Sitzung
GR/166/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
25.07.2017
Zeit
16:36-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:36 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3
Ausscheiden von Frau Stadträtin Dr. Monika Gonser aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0247/2017/BV
Ö 4
Nachrücken von Frau Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg, wohnhaft in 69115 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2017/BV
Ö 5
Nachrücken von Frau Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg, wohnhaft in 69115 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0121/2017/IV
Ö 6
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0251/2017/BV
Ö 7
Klimawandel-Anpassungskonzept für Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0212/2017/BV
Ö 8
Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen,
hier: Rahmenvereinbarung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 12

0181/2017/BV
Ö 9
Bahnstadt:
Ausbau der Bahnstadt West - erster Bauabschnitt:
- Langer Anger zwischen Agnesistraße bis Marie-Baum-Straße
- Marie-Baum-Straße
- Wohnweg vor den Baufeldern W1.1 und W1.2
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

0204/2017/BV
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Bahnstadt – Einrichtungshaus“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 7

0205/2017/BV
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Bahnstadt – Bahnhofsplatz Süd“
Einleitungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0210/2017/BV
Ö 12
Bahnstadt:
Umbau des Czernyrings zwischen Czernybrücke und Montpellierbrücke
Hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 14

0220/2017/BV
Ö 13
Bahnstadt/ Langer Anger 1. Bauabschnitt, Umbau des 4. Wasserbeckens
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 250.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0266/2017/BV
Ö 14
Benennung des Gadamerplatzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 1

0219/2017/BV
Ö 15
Bahnstadt – Sachstand zur Wohnungsbauentwicklung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0112/2017/IV
Ö 16
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2016 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 8

0258/2017/BV
Ö 17
Alternativen zur Übernachtungsteuer
hier: Information über den aktuellen Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0125/2017/IV
Ö 18
Open Government Data – Sachstandsbericht zum Umgang mit offenen Daten in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0073/2017/IV
Ö 19
Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund - 4. Umsetzungsbericht 2015-16 mit Ergebnissen der Bürgerwerkstatt 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0101/2017/IV
Ö 20
Angebotsanpassungen im ÖPNV ab September 2017

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0114/2017/IV
Ö 21
Nahversorgung 2016 in den Heidelberger Stadtteilen

Beschluss: Kenntnis genommen

0115/2017/IV
Ö 22
Ausgestaltung und Aufgaben der zentralen Stelle für Fördermittel

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2017/IV
Ö 23
Höllensteinsiedlung in Kirchheim:
- Erschließungsvertrag mit der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg
- Wiederherstellung der Gehwege
- Errichtung einer Fahrradabstellanlage
- Teileinziehung der öffentlichen Straße "Im Höllenstein"

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0197/2017/BV
Ö 24
Gehweg Boxbergring entlang des Grundstücks der Evangelischen Lukasgemeinde Boxberg
hier: Erschließungsvertrag mit der Evangelischen Kirche Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0223/2017/BV
Ö 25
Steigerweg - Hangsicherung mit Gabionen;
hier: Erhöhung der Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0224/2017/BV
Ö 26
Umbesetzung im Jugendgemeinderat
Ausscheiden von Yannick Scharf sowie Nachrücken von Hannah van Santvliet

Beschluss: einstimmig beschlossen

0241/2017/BV
Ö 27
- Ausscheiden von zwei Mitgliedern aus dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)
- Nachrücken eines Mitglieds in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)
- Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in den Ausschuss für Bildung und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

0253/2017/BV
Ö 28
Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Handschuhsheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0255/2017/BV
Ö 29
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0267/2017/BV
Ö 30
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0252/2017/BV
Ö 31
Kulturhaus Karlstorbahnhof - Entscheidung über Alternativen der Umsetzungsplanung in den Campbell Barracks

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0049/2017/AN
Ö 31.1
Kulturhaus Karlstorbahnhof - Verlagerung in die Campbell-Barracks
- Entscheidung über die umzusetzende Variante

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0270/2017/BV
Ö 32
Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ (HÜM)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: beschlossen

0227/2017/BV
Ö 33
Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise“ (ehemals „practicabay“)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0229/2017/BV
Ö 34
Zusammenlegung der beiden Standorte der Marie-Marcks-Schule (ehemalige Robert-Koch-Schule und Käthe-Kollwitz-Schule) an den Standort Bergheim; Aufhebung der bisherigen Festlegung mit Stammschule am Standort Kirchheim und Außenstelle am Standort Bergheim, schulorganisatorische Maßnahme nach § 30 Schulgesetz Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0233/2017/BV
Ö 35
Renovierung der ehemaligen Mark-Twain-Schule für die Julius-Springer-Schule
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0250/2017/BV
Ö 36
Erweiterung der Marie-Baum-Schule
- Ausführungsgenehmigung
(ersetzt Drucksache 0120/2017/BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0242/2017/BV
Ö 37
Bericht Soziale Lage Heidelberg 2017 –
Ausschreibung der Berichterstellung und Zusammensetzung des begleitenden Arbeitskreises

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0243/2017/BV
Ö 38
Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen Kulturfonds „KulturLabHD"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0244/2017/BV
Ö 39
Konversion Kirchheim
Patton Barracks; Rückbau Motorpool
- Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0263/2017/BV
Ö 40
Erste Änderung der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0235/2017/BV
Ö 41
Bewerbung zur Teilnahme am Ideenwettbewerb
"Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten."
des Ministeriums für Soziales und Integration
Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0245/2017/BV
Ö 42
Vorhabenliste - Stand Juli 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0269/2017/BV
Ö 43
Lastenrad-Verleihsystem

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2017/AN
Ö 43.1
Lastenrad Verleihsystem

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0118/2017/IV
Ö 44
Installation einer Erinnerungstafel an den Beschluss des "Heidelberger Programms" im Jahr 1925

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2017/AN
Ö 44.1
Installation einer Erinnerungstafel an den Beschluss des „Heidelberger Programms" im Jahr 1925

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2017/IV
Ö 45
Mehrweg-Kaffeebecher

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0029/2017/AN
Ö 45.1
Imagekampagne zur Vermeidung von Coffee-to-go Einwegbechern

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0108/2017/IV
Ö 46
Umsetzung des Pflegestärkungsgesetz III in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0035/2017/AN
Ö 46.1
Umsetzung des Pflegestärkungsgesetzes III in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2017/IV
Ö 47
Erstellung eines Grünflächenkonzeptes aus Mitteln des Bundesförderprogrammes "Zukunft Stadtgrün"

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0050/2017/AN
Ö 48
Wieblingen Maaßstraße Ost, Straßenrenovierung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0051/2017/AN
Ö 49
Notfallzufahrt zum Universitätsklinikum für Rettungsfahrzeuge;
hier: Umsetzung der Beschlüsse des Gemeinderats vom 18.02.2016

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0053/2017/AN
Ö 50
Ausbau der Photovoltaik bei städtischen Gebäuden

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0054/2017/AN
Ö 51
Barrierefreiheit der Heidelberger Nahverkehrsbusse der rnv GmbH

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0055/2017/AN
Ö 52
Aufstockung der Park&Ride-Möglichkeiten

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0057/2017/AN
Ö 53
Fragezeit
 
Ö 53.1
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Kirchheim

Beschluss: behandelt

0056/2017/FZ
Ö 53.2
Beleuchtung Treppe am Bahndamm - Neuer Messplatz

Beschluss: behandelt

0057/2017/FZ
Ö 53.3
Städtepartnerschaften

Beschluss: behandelt

0058/2017/FZ
Ö 53.4
Jobticket und Parkplätze für städtische Mitarbeiterinnen / Mitarbeiter und Lehrer

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0061/2017/FZ
Ö 53.5
Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0062/2017/FZ
Ö 53.6
Nutzung der Seniorenzentren am Wochenende

Beschluss: behandelt

0063/2017/FZ
Ö 53.7
Einrichtung eines Vereinsmanagers

Beschluss: behandelt

0064/2017/FZ
Ö 53.8
Umzüge in den Stadtteilen

Beschluss: behandelt

0065/2017/FZ
Ö 53.9
Zebrastreifen Zeppelinstraße

Beschluss: behandelt

0067/2017/FZ
Ö 53.10
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 54
Offenlagen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:56 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt