Sitzung
GR/190/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
28.03.2019
Zeit
16:39-19:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:39 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Verkehrsentwicklungsplan 2035 - Bürgerbeteiligungskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0055/2019/BV
Ö 4
Digitale Zukunftskommune@bw - Teilprojekt "Digitallotsinnen und Digitallotsen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2019/IV
Ö 5
Änderung des Förderprogramms Städtepartnerschaften für Bürgerbegegnungen mit den Partnerstädten der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0040/2019/BV
Ö 6
Bebauungsplan Kirchheim - Innovationspark
hier: Zustimmung zum überarbeiteten Entwurf und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0034/2019/BV
Ö 7
Gesamtplan Konversionsfläche Südstadt
hier: Abschluss und Ausstellung

Beschluss: Kenntnis genommen

0018/2019/IV
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Bahnstadt – Fitnesscenter“
Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0031/2019/BV
Ö 9
Bebauungsplan Pfaffengrund
Wohnen und Arbeiten am Tulpenweg
hier: Beschluss zum weiteren Vorgehen
[Ersetzt 0168/2009/BV]

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0415/2018/BV
Ö 10
Neubauvorhaben "Herzzentrum und Informatics for Life"

Beschluss: Kenntnis genommen

0011/2019/IV
Ö 11
Verbesserungen für Verkehrsteilnehmer im Neuenheimer Feld bis zum Abschluss des Masterplan-Verfahrens

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0002/2018/AN
Ö 11.1
Kurzfristige Verbesserungen der Erreichbarkeit des Neuenheimer Feldes bis zum Abschluss des Masterplan-Verfahrens
Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0012/2019/BV
Ö 12
Forsteinrichtungswerk 2020/2029 Waldeigentümerziele

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0056/2019/BV
Ö 13
Umlegungsverfahren nach §§ 45 bis 79 BauGB im Quartier „Jellinekstraße" und Straße „Im Emmertsgrund" – Anordnung
[ersetzt Drucksache 0385/2018/BV]

Beschluss: beschlossen

0057/2019/BV
Ö 14
Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nutzer: Berechnungsergebnisse

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0177/2018/IV
Ö 15
Frauen-Nachttaxi (FNT) – Fahrpreissenkung zum 01.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0062/2019/BV
Ö 16
Einführung einer Studienvorbereitenden Ausbildung an der Musik- und Singschule im Schuljahr 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0035/2019/BV
Ö 17
Übernahme von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern vor Vollendung des 1. Lebensjahres und von Hortkindern in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0078/2019/BV
Ö 18
Verbesserung der Förderung von Investitionen in Außenanlagen von Kindertageseinrichtungen freier Träger

Beschluss: einstimmig beschlossen

0070/2019/BV
Ö 19
Rechnungsabschluss 2017
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2019/IV
Ö 20
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0025/2019/IV
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0047/2019/BV
Ö 22
Konzept zur Altkleidersammlung
hier: Bericht der Projektgruppe

Beschluss: Kenntnis genommen

0016/2019/IV
Ö 23
Fortführung des Stützmauerprogramms sowie des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung des Schulbergwegs zwischen Schönauer Straße und Hausnummer 2 sowie Verlegung eines Mischwasserkanals durch die Stadtbetriebe Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0013/2019/BV
Ö 24
Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0077/2019/BV
Ö 25
Kinderbeauftragte im Stadtteil Bergheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0038/2019/BV
Ö 26
Vorhabenliste - Stand März 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0102/2019/BV
Ö 27
Umbesetzung im gemeinderätlichen Sportausschuss bezüglich der beratenden Vertretung des Jugendgemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

0063/2019/BV
Ö 28
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0083/2019/BV
Ö 29
Übertragung von Gemeinderatssitzungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0083/2018/AN
Ö 29.1
Videofiles der Gemeinderatssitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2019/IV
Ö 30
Kinderbeteiligung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0055/2018/AN
Ö 30.1
Maßnahmen zur Kinder- und Jugendbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0208/2018/IV
Ö 31
Konzeptentwicklung für das Airfield durch die IBA

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2018/AN
Ö 31.1
Landwirtschaftspark
hier: Prüfungs- und Planungsauftrag zur Entwicklung einer Konzeptidee "Landwirtschaftspark in Verbindung mit der zukünftigen Nutzung des Airfields"

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0416/2018/BV
Ö 32
Information zur Parkplatzkapazität Bahnstadt und vernetzte Lösungsmodelle

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2018/AN
Ö 32.1
Parkplatzkapazität Bahnstadt und vernetzte Lösungsmodelle (Antrag 0061/2018/AN)

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2019/IV
Ö 33
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und Prüfung der Einführung eines Parkgebührensystems in Abhängigkeit des Fahrzeugtyps

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2018/AN
Ö 33.1
Ausweitung Parkraumbewirtschaftung und Prüfung eines Parkgebührensystems in Abhängigkeit des Fahrzeugtyps

Beschluss: Kenntnis genommen

0020/2019/IV
Ö 34
Straßenbahngeneration Rhein-Neckar-Tram 2020

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0074/2018/AN
Ö 34.1
Straßenbahngeneration Rhein-neckar-Tram 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0023/2019/IV
Ö 35
Ausfall Buslinie 32

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0082/2018/AN
Ö 35.1
Ausfall Buslinie 32

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2019/IV
Ö 36
Planung Rheinstraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2018/AN
Ö 36.1
Konversion Südstadt
hier: Planungen Rheinstraße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0017/2019/IV
Ö 37
Intercultural Cities

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2018/AN
Ö 37.1
Intercultural Cities

Beschluss: einstimmig beschlossen

0092/2019/BV
Ö 38
Ausweisung Laufstrecken

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0053/2018/AN
Ö 38.1
Ausweisung von Laufstrecken

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0036/2019/IV
Ö 39
Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich Mark-Twain-Straße, Roeblingstraße und andere

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0008/2019/AN
Ö 40
Sirenennetz

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0009/2019/AN
Ö 41
Erstellung eines Konzeptes für den Einsatz von Sirenen und gegebenenfalls weiterer Warnsysteme im Katastrophenfall sowie dessen Umsetzung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0010/2019/AN
Ö 42
Einrichtung einer barrierefreien Bushaltestelle im Erlenweg in unmittelbarer Nähe zur TSG-Sporthalle und dem Seniorenzentrum Rohrbach

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0011/2019/AN
Ö 43
30 % aller Wohnungen in städtische Hand

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0012/2019/AN
Ö 44
Barrierefreie Bushaltestelle im Erlenweg am Seniorenzentrum Rohrbach

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0013/2019/AN
Ö 45
Einbringung Gestaltung der Außenfassade der Pestalozzihalle in das Projekt Metropollink 2019

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0014/2019/AN
Ö 46
Wohnmarktbeobachtung in Heidelberg im Hinblick auf Wohn- und Mietkostenbelastung

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0015/2019/AN
Ö 47
Straßenbahnanbindung Kirchheim und Pfaffengrund/Eppelheim verbessern

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0019/2019/AN
Ö 48
Schulcampus Mitte

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0020/2019/AN
Ö 49
Fragezeit
 
Ö 49.1
Kosten für den Radverkehr und den ÖPNV

Beschluss: behandelt

0018/2019/FZ
Ö 49.2
Fahrradabstellplätze in der Altstadt

Beschluss: behandelt

0019/2019/FZ
Ö 49.3
Verbesserung des Mikroklimas in wärmebelasteten Stadtteilen

Beschluss: behandelt

0021/2019/FZ
Ö 49.4
Zivilschutz in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0022/2019/FZ
Ö 49.5
Eppelheimer Straße

Beschluss: behandelt

0023/2019/FZ
Ö 49.6
Carsharing

Beschluss: behandelt

0025/2019/FZ
Ö 49.7
Mensa der Waldparkschule

Beschluss: behandelt

0026/2019/FZ
Ö 49.8
Bürgerfest 2020

Beschluss: behandelt

0029/2019/FZ
Ö 49.9
Beflaggungen am Rathaus

Beschluss: behandelt

0030/2019/FZ
Ö 49.10
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 50
Offenlagen
 
Ö 50.1
Bezirksbeirat Südstadt - Ausscheiden von Herrn Rolf Unterfenger und Nachrücken von Herrn Benedikt Naglik

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt