Sitzung
HAFA/152/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
10.07.2019
Zeit
18:00-18:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Angebot des Badischen Gemeinde-Versicherungs-Verbandes (BGV) zur Laufzeitverlängerung von technischen Versicherungen für das Theater und Orchester sowie dem Kompostwerk Wieblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0212/2019/BV
Ö 2
Vergabe von Schülerbeförderungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0229/2019/BV
Ö 3
Antrag des Vereins Polizeisportverein Heidelberg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Maßnahme Kauf und Umbau einer Gewerbeimmobilie zur Sportstätte „Haus des Sports“ über die Regelgrenze des Sportförderungsprogramms

Beschluss: einstimmig beschlossen

0184/2019/BV
Ö 4
Neukonzeption der Kulturbezuschussung
hier: Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen besonderen Teil „B.06 Institutionelle Kulturförderung – Umgang mit Erhöhungs- und Neuanträgen“

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0171/2019/BV
Ö 5
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung des Geh- und Radwegs in der Jahnstraße zwischen Humboldtstraße und Berliner Straße hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0167/2019/BV
Ö 6
Maaßstraße – Umgestaltung zwischen Elisabeth-von-Thadden-Platz und Adlerstraße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0216/2019/BV
Ö 7
Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen an Schulen
hier: Ausführungsgenehmigungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0218/2019/BV
Ö 8
Wahl der nicht gemeinderätlichen stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0203/2019/BV
Ö 9
Berufung der nicht gemeinderätlichen beratenden Mitglieder der beschließenden Ausschüsse der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0202/2019/BV
Ö 10
2. Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2019 (Stand Ende 2. Quartal 2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0081/2019/IV
Ö 11
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0230/2019/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:06 Uhr

N 1
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0231/2019/BV
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt