Sitzung des Gemeinderates - 17.10.2019 - 16:31-22:55 Uhr


Sitzung
GR/193/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.10.2019
Zeit
16:31-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2

Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bericht des Bürgerbeauftragten
Berichtszeitraum Juni 2018 bis Mai 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0129/2019/IV
Ö 4

Dossenheimer Landstraße / Umgestaltung zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße Vorentwurf sowie Machbarkeitsstudie und Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0211/2019/BV
Ö 5

Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt
Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe
[Ersetzt durch Drucksache 0341/2019/BV]

Beschluss: ersetzt durch neue Vorlage

0278/2019/BV
Ö 5.1

Nachtrag: 16.10.2019 Nummer 1
Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt
- Berufungseinlegung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe
- Änderung der Sperrzeitverordnung
[Ersetzt Drucksache 0278/2019/BV]

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0341/2019/BV
Ö 6

ÖPNV Fahrgast-Leit- und Infosystem für den Boxberg und Emmertsgrund – Sachstand 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2019/IV
Ö 7

Konzeption zur Landschaftspflege im Übergangsbereich zu Waldrändern

Beschluss: Kenntnis genommen

0105/2019/IV
Ö 8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rohrbach Felix-Wankel-Straße 17-21
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0247/2019/BV
Ö 9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bahnstadt – Fitnesscenter"
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0256/2019/BV
Ö 10

Bebauungsplan Boxberg "Zentrum am Boxbergring"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0261/2019/BV
Ö 11

Kommunales Schulprogramm „Durchgängige Sprachförderung“ – vertraglicher Rahmen für die Schuljahre 2019/2020 und 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0284/2019/BV
Ö 12

Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen an Schulen
hier: Ausführungsgenehmigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0218/2019/BV
Ö 13

Kindertageseinrichtungen: Entlastung von Familien und Änderung der Örtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0289/2019/BV
Ö 14

Enjoy Jazz GmbH
1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses 2019
in Höhe von 108.160 € um 18.000 € auf insgesamt
126.160 € zum Ausgleich von Sponsorenausfällen in 2019
2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe
von insgesamt 18.000 €
3) Vertrag zur Ergänzung des Zuwendungsvertrags

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0283/2019/BV
Ö 15

Harbigweg zwischen Im Mörgelgewann und bestehendem Harbigweg
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0257/2019/BV
Ö 16

Nachhaltiges Heidelberg Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans (STEP) als Stadtentwicklungskonzept Heidelberg 2035 (STEK 2035)

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

0262/2019/BV
Ö 17

Zweite Fortschreibung des Lärmaktionsplans Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0252/2019/BV
Ö 18

Schlüssiges Konzept zur Berechnung der Kosten der Unterkunft nach dem SGB II und SGB XII
hier: Erfahrungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2019/IV
Ö 19

Neukonzeption der Kulturbezuschussung
hier: Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen besonderen Teil „B.06 Institutionelle Kulturförderung – Umgang mit Erhöhungs- und Neuanträgen“

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 15

0171/2019/BV
Ö 20

Kulturhaus Karlstorbahnhof - Verlagerung auf die Campbell Barracks
hier: Erweiterung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0322/2019/BV
Ö 21

Konversionsfläche Patrick-Henry-Village
Sachstand und weiteres Vorgehen
- Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5

0323/2019/BV
Ö 22

Straßen- und Platzbenennung im Bereich Heidelberger Innovationspark (HIP)

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0228/2019/BV
Ö 23

Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf
hier: Ergebnis des Bürgerentscheides

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0279/2019/BV
Ö 24

Straßenbahnanbindung Kirchheim und Pfaffengrund/Eppelheim verbessern

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0019/2019/AN
Ö 24.1

Straßenbahnanbindung Kirchheim und Pfaffengrund / Eppelheim verbessern

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0068/2019/IV
Ö 25

Gneisenaubrücke
hier: Aufhebung der Ausschreibung

Beschluss: Kenntnis genommen

0160/2019/IV
Ö 26

Beauftragung der Agentur für Zwischennutzung und Raumentwicklung für die Kultur- und Kreativwirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2019/IV
Ö 27

Holzverkaufsstrategie 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0210/2019/BV
Ö 28

Mobility Tracker: Einpendler App Neuenheimer Feld - Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme - Umschichtung von Haushaltsmitteln zum Amt für Verkehrsmanagement

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0270/2019/BV
Ö 29

Wettbewerb "Rad- und Fußverbindung über den Neckar"
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: vertagt

0267/2019/BV
Ö 30

Haushaltsjahr 2018
hier: Jahresabschluss

Beschluss: vertagt

0259/2019/BV
Ö 31

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: vertagt

0269/2019/BV
Ö 32

Gründung und Betrieb einer bereichsübergreifenden Integrierten Leitstelle Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis in der Rechtsform einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung; Betrauungsakt; Ausführungsgenehmigung und Mittelbereitstellung

Beschluss: vertagt

0285/2019/BV
Ö 33

Neuausschreibung Konzession zur Aufschaltung von Brandmeldeanlagen
hier: Vergabe

Beschluss: vertagt

0277/2019/BV
Ö 34

Ersatzbeschaffung Drehleiter
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: vertagt

0140/2019/IV
Ö 35

Vorhabenliste - Stand Oktober 2019

Beschluss: vertagt

0310/2019/BV
Ö 36

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Stadtwerke Heidelberg GmbH

Beschluss: vertagt

0317/2019/BV
Ö 37

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH

Beschluss: vertagt

0318/2019/BV
Ö 38

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH

Beschluss: vertagt

0313/2019/BV
Ö 39

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Rhein-Neckar-Verkehr GmbH

Beschluss: vertagt

0316/2019/BV
Ö 40

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Beschluss: vertagt

0311/2019/BV
Ö 41

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Heidelberg Marketing GmbH

Beschluss: vertagt

0312/2019/BV
Ö 42

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Konversionsgesellschaft Heidelberg mbH

Beschluss: vertagt

0315/2019/BV
Ö 43

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Internationalen Bauausstellung Heidelberg GmbH

Beschluss: vertagt

0314/2019/BV
Ö 44

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: vertagt

0231/2019/BV
Ö 45

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: vertagt

0288/2019/BV
Ö 46

Bezirksbeirat: Neubestellung von Mitgliedern sowie Umbesetzungen

Beschluss: vertagt

0294/2019/BV
Ö 47

Kinderbeauftragte im Stadtteil Emmertsgrund

Beschluss: vertagt

0241/2019/BV
Ö 48

Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in folgende gemeinderätliche Ausschüsse:
1. Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
2. Bau- und Umweltausschuss
3. Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
4. Ausschuss für Bildung und Kultur

Beschluss: vertagt

0327/2019/BV
Ö 49

Generalsanierung des Hölderlin Gymnasium, Sachstand

Beschluss: vertagt

0023/2019/AN
Ö 49.1

Sanierung Hölderlin Gymnasium

Beschluss: vertagt

0025/2019/AN
Ö 49.2

Generalsanierung des Hölderlin Gymnasiums
Sachstand:
- Ausstattung Klassenzimmer mit Waschbecken
- Ausstattung zweiter Musikraum

Beschluss: vertagt

0087/2019/IV
Ö 50

Aktuelle Situation Marie-Baum-Schule

Beschluss: vertagt

0033/2019/AN
Ö 50.1

Aktuelle Situation Marie-Baum-Schule
hier: Information der Verwaltung

Beschluss: vertagt

0117/2019/IV
Ö 51

Vertiefung der Machbarkeitsstudie zur Prüfung der kapazitiven und qualitativen Verbesserung des regionalen Schienennetzes durch einen zusätzlichen S-Bahn Haltepunkt in Heidelberg Rohrbach-Süd
(Drucksache 0315/2009/BV)

Beschluss: vertagt

0048/2019/AN
Ö 51.1

Beantwortung von 0048/2019/AN Vertiefung der Machbarkeitsstudie zur Prüfung der kapazitiven und qualitativen Verbesserung des regionalen Schienennetzes durch einen zusätzlichen S-Bahn Haltepunkt in Heidelberg Rohrbach-Süd (Drucksache 0315/2009/BV)

Beschluss: vertagt

0132/2019/IV
Ö 52

Kommunale Bezuschussung Semesterticket

Beschluss: vertagt

0031/2019/AN
Ö 52.1

Zuschuss der Stadt Heidelberg zum Semester-Ticket

Beschluss: vertagt

0266/2019/BV
Ö 53

Ehrenamtskarte für Heidelberg

Beschluss: vertagt

0034/2019/AN
Ö 53.1

Ehrenamtskarte für Heidelberg

Beschluss: vertagt

0145/2019/IV
Ö 54

Verbesserung Mikroklima in wärmebelasteten Stadtteilen

Beschluss: vertagt

0007/2019/AN
Ö 54.1

Verbesserung Mikroklima in wärmebelasteten Stadtteilen

Beschluss: vertagt

0124/2019/IV
Ö 55

Mitgliedschaft Heidelbergs im Rainbow Cities Network

Beschluss: vertagt

0038/2019/AN
Ö 55.1

Mitgliedschaft Heidelbergs im Rainbow Cities Network

Beschluss: vertagt

0149/2019/IV
Ö 56

Kommunaler Ordnungsdienst – Bericht über Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegalen Entsorgens von Abfall wie Zigarettenkippen, Taschentücher, Papier, Kaugummi et cetera in den letzten zwei Jahren und eventuelle Anpassung der Bußgelder

Beschluss: vertagt

0043/2019/AN
Ö 56.1

Kommunaler Ordnungsdienst – Bericht über Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegalen Entsorgens von Abfall wie Zigarettenkippen, Taschentücher, Papier, Kaugummi in den letzten zwei Jahren

Beschluss: vertagt

0122/2019/IV
Ö 57

Einrichtung von Radservice-Stationen

Beschluss: vertagt

0046/2019/AN
Ö 57.1

Radservice-Stationen

Beschluss: vertagt

0128/2019/IV
Ö 58

Gum-Wall (Kaugummi-Tafeln)

Beschluss: vertagt

0026/2019/AN
Ö 58.1

Aufstellen von Gum-Walls

Beschluss: vertagt

0127/2019/IV
Ö 59

Bedarfserhebung Kleingärten

Beschluss: vertagt

0057/2019/AN
Ö 59.1

Kleingärten im Wandel
hier: Informationen zur weiteren Entwicklung des Kleingartenwesens in Heidelberg / Bedarfserhebung

Beschluss: vertagt

0123/2019/IV
Ö 60

Vorstellung Projekt "Spring Games" und "Public Ping Pong"

Beschluss: vertagt

0056/2019/AN
Ö 60.1

Projektvorstellung „Spring Games“ und „Public Ping Pong“

Beschluss: vertagt

0143/2019/IV
Ö 61

Fassadenbegrünung "In der Gabel"

Beschluss: vertagt

0062/2019/AN
Ö 62

Modellversuch Begrünung der Dächer der Haltestellen beziehungsweise Wartehäuschen des ÖPNV

Beschluss: vertagt

0067/2019/AN
Ö 63

Seniorentaxi in den Bergstadtteilen und weiteren Hanglagen

Beschluss: vertagt

0068/2019/AN
Ö 64

Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer im Kreuzungsbereich Steigerweg, Gaisbergstraße und Eisengreinweg

Beschluss: vertagt

0069/2019/AN
Ö 65

Maßnahmen zur Verminderung des Eintrags von Makro- und Mikroplastik in die Biosphäre

Beschluss: vertagt

0075/2019/AN
Ö 66

Herbizideinsatz auf Schienentrassen in Heidelberg

Beschluss: vertagt

0076/2019/AN
Ö 67

Zusätzliche Bushaltestelle der Linie 720 "Im Bieth"

Beschluss: vertagt

0077/2019/AN
Ö 68

Marktplatz Pfaffengrund

Beschluss: vertagt

0078/2019/AN
Ö 69

Tempo 30 Berliner Straße

Beschluss: vertagt

0079/2019/AN
Ö 70

Installation von Fotovoltaik Anlagen in der Heidelberger Südstadt

Beschluss: vertagt

0083/2019/AN
Ö 71

Anschlussunterbringungsmöglichkeit für ehemalige Prostituierte

Beschluss: vertagt

0080/2019/AN
Ö 72

Ausschreibung und Einführung eines "Nachtbürgermeisters" in Heidelberg

Beschluss: vertagt

0081/2019/AN
Ö 73

Familienfreundlicher Heidelberger Herbst

Beschluss: vertagt

0085/2019/AN
Ö 74

Verkehrssituation Ziegelhausen

Beschluss: vertagt

0086/2019/AN
Ö 75

Fragezeit

Beschluss: vertagt

 
Ö 75.1

Neckarorte Schlierbach

Beschluss: vertagt

0052/2019/FZ
Ö 75.2

Wasserstoff für Brennstoffzellenfahrzeuge

Beschluss: vertagt

0054/2019/FZ
Ö 75.3

Fuß- und Radwege

Beschluss: vertagt

0055/2019/FZ
Ö 75.4

Ampelanlage Langer Anger

Beschluss: vertagt

0056/2019/FZ
Ö 75.5

Lärmbelästigungen durch Partyboote auf dem Neckar

Beschluss: vertagt

0059/2019/FZ
Ö 75.6

Radkreuzung Hans-Bunte-Straße / Henkel-Teroson-Straße

Beschluss: vertagt

0058/2019/FZ
Ö 75.7

Lärmbelästigungen durch Motorradfahrer

Beschluss: vertagt

0060/2019/FZ
Ö 75.8

Widersprüche beim Jobcenter

Beschluss: vertagt

0061/2019/FZ
Ö 75.9

Bau der Gneisenaubrücke

Beschluss: vertagt

0062/2019/FZ
Ö 75.10

Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen

Beschluss: vertagt

0063/2019/FZ
Ö 75.11

Kosten im Verkehr

Beschluss: vertagt

0064/2019/FZ
Ö 75.12

Zuganbindungen von Heidelberg

Beschluss: vertagt

0065/2019/FZ
Ö 75.13

Heidelberg Historic 2019

Beschluss: vertagt

0066/2019/FZ
Ö 75.14

Genehmigung einer Blockade der Klimaschutz-Bewegung Extinction Rebbellion

Beschluss: vertagt

0067/2019/FZ
Ö 75.15

Neutralität des Oberbürgermeisters

Beschluss: vertagt

0068/2019/FZ
Ö 75.16

Veranstaltung "Juden in der AfD"

Beschluss: vertagt

0069/2019/FZ
Ö 75.17

Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: vertagt

0070/2019/FZ
Ö 75.18

Wärmegewinnung aus Abwasser

Beschluss: vertagt

0071/2019/FZ
Ö 75.19

Räumlichkeiten der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: vertagt

0073/2019/FZ
Ö 75.20

Auflagen zu Versammlungen

Beschluss: vertagt

0074/2019/FZ
Ö 75.21

Fahrradstraßen

Beschluss: vertagt

0075/2019/FZ
Ö 75.22

Bebauungspläne auf den Konversionsflächen und in der Bahnstadt

Beschluss: vertagt

0078/2019/FZ
Ö 75.23

Provisorium Steinbachschule

Beschluss: vertagt

0080/2019/FZ
Ö 75.24

Elektromobilität - Ausbau der Ladeinfrastruktur

Beschluss: vertagt

0082/2019/FZ
Ö 75.25

Ampelschaltung im Bereich Hauptbahnhof

Beschluss: vertagt

0083/2019/FZ
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

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N 5

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N 6

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N 7

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N 7.1

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N 8

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N 9

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N 10

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N 11.1

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N 11.2

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