusammenhang mit Bahnhofserweiterung und Hotelneubau

Beschluss: Kenntnis genommen

0076/2017/IV
Ö 7
Großsporthalle
1. Umsetzungskonzept
2. Bestellung eines Erbbaurechts an die Bau- und Servicegesellschaft mbH (BSG)
3. Mietvertragliche Regelungen
4. Weitere Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 4

0169/2017/BV
Ö 8
Masterplan Bergheim West

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2016/AN
Ö 8.1
Entwicklungskonzept Bergheim-West
Planungsprozess und Beteiligungskonzept

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0157/2017/BV
Ö 9
Verkehrs- und Parkkonzept Harbigweg
- Beteiligungskonzept

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0123/2017/BV
Ö 10
Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Straßenquerschnitte, Erschließungs- und Parkkonzept Südstadt; hier: Fokus auf Mark-Twain-Village Nord

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0087/2017/IV
Ö 11
Auswirkungen der Sperrung der Friedensbrücke in Neckargemünd auf den Verkehr in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0017/2017/AN
Ö 11.1
Auswirkungen der Sperrung der Friedensbrücke in Neckargemünd auf den Verkehr in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0079/2017/IV
Ö 12
Nord-Süd-Fahrradachse Gneisenaubrücke - Neckarbrücke

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0021/2017/AN
Ö 12.1
Fuß- und Radwegeverbindung von Bergheim-West ins Neuenheimer Feld

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0098/2016/AN
Ö 12.2
Radverbindung Nord-Süd-Achse, Neckarquerung; Variantenentscheidung
[Ersetzt die Drucksache 0422/2016/BV]

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 5

0130/2017/BV
Ö 13
Geh- und Radwegbrücke über die Bahn westlich des Hauptbahnhofs
hier: Einstellung der Planungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0155/2017/BV
Ö 14
Biozertifizierung der Pflanzenproduktion in der Stadtgärtnerei

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2017/IV
Ö 15
Integriertes Handlungskonzept
Rohrbach-Hasenleiser, Teil 1,
Bestandsaufnahme, Analyse und Bewertung

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2017/IV
Ö 16
Fortschreibung des Förderprogramms "Rationelle Energieverwendung"

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

0116/2017/BV
Ö 17
Wohnungsentwicklungsprogramm
Förderprogramm Mietzuschuss bei energetischer Sanierung von öffentlich geförderten Wohnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0109/2017/BV
Ö 18
Stadtbetriebe Heidelberg, Kanalsanierung Hauptstraße Ost
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0142/2017/BV
Ö 19
Konversion Südstadt: Mark Twain Center für transatlantische Beziehungen
hier:
- Inhaltliches Konzept
- Freigabe der in 2018 veranschlagten Personal- und Sachaufwendungen

[Ersetzt Vorlage 0148/2016/BV]

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 5

0177/2017/BV
Ö 20
Abschluss von Städtepartnerschaften mit den Städten Palo Alto/Hangzhou

Beschluss: beschlossen

0201/2017/BV
Ö 21
Stadtjugendring Heidelberg –
Gewährung eines Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0189/2017/BV
Ö 22
Maßnahmen zum gelingenden Übergang von der Schule in Beruf, Ausbildung oder Studium

Beschluss: Kenntnis genommen

0063/2017/IV
Ö 23
Bericht Schule und Bildung Heidelberg 2016/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0096/2017/IV
Ö 24
Kinderbeauftragte im Stadtteil Emmertsgrund

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0175/2017/BV
Ö 25
Stellvertretende Kinderbeauftragte im Stadtteil
Südstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0180/2017/BV
Ö 26
Förderprogramm „Mobiliaranschaffung in
Kindertageseinrichtungen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0185/2017/BV
Ö 27
Bausteine zur Umsetzung von Zwischennutzungen von leerstehenden Gewerbe-/Büro- oder Ladenflächen für die Kreativwirtschaft
Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018, Antrags-Nr. 43/44

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0094/2017/IV
Ö 28
Umsetzung der Kürzungen im Haushalt 2017/2018, Teilhaushalt 16 - Amt für Chancengleichheit - Fachbereich Chancengleichheit am Arbeitsmarkt

Beschluss: beschlossen

0214/2017/BV
Ö 29
Europaweite Ausschreibung "Digitalisierung der Bauakten"
hier:
- Erhöhung der Maßnahmengenehmigung
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0217/2017/BV
Ö 30
Anpassung des Treuhänderrahmenvertrages mit der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0206/2017/BV
Ö 31
Abwasserzweckverband Heidelberg
Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0085/2017/IV
Ö 32
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Stadtwerke Heidelberg GmbH
- Fortführung Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2017/IV
Ö 33
Nominierung zweier Persönlichkeiten für die Auswahlkommission des Karl-Jaspers-Preis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 2

0186/2017/BV
Ö 34
Mobilitätsnetz Heidelberg 2020
- Teilprojekt Haltestelle Hauptbahnhof / Kurfürsten-Anlage West:
hier: Aufhebung der Ausschreibung

Beschluss: Kenntnis genommen

0109/2017/IV
Ö 35
Ausscheiden von Frau Zahra Omidi aus dem Ausländerrat / Migrationsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0194/2017/BV
Ö 36
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0216/2017/BV
Ö 37
Cannabis Social Club

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0087/2016/AN
Ö 37.1
Cannabis Social Club

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0052/2017/IV
Ö 38
Vorstellung Unfallstatistik 2015 und 2016

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0013/2017/AN
Ö 38.1
Vorstellung der Unfallstatistik 2015 und 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2017/IV
Ö 39
Sachstandsbericht zur Erweiterung des Turnzentrums
Erarbeitung eines Konzeptes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2017/AN
Ö 39.1
Erweiterung des Turnzentrums
- Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0089/2017/IV
Ö 40
Projekt Schwimmfix

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0001/2017/AN
Ö 40.1
Fortführung von Schwimm-Fix als Heidelberger Kids
auf Schwimmkurs

Beschluss: Kenntnis genommen

0091/2017/IV
Ö 41
ILEK-Projekt (Integriertes ländliches Entwicklungskonzept) "Blühende badische Bergstraße"; hier: Teilnahme der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0002/2017/AN
Ö 41.1
ILEK-Projekt
(Integriertes ländliches Entwicklungskonzept)
„Blühende Badische Bergstraße"
hier: Teilnahme der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0080/2017/IV
Ö 42
Prüfung der Machbarkeit eines "Langen Tages der StadtNatur"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2017/AN
Ö 42.1
Prüfung der Machbarkeit eines "Langen Tages der StadtNatur" in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2017/IV
Ö 43
Klimakompensationszahlungen der Stadtverwaltung bei Dienstreisen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0102/2016/AN
Ö 43.1
Klimakompensationszahlungen für Dienstreisen der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0086/2017/IV
Ö 44
Neuanschaffung des Bücherbusses als E-Bus

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0020/2017/AN
Ö 44.1
Neuanschaffung des Bücherbusses als E-Bus

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0095/2017/IV
Ö 45
Zeitschiene Planungen Bahnhofsvorplatz Nord:
Fahrradparken, Wegeführung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0040/2017/AN
Ö 46
Prüfung der Einführung von "Handy-Parken" in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0041/2017/AN
Ö 47
Schlüssiges Konzept zur Berechnung der Kosten der Unterkunft bei SGB II und SGB XII

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0043/2017/AN
Ö 48
Situation Neckarwiese

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0046/2017/AN
Ö 49
Maßnahmen gegen Energieverschwendung durch offene Ladentüren

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0047/2017/AN
Ö 50
Parkraumbewirtschaftung Handschuhsheim

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0048/2017/AN
Ö 51
Kulturhaus Karlstorbahnhof - Entscheidung über Alternativen der Umsetzungsplanung in den Campbell Barracks

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0049/2017/AN
Ö 52
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 52.1
Nahversorgungsmarkt Kranichweg

Beschluss: behandelt

0041/2017/FZ
Ö 52.2
Wasserversorgungbeiträge

Beschluss: behandelt

0042/2017/FZ
Ö 52.3
Baustellenandienung Wormser Hof

Beschluss: behandelt

0044/2017/FZ
Ö 52.4
Promenade in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0045/2017/FZ
Ö 52.5
Nahversorger Kirschgartenstraße

Beschluss: behandelt

0046/2017/FZ
Ö 52.6
Ehemalige Taverne

Beschluss: behandelt

0047/2017/FZ
Ö 52.7
Gelände südlich der Patton-Barracks

Beschluss: behandelt

0048/2017/FZ
Ö 52.8
Geschehnisse auf dem Bismarckplatz

Beschluss: behandelt

0049/2017/FZ
Ö 52.9
Videofiles der Gemeinderatssitzungen

Beschluss: behandelt

0050/2017/FZ
Ö 52.10
Fahrgastleit- und Infosystem Boxberg und Emmertsgrund

Beschluss: behandelt

0051/2017/FZ
Ö 52.11
Ertüchtigung des ehemaligen Sportplatzes der Highschool in Mark Twain Village

Beschluss: behandelt

0052/2017/FZ
Ö 52.12
Stadtgarten

Beschluss: behandelt

0053/2017/FZ
Ö 52.13
Flüchtlinge aus dem Relocation-Programm

Beschluss: behandelt

0054/2017/FZ
Ö 52.14
Portheim-Stiftung

Beschluss: behandelt

0055/2017/FZ
Ö 52.15
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 53
Offenlagen
 
Ö 53.1
Bezirksbeirat Rohrbach - Ausscheiden von Herrn Wolf Marvin Weidner und Bestellung von Herrn Anton Kobel

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 53.2
Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Herrn Heiko Jahn und Bestellung von Frau Jutta Lachenauer

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 53.3
Bezirksbeirat Weststadt - Ausscheiden von Herrn Christoph Rehm und Bestellung von Herrn Wolfgang Gallfuß

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 53.4
Bezirksbeirat Altstadt - Ausscheiden von Herrn Paul Eckartz und Bestellung von Herrn Leonard Bereska

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt