Sitzung
GR/180/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
18.10.2018
Zeit
16:11-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:11 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bericht der Kinderbeauftragten
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Frau Annette Hügle, Kinderbeauftragte in der Weststadt, oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

0296/2018/BV
Ö 3.1
Bericht der Kinderbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0165/2018/IV
Ö 4
Haushaltsjahr 2017
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0276/2018/BV
Ö 5
2. Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2018 (Stand 30.06.2018) mit Steuerungsbericht; Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

0275/2018/BV
Ö 6
Haushaltsplan 2019/2020
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs

Beschluss: Kenntnis genommen

0163/2018/IV
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Bahnstadt – Bahnhofsplatz Süd“
Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die
öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0234/2018/BV
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Bahnstadt – Einrichtungshaus"
hier: erneuter Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2

0306/2018/BV
Ö 9
Verbesserung des Radverkehrs am Adenauerplatz (Ost-West-Achse)
hier: Maßnahmeerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 4

0199/2018/BV
Ö 10
Stadt an den Fluss
Neugestaltung Neckarlauer, 1. Bauabschnitt
hier: Maßnahmenerhöhung und Erhöhung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0286/2018/BV
Ö 11
Ergebnisse der städtebaulichen Studie für den Forschungsneubau "Heidelberg for Life" und die Erweiterungsplanung des Max-Planck-Instituts für medizinische Forschung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0259/2018/BV
Ö 12
Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen
hier: Angleichung Besetzung Koordinationsbeirat und Forum

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 3

0247/2018/BV
Ö 13
Änderung der Gesamtanlagenschutzsatzungen Alt-Heidelberg und Weststadt
Aufhebung der Geschäftsordnungen für die Beiräte zur Gesamtanlagenschutzsatzung Altstadt und Weststadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 5

0265/2018/BV
Ö 14
Leimer Straße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2018/AN
Ö 14.1
Umgestaltung Leimer Straße
a) Verkehrliche Nutzung
b) Aktueller Projektstand und bauliche Umsetzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0214/2018/BV
Ö 15
Aufruf zur Bereitschaft zur Aufnahme Geflüchteter

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2018/AN
Ö 15.1
Aufruf zur Bereitschaft zur Aufnahme Geflüchteter

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0281/2018/BV
Ö 16
2. Stufe S-Bahn Rhein-Neckar, Finanzierung der kommunalen Kostenanteile für die Maßnahmen der Strecke Heidelberg-Bruchsal (Bahnsteigverlängerung)
hier: 2. Erhöhung des kommunalen Kostenanteils und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0269/2018/BV
Ö 17
Ergebnisse der zweiten Evaluation der "Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Stadt Heidelberg"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0151/2018/IV
Ö 18
Engagement der Stadt Heidelberg für nachhaltigen Konsum

Beschluss: Kenntnis genommen

0137/2018/IV
Ö 19
Stadtjugendring Heidelberg – Gewährung eines Zuschusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 8

0240/2018/BV
Ö 20
Vorhaben und Projekte der Städtepartnerschaften im Haushaltsjahr 2017/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0139/2018/IV
Ö 21
Zwischenbericht der Abteilung Fördermittelmanagement und Open Government beim Referat des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

0095/2018/IV
Ö 22
Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der städtischen Informationstechnik
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 500.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0271/2018/BV
Ö 23
Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Information über die Zuschlagserteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0142/2018/IV
Ö 24
Einführung des Profilfachs
"Informatik, Mathematik, Physik (IMP)"
am Bunsen-Gymnasium zum Schuljahr 2019/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2018/BV
Ö 25
Schulsozialarbeit- Fortführung und Ausweitung an Gymnasien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0258/2018/BV
Ö 26
Ausgleichszahlungen für die Kindertageseinrichtungen an die Katholische und Evangelische Kirche in Heidelberg für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0284/2018/BV
Ö 27
Soziale Arbeit Mörgelgewann –
Zuschuss an den Caritas-Verband

Beschluss: einstimmig beschlossen

0287/2018/BV
Ö 28
Heidelberger Literaturtage
- Zwischenbericht der Heidelberger Literaturtage im Aufbruch 2018
- Fortführung des Festivals in 2019 und 2020

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0273/2018/BV
Ö 29
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei

Beschluss: einstimmig beschlossen

0256/2018/BV
Ö 30
Änderung der Fleischhygienegebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0272/2018/BV
Ö 31
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0251/2018/BV
Ö 32
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0155/2018/IV
Ö 33
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0293/2018/BV
Ö 34
Berufung eines vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieds in den Bau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0238/2018/BV
Ö 35
Diskussion um das neue KdU-Konzept

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2018/AN
Ö 35.1
Diskussion um das neue schlüssige Konzept zur Berechnung der Kosten der Unterkunft nach SGB II und SGB XII
[ersetzt die Drucksache 0308/2018/BV]

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0181/2018/IV
Ö 36
Schutz von Wild- und Honigbienen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0032/2018/AN
Ö 36.1
Schutz von Wild- und Honigbienen

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2018/IV
Ö 37
Hallenbelegungspläne im Internet

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0023/2018/AN
Ö 37.1
Hallenbelegungspläne im Internet

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0149/2018/IV
Ö 38
Bericht über die Ausbaumöglichkeiten von next-bike-Stationen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0030/2018/AN
Ö 38.1
Bericht über die Ausbaumöglichkeiten von VRNnextbike-Stationen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0147/2018/IV
Ö 39
Einsatz einer/-s Wirtschaftsverkehrsbeauftragten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0021/2018/AN
Ö 39.1
Einsatz einer/s Wirtschaftsverkehrsbeauftragten

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5

0263/2018/BV
Ö 40
Sicherheitsmanagement beim Verkehrsmanagement

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2018/AN
Ö 40.1
Sicherheitsmanagement beim Verkehrsmanagement

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0253/2018/BV
Ö 41
Stellplätze für Stationsungebundenes Carsharing

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0035/2018/AN
Ö 41.1
Stellplätze für stationsungebundenes Carsharing

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0144/2018/IV
Ö 42
Sachstand des ÖPNV Fahrgast-Leit- und Infosystems für den Boxberg und Emmertsgrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2018/AN
Ö 42.1
Sachstand des ÖPNV Fahrgast-Leit- und Infosystems für den Boxberg und Emmertsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0103/2018/IV
Ö 43
Countdown-Ampeln

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2018/AN
Ö 43.1
Countdown Ampeln

Beschluss: Kenntnis genommen

0134/2018/IV
Ö 44
Kinderbeteiligung

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0055/2018/AN
Ö 45
Zweites Ausbildungshaus

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0059/2018/AN
Ö 46
Providenzgarten:
Möglichkeiten einer öffentlichen Nutzung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0060/2018/AN
Ö 47
Information zur Parkplatzkapazität Bahnstadt und vernetzte Lösungsmodelle

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0061/2018/AN
Ö 48
Konzeptentwicklung für das Airfield durch die IBA

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0062/2018/AN
Ö 49
Größere Flächen für den Wohnungsbau und mehr staatlich geförderte Wohnungen auf den Konversionsgebieten und in der Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0064/2018/AN
Ö 50
Planung Rheinstraße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0065/2018/AN
Ö 51
Intercultural Cities

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0066/2018/AN
Ö 52
Aktualisierung Freiflächenstrukturkonzept

Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen

0067/2018/AN
Ö 53
Schaffung eines Grünflächenschlüssels

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0068/2018/AN
Ö 54
Anbindung Stadthalle an Neckarufer

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0069/2018/AN
Ö 55
Ausweitung der Betreuungspauschale

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0070/2018/AN
Ö 56
Fragezeit
 
Ö 56.1
Resettlememt-Programm

Beschluss: behandelt

0069/2018/FZ
Ö 56.2
Aussichtsplattform Königstuhl

Beschluss: behandelt

0070/2018/FZ
Ö 56.3
Hundehaltung in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0071/2018/FZ
Ö 56.4
Schriftverkehr zur Erneuerung der Leimer Straße

Beschluss: behandelt

0072/2018/FZ
Ö 56.5
Radverkehr Jahresbericht 2017

Beschluss: behandelt

0073/2018/FZ
Ö 56.6
Interimshaltestelle für Fernbusse

Beschluss: behandelt

0074/2018/FZ
Ö 56.7
Zweckentfremdungsverbot

Beschluss: behandelt

0075/2018/FZ
Ö 56.8
Gefängnis in der Altstadt

Beschluss: behandelt

0076/2018/FZ
Ö 56.9
Förderung des Vereins "piano international e.V."

Beschluss: behandelt

0077/2018/FZ
Ö 56.10
Hinweisschilder in der Haberstraße

Beschluss: behandelt

0078/2018/FZ
Ö 56.11
Autonom fahrende Kleinbusse

Beschluss: behandelt

0081/2018/FZ
Ö 56.12
Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0082/2018/FZ
Ö 56.13
Trinkwasserbrunnen

Beschluss: behandelt

0083/2018/FZ
Ö 56.14
Stromanschlüsse bei Veranstaltungen

Beschluss: behandelt

0084/2018/FZ
Ö 56.15
Zweitwohnungsteuer

Beschluss: behandelt

0085/2018/FZ
Ö 56.16
Verpachtung städtischer Flächen

Beschluss: behandelt

0086/2018/FZ
Ö 56.17
Flüchtlinge auf dem Wohnungsmarkt

Beschluss: behandelt

0087/2018/FZ
Ö 56.18
Fontainenfeld auf der Schwetzinger Terrasse

Beschluss: behandelt

0088/2018/FZ
Ö 56.19
Reitverein im Jugendhof Heidelberg-Rohrbach

Beschluss: behandelt

0089/2018/FZ
Ö 56.20
Ampelschaltung Karl-Metz-Straße/Bergheimer Straße

Beschluss: behandelt

0090/2018/FZ
Ö 56.21
"Poser" in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0091/2018/FZ
Ö 56.22
Digitale Stadt

Beschluss: behandelt

0092/2018/FZ
Ö 56.23
Internetverbindungen in den Heidelberger Stadtteilen

Beschluss: behandelt

0093/2018/FZ
Ö 56.24
Einpendler Im Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0094/2018/FZ
Ö 56.25
Sanierung der Tiefgarage Zwingerstraße 3

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0095/2018/FZ
Ö 56.26
Ehrenfriedhof Heidelberg

Beschluss: behandelt

0096/2018/FZ
Ö 56.27
Airbnb Unterkünfte in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0097/2018/FZ
Ö 56.28
Hygiene- und Gesundheitsversorgung

Beschluss: behandelt

0098/2018/FZ
Ö 56.29
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 57
Offenlagen
 
Ö 57.1
Bezirksbeirat Bergheim -
Ausscheiden von Frau Lara Herning und
Bestellung von Frau Marina Rudyak

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 57.2
Bezirksbeirat Wieblingen- Ausscheiden von Herrn Dr. Stefan Nöst und Nachrücken von Herrn Daniel Krüger

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 57.3
Bezirksbeirat Weststadt
Ausscheiden von Frau Anja Gernand und Bestellung von Hannes Vetter

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 57.4
Bezirksbeirat Bergheim
Ausscheiden von Frau Hatice Sarikaya und Bestellung von Frau Betty Langhoff

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:37 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt