Sitzung
GR/169/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
14.12.2017
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3
Änderung des Förderprogramms Städtepartnerschaften für Bürgerbegegnungen mit den Partnerstädten der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0377/2017/BV
Ö 4
Kommunales Schulprogramm „Durchgängige Sprachförderung“ – vertraglicher Rahmen für die Schuljahre 2017/18 sowie 2018/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

0274/2017/BV
Ö 5
Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen an Schulen
hier: Ausführungsgenehmigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0345/2017/BV
Ö 6
Generalsanierung mit konzeptioneller Profilausbildung Theaterpädagogik am Hölderlin-Gymnasium
hier: Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Anmietung der Container in 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0343/2017/BV
Ö 7
Anpassung des Entgeltsystems für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0359/2017/BV
Ö 8
Patrick-Henry-Village - Ergebnis des Masterplans (Planungsphase 0) und weitere Konkretisierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0373/2017/BV
Ö 9
Erneuerung der Hebelstraßenbrücke:
Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG sowie Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0350/2017/BV
Ö 10
Gneisenaubrücke
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 17, Befangen: 1

0325/2017/BV
Ö 11
Veranstaltungsplakatierung; Umsetzung der Gemeinderatsbeschlüsse vom 28.04.2016
Änderung der Plakatierungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

0351/2017/BV
Ö 12
Personelle Verstärkung einer neuen Abteilung "Sicherheit und Ordnung" beim Bürgeramt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0397/2017/BV
Ö 13
Kulturhaus Karlstorbahnhof - Entscheidung über Alternativen der Umsetzungsplanung in den Campbell Barracks

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2017/AN
Ö 13.1
Kulturhaus Karlstorbahnhof - Verlagerung in die Campbell Barracks
hier: Ausführungsgenehmigung
[Ersetzt Drucksache 0270/2017/BV]

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 4

0366/2017/BV
Ö 14
Planungsvertrag zur Erarbeitung eines Rahmenplans zur schrittweisen Weiterentwicklung des Landfried Areals

Beschluss: einstimmig beschlossen

0349/2017/BV
Ö 15
Baulandprogramm Wohnen 2017-2021 und Flächensicherung bis 2030

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0354/2017/BV
Ö 16
Bahnstadt – Sachstand zur Wohnungsbauentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2017/IV
Ö 17
Masterplan „Bahnstadt – Campus Am Zollhofgarten“
hier: Änderung des Masterplans für das Baufeld Z4

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0327/2017/BV
Ö 18
Bahnstadt- Öffentliche Widmung der bereits fertiggestellten und übernommenen Bahnstadtstraßen und Plätze für den Straßenverkehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0326/2017/BV
Ö 19
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 10

0364/2017/BV
Ö 20
Stärkung des Treuhandvermögens der Entwicklungsmaßnahmen Bahnstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0362/2017/BV
Ö 21
Zuwendungsverträge für
- Enjoy Jazz GmbH
- KlangForum Heidelberg e. V.
- Heidelberger Kunstverein e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0368/2017/BV
Ö 22
Konzept zur Zwischennutzung von Gebäuden: "Kreative Lösungen für wertvollen Raum"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0203/2017/IV
Ö 23
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.12.2016 und des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0225/2017/IV
Ö 24
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Änderung der Eröffnungsbilanz
Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

0395/2017/BV
Ö 25
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0378/2017/BV
Ö 26
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0379/2017/BV
Ö 27
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0392/2017/BV
Ö 28
Gehwegreinigungsgebühren
Kalkulation der Gehwegreinigungsgebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0385/2017/BV
Ö 29
Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Bildung einer Einkaufsgemeinschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

0375/2017/BV
Ö 30
Schadstoffsammlung und -entsorgung
hier: Ausschreibung und Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0355/2017/BV
Ö 31
Kinderbeauftragte im Stadtteil Boxberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0353/2017/BV
Ö 32
Sachstandsbericht:
Umsetzung des Projekts "Routenplanung für Barrierefreiheit" im Rahmen des Förderprogramms "Städte und Gemeinden 4.0 – Future Communities" des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0226/2017/IV
Ö 33
Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in den Bau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0367/2017/BV
Ö 34
Änderung der Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0388/2017/BV
Ö 35
Dialogischer Planungsprozess Konversion - Arbeitskreis Leitlinien Konversion: Erster Zwischenbericht und Fortführung des Arbeitskreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

0370/2017/BV
Ö 36
Mark-Twain-Halle auf den Konversionsflächen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2017/AN
Ö 36.1
Mark-Twain-Halle auf den Konversionsflächen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0192/2017/IV
Ö 37
Maßnahmen gegen Energieverschwendung durch offene Ladentüren

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2017/AN
Ö 37.1
Maßnahmen gegen Energieverschwendung durch offene Ladentüren

Beschluss: Kenntnis genommen

0173/2017/IV
Ö 38
Ausbau der Photovoltaik bei städtischen Gebäuden

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0054/2017/AN
Ö 38.1
Ausbau der Photovoltaik bei städtischen Gebäuden

Beschluss: Kenntnis genommen

0199/2017/IV
Ö 39
Erstellung eines Grünflächenkonzeptes aus Mitteln des Bundesförderprogrammes "Zukunft Stadtgrün"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2017/AN
Ö 39.1
Erstellung eines Grünflächenkonzeptes aus Mitteln des Bundesförderungsprogrammes "Zukunft Stadtgrün"
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0202/2017/IV
Ö 40
Bericht über das Angebot von Schwimmkursen in Heidelberg für Kinder 4 -6 Jahren

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0085/2017/AN
Ö 41
Linien-Symbole für barrierefreien ÖPNV

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0086/2017/AN
Ö 42
Redezeitbeschränkung Gemeinderat

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0088/2017/AN
Ö 43
Bücherbushalt Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0089/2017/AN
Ö 44
Fragezeit
 
Ö 44.1
Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0026/2017/FZ
Ö 44.2
Überprüfung von Nebenkostenabrechnungen bei Anträgen auf Mietzuschuss

Beschluss: behandelt

0083/2017/FZ
Ö 44.3
Niederschlagswassergebühr

Beschluss: behandelt

0091/2017/FZ
Ö 44.4
Interkulturelles Fest

Beschluss: behandelt

0092/2017/FZ
Ö 44.5
Niederschlagswassergebühr II

Beschluss: behandelt

0093/2017/FZ
Ö 44.6
Barrierefreie Haltestellen

Beschluss: behandelt

0094/2017/FZ
Ö 44.7
Verkehr Ecke Fabrikstraße / Felix-Wankel-Straße

Beschluss: behandelt

0095/2017/FZ
Ö 44.8
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr

N 1
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