Sitzung des Gemeinderates - 20.12.2018 - 15:10-18:16 Uhr


Sitzung
GR/184/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
20.12.2018
Zeit
15:10-18:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:10 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Neubau Haus der Jugend
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0379/2018/BV
Ö 4

Bericht zur Sozialen Lage in Heidelberg 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0187/2018/IV
Ö 5

Nachtrag: 14.12.2018 Nummer 1
Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village (PHV) auf das Gelände "Wolfsgärten" in Heidelberg-Wieblingen

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0391/2018/BV
Ö 6

Zukunftskonzept Bergheim und westlicher Stadteingang

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15, Enthaltungen: 4

0407/2018/BV
Ö 7

Haushalt 2019/2020

Beschluss: behandelt

0010/2018/Info
Ö 7.1

Haushalt 2019/2020
- Änderungsanträge zum Haushaltsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0011/2018/Info
Ö 7.2

Fortschreibung des Produktplans 2019/2020 der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0330/2018/BV
Ö 7.3

Wirtschaftsplan 2019/2020 der Treuhandvermögen Hasenleiser, Wieblingen, Rohrbach und Konversion hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0332/2018/BV
Ö 7.4

Änderung Ehrenamtsentschädigungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 9

0302/2018/BV
Ö 7.5

Anpassung der Kopfbeträge für die Berechnung des Schulbetriebsmittelbudgets der Schulen zum Haushalt 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0334/2018/BV
Ö 7.6

XX. Sportförderungsprogramm 2019–2020 sowie institutionelle Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0327/2018/BV
Ö 7.7

Zwischennutzungen und Raumentwicklung in der Kultur- und Kreativwirtschaft
hier: Beauftragung einer externen Agentur

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0321/2018/BV
Ö 7.8

Erlass einer neuen Friedhofsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0362/2018/BV
Ö 7.9

Erlass einer neuen Satzung über die Bestattungsgebühren (Bestattungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0363/2018/BV
Ö 7.10

Forstwirtschaftsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0322/2018/BV
Ö 7.11

Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0366/2018/BV
Ö 7.12

Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0367/2018/BV
Ö 7.13

Haushalt 2019/2020
- Haushaltssatzung
- Finanzplan mit Investitionsprogramm 2018 - 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0305/2018/BV
Ö 8

Gesamtkonzept Verkehrsberuhigung Weststadt – Verdeutlichung des verkehrsberuhigten Bereichs

Beschluss: Kenntnis genommen

0183/2018/IV
Ö 9

Neubau der Bike & Ride-Anlage in der Bürgerstraße an der S-Bahn-Haltestelle Heidelberg Kirchheim/Rohrbach

Beschluss: Kenntnis genommen

0168/2018/IV
Ö 10

Machbarkeit Umbau Sporthalle Hospital in Beachvolleyballhalle

Beschluss: Kenntnis genommen

0185/2018/IV
Ö 11

Neuwahl des Beirats von Menschen mit Behinderungen 2019
hier: Fortschreibung des Leitfadens

Beschluss: einstimmig beschlossen

0404/2018/BV
Ö 12

Ausscheiden und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0368/2018/BV
Ö 13

1. Evaluation des Förderfonds KulturLabHD
2. Anpassung der die Kulturförderung betreffenden Besonderen Teile der Rahmenrichtlinie Zuwendungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0381/2018/BV
Ö 14

Medienzentrum Heidelberg
hier: Neuabschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Rhein-Neckar-Kreis und der Stadt Heidelberg und Aufhebung der bisherigen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0375/2018/BV
Ö 15

HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) – Stand und Weiterentwicklung der frühen Hilfen – Fortführung der Kooperation mit dem Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin des Universitätsklinikums Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0337/2018/BV
Ö 16

Umbau der ehemaligen naturwissenschaftlichen Fachräume am Bunsen-Gymnasium für einen Ganztagesbetrieb
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0378/2018/BV
Ö 17

Ausgleichszahlungen für die Kindertageseinrichtungen an die Katholische und Evangelische Kirche in Heidelberg für die Zeit vom 01.01.2018 bis 31.08.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0338/2018/BV
Ö 18

Quartiersmanagement Bergheim-West
Hier: Beschluss über dessen Einrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0351/2018/BV
Ö 19

Treuhandvermögen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt
hier: Mittelbereitstellung zum Ausgleich der Campus-Flächen-Entwicklung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0384/2018/BV
Ö 20

Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0398/2018/BV
Ö 21

Neubau Sanitärgebäude für die Abfallentsorgungsanlage in Wieblingen
hier: Erhöhung der Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0377/2018/BV
Ö 22

Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0230/2018/IV
Ö 23

Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0402/2018/BV
Ö 24

Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0395/2018/BV
Ö 25

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0382/2018/BV
Ö 26

Abwassergebühren:
- Änderung des Gebührenmaßstabs der Niederschlagswassergebühr
- Kalkulation und Nachkalkulation der Niederschlagswassergebühren 2015 bis 2018
- Beschluss einer Satzung zur Änderung der Abwassersatzung vom 18.12.1980
- Kalkulation der zentralen und dezentralen Abwassergebühren für die Jahre 2019 und 2020
- Beschluss einer neuen Abwassersatzung
- Abfuhrgebühr für die Jahre 2019 und 2020
- Beschluss einer Satzung zur Änderung der Entsorgungssatzung vom 10.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0405/2018/BV
Ö 27

Frischwassergebühren
Änderung der Wasserversorgungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0403/2018/BV
Ö 28

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0394/2018/BV
Ö 29

Nachtrag: 14.12.2018 Nummer 1
Beförderungsentgelte der Taxen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0229/2018/IV
Ö 30

Schulsanierungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0051/2018/AN
Ö 30.1

Prüfung des Einsatzes einer Schulbauberatung und Untersuchung des Sanierungsbedarfs von Heidelberger Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0206/2018/IV
Ö 31

Zwischennutzung für Villa Braunbehrens

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0028/2018/AN
Ö 31.1

Sachstandsbericht „Villa Braunbehrens", Kohlhof 9

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0159/2018/IV
Ö 32

Zweites Ausbildungshaus

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2018/AN
Ö 32.1

Heidelberger Ausbildungshaus – Erfahrungsbericht und Standortsuche

Beschluss: Kenntnis genommen

0203/2018/IV
Ö 33

Barrierefreiheit in der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2018/AN
Ö 33.1

Umsetzung der Barrierefreiheit in der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0182/2018/IV
Ö 34

Masterplan "Grüne Welle"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0028/2017/AN
Ö 34.1

Masterplan „Grüne Welle"

Beschluss: Kenntnis genommen

0212/2018/IV
Ö 35

Aufstellung von Trinkwasserspendern an den Heidelberger Schulen und Überprüfung der Wasserqualität durch die Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0076/2018/AN
Ö 36

Erstellung eines Konzeptes zur Erhaltung des Providenzgartens

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0077/2018/AN
Ö 37

Fossil Free
Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz - auch bei den Finanzen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0081/2018/AN
Ö 38

Ausfall Buslinie 32

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0082/2018/AN
Ö 39

Übertragung von Gemeinderatssitzungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0083/2018/AN
Ö 40

Bedarf Kita-Plätze Rohrbach

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0079/2018/AN
Ö 41

Fahrplan RNV

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0080/2018/AN
Ö 42

Fragezeit

 
Ö 42.1

Wohneigentum für Schwellenhaushalte im MTV

Beschluss: behandelt

0100/2018/FZ
Ö 42.2

Auflistung sanierungsbedürftiger Gebäude in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0105/2018/FZ
Ö 42.3

Baurecht im Providenzgarten

Beschluss: behandelt

0106/2018/FZ
Ö 42.4

Taxi-Ersatzfahrten wegen Baustelle Netto im Pfaffengrund

Beschluss: behandelt

0107/2018/FZ
Ö 42.5

Mitnahmeschalter "Vapiano"

Beschluss: behandelt

0108/2018/FZ
Ö 42.6

Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0109/2018/FZ
Ö 42.7

Heidelberger Immobilien- und Wohnungsmarkt

Beschluss: behandelt

0111/2018/FZ
Ö 42.8

Schulsanierung

Beschluss: behandelt

0112/2018/FZ
Ö 42.9

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 43

Offenlagen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt