Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 25.09.2019 - 17:42-22:48 Uhr


Sitzung
HAFA/153/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
25.09.2019
Zeit
17:42-22:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:42 Uhr

Ö 1

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Sanierung Stadthalle
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier:
Herr Dipl.-Ing. Michael Prüfer von Müller-BBM GmbH
Herr Dipl. Ing. M. Arch. Felix Waechter von Waechter + Waechter Architekten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0274/2019/BV
Ö 1.1

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Sanierung Stadthalle
Aktualisierter Planungsstand

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3

0275/2019/BV
Ö 1.2

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Sanierung Stadthalle
Feste Bestuhlung der Hubpodien mit Drehtechnik

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 9

0276/2019/BV
Ö 2

Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem; Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Volkhard Malik, als Vertreter des Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN), oder Stellvertretung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0290/2019/BV
Ö 2.1

Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem; Bereitstellung einer ausserplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0170/2019/BV
Ö 3

Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf
hier: Ergebnis des Bürgerentscheides

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0279/2019/BV
Ö 4

Vergabe der Unterhaltsreinigung und Grundreinigung in Schulen, Sporthallen, einem Verwaltungsgebäude und einem Bürgeramt in Heidelberg in 3 Losen

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0268/2019/BV
Ö 5

Ersatzbeschaffung Drehleiter
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2019/IV
Ö 6

Neuausschreibung Konzession zur Aufschaltung von Brandmeldeanlagen
hier: Vergabe

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0277/2019/BV
Ö 7

Installation einer Konferenzanlage mit Abstimmungssoftware im Großen Rathaussaal
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0245/2019/BV
Ö 8

1. Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung
2. Notwendige Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020

Beschluss: vertagt

0248/2019/BV
Ö 9

Frauen helfen Frauen e.V.
1. Gewährung eines zinslosen Darlehens in Höhe von 70.200 € für die Dachsanierung des Frauenhauses Heidelberg
2. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0292/2019/BV
Ö 10

Beratung, Diskriminierungsschutz und Empowerment für lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle, transgender, intersexuelle und queere (lsbttiq) Menschen in Heidelberg – Zuschuss an PLUS.
Psychologische Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0293/2019/BV
Ö 11

Sammlung Prinzhorn
hier: Umbau Ostspange
- Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von insgesamt 142.270 €
- Bereitstellung von kassenwirksam außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 85.750 € in 2019 und 56.520 € in 2020 sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 56.520 € in 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0281/2019/BV
Ö 12

Enjoy Jazz GmbH
1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses 2019
in Höhe von 108.160 € um 18.000 € auf insgesamt
126.160 € zum Ausgleich von Sponsorenausfällen in 2019
2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe
von insgesamt 18.000 €
3) Vertrag zur Ergänzung des Zuwendungsvertrags

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0283/2019/BV
Ö 13

Kommunales Schulprogramm „Durchgängige Sprachförderung“ – vertraglicher Rahmen für die Schuljahre 2019/2020 und 2020/2021

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0284/2019/BV
Ö 14

Kindertageseinrichtungen: Entlastung von Familien und Änderung der Örtlichen Vereinbarung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag

0289/2019/BV
Ö 15

Sanierung des Außengeländes der Städtischen Kindertageseinrichtung Gaisbergstraße – in der Weststadt
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0260/2019/BV
Ö 16

Änderung der Spielplatzsatzung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0188/2019/BV
Ö 17

Holzverkaufsstrategie 2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0210/2019/BV
Ö 18

Nachhaltiges Heidelberg Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans (STEP) als Stadtentwicklungskonzept Heidelberg 2035 (STEK 2035)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0262/2019/BV
Ö 19

Instandsetzung des Fußgängerstegs über die Straße "Im Emmertsgrund" am Forum
hier: Maßnahmeerhöhung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0251/2019/BV
Ö 20

Harbigweg zwischen Im Mörgelgewann und bestehendem Harbigweg
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0257/2019/BV
Ö 21

Neubau der Bike & Ride-Anlage in der Bürgerstraße an der Straßenbahnhaltestelle Heidelberg Kirchheim/Rohrbach
hier: Maßnahmeerhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0242/2019/BV
Ö 22

Dossenheimer Landstraße / Umgestaltung zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße Vorentwurf sowie Machbarkeitsstudie und Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0211/2019/BV
Ö 23

Mobility Tracker: Einpendler App Neuenheimer Feld - Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme - Umschichtung von Haushaltsmitteln zum Amt für Verkehrsmanagement

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0270/2019/BV
Ö 24

Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 43 Absatz 4 Gemeindeordnung
Erneuerung des Videosystems im Schlossbergtunnel Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0138/2019/IV
Ö 25

Wettbewerb "Rad- und Fußverbindung über den Neckar"
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0267/2019/BV
Ö 26

Kommunale Bezuschussung Semesterticket

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0031/2019/AN
Ö 26.1

Zuschuss der Stadt Heidelberg zum Semester-Ticket

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0266/2019/BV
Ö 27

Kommunaler Ordnungsdienst – Bericht über Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegalen Entsorgens von Abfall wie Zigarettenkippen, Taschentücher, Papier, Kaugummi et cetera in den letzten zwei Jahren und eventuelle Anpassung der Bußgelder

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2019/AN
Ö 27.1

Kommunaler Ordnungsdienst – Bericht über Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegalen Entsorgens von Abfall wie Zigarettenkippen, Taschentücher, Papier, Kaugummi in den letzten zwei Jahren

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0122/2019/IV
Ö 28

Ehrenamtskarte für Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0034/2019/AN
Ö 28.1

Ehrenamtskarte für Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2019/IV
Ö 29

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0269/2019/BV
Ö 30

Haushaltsjahr 2018
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln und Verpflichtungsermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0258/2019/BV
Ö 31

Haushaltsjahr 2018
hier: Jahresabschluss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0259/2019/BV
Ö 32

Information über Prolongation von Förderkrediten

Beschluss: Kenntnis genommen

0110/2019/IV
Ö 33

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0287/2019/BV
Ö 34

Nachtrag: 23.09.2019 Nummer 1
Heidelberg-Haus in Montpellier
- Gewährung eines Investitionszuschusses für dringliche Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen in Höhe von 20.000 € in 2019
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 20.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0282/2019/BV
Ö 35

Nachtrag: 23.09.2019 Nummer 1
Gneisenaubrücke
hier: Aufhebung der Ausschreibung

Beschluss: Kenntnis genommen

0160/2019/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:05 Uhr

N 1

Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt
Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0278/2019/BV
N 2

Gründung und Betrieb einer bereichsübergreifenden Integrierten Leitstelle Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis in der Rechtsform einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung; Betrauungsakt; Ausführungsgenehmigung und Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0285/2019/BV
N 3

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0288/2019/BV
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

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N 6

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N 7

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N 8

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N 10

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N 11.1

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