Sitzung des Gemeinderates - 17.12.2019 - 15:35-21:16 Uhr


Sitzung
GR/195/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.12.2019
Zeit
15:35-21:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:35 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Fortschreibung "Modell Räumliche Ordnung"
hier: Information zum geplanten Vorgehen und Beschluss Beteiligungskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0403/2019/BV
Ö 4

Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 13

0434/2019/BV
Ö 5

Bebauungsplan Neuenheim-Mitte, "Teilbereich 1: Ladenburger-, Werder-, Schröder-, Lutherstraße"
hier: Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16, Enthaltungen: 8

0364/2019/BV
Ö 6

Bebauungsplan Pfaffengrund "Industrie- und Gewerbegebiet Kurpfalzring"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0346/2019/BV
Ö 7

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Pfaffengrund, Stadtwerkegelände an der Eppelheimer Straße
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0347/2019/BV
Ö 8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wieblingen – In der Gabel 7-9
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0397/2019/BV
Ö 9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim „REWE Im Franzosengewann“
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0301/2019/BV
Ö 10

Bebauungsplan "Bahnstadt,
Campus Am Zollhofgarten"
hier: Beschluss zur Offenlage

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0335/2019/BV
Ö 11

Bebauungsplan "Bahnstadt West"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0336/2019/BV
Ö 12

Bebauungsplan „Südstadt Konversion
Teil 1: Mark-Twain-Village Südost“
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0406/2019/BV
Ö 13

Bebauungsplan "Südstadt Konversion Teil 2: Mark-Twain-Village Nord"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0390/2019/BV
Ö 14

Bebauungsplan „Südstadt Konversion
Teil 3: Campbell Barracks“
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0405/2019/BV
Ö 15

Konversionsfläche Südstadt: Sickingenplatz /
Mark-Twain-Village - West
- Prüfung Erhöhung Wohnraumangebot

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0139/2019/IV
Ö 16

DER ANDERE PARK
hier: Ausführungsgenehmigung für den 3. Bauabschnitt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0442/2019/BV
Ö 17

Bebauungsplan "Rohrbach Hospital"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 3

0441/2019/BV
Ö 18

Patrick-Henry-Village/ Dynamischer Masterplan
Umsetzungsprinzipien und weiterer Beteiligungsprozess

Beschluss: Kenntnis genommen

0218/2019/IV
Ö 19

Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village (PHV)
- Arbeitsauftrag des Gemeinderates

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0216/2019/IV
Ö 20

Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das künftige Dezernat III „Klimaschutz, Umwelt und Mobilität"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0436/2019/BV
Ö 21

Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das künftige Dezernat IV "Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0440/2019/BV
Ö 22

Umbesetzung sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0408/2019/BV
Ö 23

Digitale Zukunftskommune@bw – Teilprojekt "Bürgerportal" – Auftragsvergabe ChatBot

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0438/2019/BV
Ö 24

Mobility Tracker: Einpendler App Neuenheimer Feld - Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme - Umschichtung von Haushaltsmitteln zum Amt für Verkehrsmanagement

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

0270/2019/BV
Ö 25

Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4

0425/2019/BV
Ö 26

Duale Systeme
hier: Nebenentgeltvereinbarung für die Jahre 2020 - 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0427/2019/BV
Ö 27

Projektgruppe Altkleiderkonzeption
1. Handlungskonzept
2. Europaweite Ausschreibung der Altkleidersammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0394/2019/BV
Ö 28

Erweiterung des Turnzentrums Heidelberg Süd
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0363/2019/BV
Ö 29

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms sowie des Stützmauerprogramms:
Erneuerung der Klingenteichstraße zwischen Graimbergweg und Molkenkurweg
-Erster Bauabschnitt zwischen der Kehre Molkenkur und Klingenteichstraße 32-
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0413/2019/BV
Ö 30

Höllensteinsiedlung in Kirchheim:
- Erneuerung des Ahornwegs
- Anpassung des Erschließungsvertrages vom 17.08.2017
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0379/2019/BV
Ö 31

Flächen für Baugruppen und alternative Wohnformen

Beschluss: Kenntnis genommen

0158/2019/IV
Ö 32

Barrierefreie Straßenbahnhaltestellen;
Ergänzung zum Nahverkehrsplan

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0402/2019/BV
Ö 33

Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem;
Zustimmung zur Fortführung und Erweiterung des Fahrradvermietsystems;
Bereitstellung einer ausserplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
[Ersetzt Drucksache 0170/2019/BV]

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 21

0407/2019/BV
Ö 34

Finanzierung des Kurzstreckentickets und des Stadtteiltickets

Beschluss: einstimmig beschlossen

0426/2019/BV
Ö 35

Information zum Sachstand
„Mikroplastik durch Granulat in Kunststoffplätzen“

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0182/2019/IV
Ö 36

Maßnahmen zur Klimawandel-Anpassung und klimaökologische Bewertung von Freiflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0331/2019/BV
Ö 37

Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0387/2019/BV
Ö 38

Änderung der Kostenbeitragssatzung (Kindertagespflege)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0389/2019/BV
Ö 39

Fortschreibung des städtischen Entgeltsystems für Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0386/2019/BV
Ö 40

Anpassung der Einkommensgrenzen des Heidelberg-Pass+ ab dem 01.01.2020
Überplanmäßiger Mittelbedarf

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0368/2019/BV
Ö 41

Sozialticket - Senkung der Eigenanteile und Streichen der Eigenanteile beim MAXX-Ticket für Heidelberg-Pass + Inhaber/innen ab 01.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0367/2019/BV
Ö 42

Änderung der Gutscheinsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0385/2019/BV
Ö 43

Änderung der Spielplatzsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0188/2019/BV
Ö 44

Stadtjugendring Heidelberg
Erhöhung des Zuschusses und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0348/2019/BV
Ö 45

Erteilung und Erhöhung von Ausführungsgenehmigungen
bei verschiedenen Hochbaumaßnahmen
(Hölderlin-Gymnasium, Bunsen-Gymnasium, Marie-Baum-Schule, Waldparkschule, Feuerwehrhaus Ziegelhausen, Haus der Jugend, Bürgerhaus Schlierbach, Kindertagesstätte in der Römerstraße)
zu Gesamtkosten in Höhe von 5.099.100 Euro
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Jahr 2020 in Höhe von 1.597.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0398/2019/BV
Ö 46

Digitalpakt Schule
„Verwaltungsvorschrift des Kultusministeriums zur Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2019/IV
Ö 47

Konzeption zum Einsatz von Medienberatern an Heidelberger Schulen zur Unterstützung der technischen und didaktischen Kompetenzen von Lehrkräften im Umgang mit digitalen Medien

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0197/2019/IV
Ö 48

Forstwirtschaftsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0333/2019/BV
Ö 49

Globalberechnung zur Ermittlung des Abwasser- und Wasserversorgungsbeitrags nach dem Kommunalabgabengesetz
Neufassung der Abwasserbeitragsatzung
Neufassung der Wasserversorgungsbeitragssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0399/2019/BV
Ö 50

Frischwassergebühren
Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0419/2019/BV
Ö 51

Betriebskostenentgelt an die Bau- und Servicegesellschaft mbH für den Betrieb der Internationalen Gesamtschule Heidelberg sowie des Stadtarchivs im Rahmen des ÖPP-Projektes
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0437/2019/BV
Ö 52

Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

0415/2019/BV
Ö 53

Rechnungsabschluss 2018
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0191/2019/IV
Ö 54

Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0395/2019/BV
Ö 55

Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0199/2019/IV
Ö 56

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Prüfung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0210/2019/IV
Ö 57

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0432/2019/BV
Ö 58

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Stadtwerke Heidelberg GmbH (SWH):
Änderung der Eintrittspreise der Bäder zum 01.01.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0202/2019/IV
Ö 59

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0433/2019/BV
Ö 60

Zuschuss an den Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0412/2019/BV
Ö 61

Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0430/2019/BV
Ö 62

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0422/2019/BV
Ö 63

Großsporthalle

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0032/2019/AN
Ö 63.1

Information zum Sachstand Großsporthalle

Beschluss: Kenntnis genommen

0183/2019/IV
Ö 64

Schulcampus Mitte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2019/AN
Ö 64.1

Schulcampus Mitte
– Vergabe zur Entwicklung von Szenarien im Rahmen eines Werkstattverfahrens und Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs unter Beteiligung der Bürgerschaft

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0337/2019/BV
Ö 65

Realisierung eines zweiten Ausbildungshauses auf Patrick-Henry-Village (PHV)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2019/AN
Ö 65.1

Heidelberger Ausbildungshaus – Sachstand Standortsuche

Beschluss: Kenntnis genommen

0168/2019/IV
Ö 66

Ausschreibung und Einführung eines "Nachtbürgermeisters" in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0081/2019/AN
Ö 66.1

Schaffung der Stelle einer/s Lärmbeauftragten / "Nachtbürgermeisters/in"

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 18

0420/2019/BV
Ö 67

Erstellung eines Baulückenkatasters

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2019/AN
Ö 67.1

Erstellung eines digitalen Baulückenkatasters

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17, Enthaltungen: 2

0391/2019/BV
Ö 68

Verkehrskonzept Südstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0036/2019/AN
Ö 68.1

Verkehrskonzept Südstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0134/2019/IV
Ö 69

Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich Mark-Twain-Straße, Roeblingstraße und andere

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2019/AN
Ö 69.1

Vorentwurf Rheinstraße
zwischen John-Zenger-Straße und Kirschgartenstraße

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 2

0185/2019/BV
Ö 70

Anhebung der Parkgebühren an Parkscheinautomaten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2019/AN
Ö 70.1

Parkgebühren

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2019/AN
Ö 70.2

Erhöhung der Parkgebühren an Parkscheinautomaten;
Änderung der Parkgebührensatzung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 13

0404/2019/BV
Ö 71

Satzung zur Erhebung einer Steuer auf Plastik-Einwegverpackungen im Gastronomiebereich

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0042/2019/AN
Ö 71.1

Erhebung einer Steuer auf Plastik-Einwegverpackungen im Gastronomiebereich

Beschluss: Kenntnis genommen

0173/2019/IV
Ö 72

Förderung vegetationsreicher Vorgärten

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0045/2019/AN
Ö 72.1

Förderung vegetationsreicher Vorgärten

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0190/2019/IV
Ö 73

Ausarbeitung eines Konzepts zur Gänseproblematik auf der Neckarwiese

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0054/2019/AN
Ö 73.1

Konzepterstellung zur Gänseproblematik auf der Neckarwiese

Beschluss: Kenntnis genommen

0185/2019/IV
Ö 74

Familienfreundlicher Heidelberger Herbst

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0085/2019/AN
Ö 74.1

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen:
Familienfreundlicher Heidelberger Herbst

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0203/2019/IV
Ö 75

Ausschreibungspraxis der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0102/2019/AN
Ö 76

Fortschreibung des Straßenzustandskatasters

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0103/2019/AN
Ö 77

Konzept für autonome Stadtteilbusse in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0104/2019/AN
Ö 78

Videoübertragung der Gemeinderatsgremiensitzungen (Ausschüsse und GR-Sitzung)

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0105/2019/AN
Ö 79

Umwidmung der Fläche des Großen Ochsenkopfs in eine Grünfläche | Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0106/2019/AN
Ö 80

Änderung des Flächennutzungsplans;
hier: Umwidmung des Großen Ochsenkopfes in eine Grünfläche

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0107/2019/AN
Ö 81

Erstellung Verkehrskonzept mit Zukunft: Städte und ländliche Räume neu vernetzen

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0110/2019/AN
Ö 82

Änderung der Baumschutzsatzung

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0109/2019/AN
Ö 83

GGH Berichte im Bau- und Umweltausschuss und Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0112/2019/AN
Ö 84

Integrierte Standortsuche

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0113/2019/AN
Ö 85

Betreuungsplätze Kirchheim und Rohrbach

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0114/2019/AN
Ö 86

Strategieplan Bergheim

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0115/2019/AN
Ö 87

Fragezeit

 
Ö 87.1

Notfallplanung im Falle eines langanhaltenden Stromausfalls („Blackout“)

Beschluss: behandelt

0096/2019/FZ
Ö 87.2

Gärten bei den Patton Baracks

Beschluss: behandelt

0097/2019/FZ
Ö 87.3

Wasserbescheide

Beschluss: behandelt

0098/2019/FZ
Ö 87.4

Unterstützung für selbständige Hebammen

Beschluss: behandelt

0099/2019/FZ
Ö 87.5

Bericht über die Arbeit des Gemeindevollzugdienstes und Parken in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0101/2019/FZ
Ö 87.6

Aktueller Stand zum barrierefreien Ausbau der Bahnsteige an den Haltestellen Bismarckplatz und Universitätsplatz

Beschluss: behandelt

0103/2019/FZ
Ö 87.7

Fahrberechtigung für Asylbewerber

Beschluss: behandelt

0104/2019/FZ
Ö 87.8

Fahrsicherheitstraining - Feuerwehr Heidelberg

Beschluss: behandelt

0105/2019/FZ
Ö 87.9

Atemschutz und aktueller Fahrzeugbestand bei der Feuerwehr

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0106/2019/FZ
Ö 87.10

Immobilie Kirchheimer Weg 67

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0107/2019/FZ
Ö 87.11

Plaketten auf den Sandsteinen bei den Campbell Barracks

Beschluss: behandelt

0108/2019/FZ
Ö 87.12

Villa Braunbehrens

Beschluss: behandelt

0109/2019/FZ
Ö 87.13

Parken Am Götzenberg

Beschluss: behandelt

0110/2019/FZ
Ö 87.14

Bauhaus-Gebäude in der Bahnhostraße

Beschluss: behandelt

0111/2019/FZ
Ö 87.15

Kinder- und Jugendbeteiligung

Beschluss: behandelt

0112/2019/FZ
Ö 87.16

Glühwein aus Heidelberg auf dem Heidelberger Weihnachtsmarkt

Beschluss: behandelt

0113/2019/FZ
Ö 87.17

Auflagen zu Versammlungen

Beschluss: behandelt

0114/2019/FZ
Ö 87.18

Anmeldeportal MeinKind.de

Beschluss: behandelt

0115/2019/FZ
Ö 87.19

Machbarkeitsstudie zum Zeppelinlinienverkehr

Beschluss: behandelt

0118/2019/FZ
Ö 87.20

Laternen im Stadtgebiet

Beschluss: behandelt

0119/2019/FZ
Ö 87.21

Verschlechterungen im Radverkehr im Süd-Nord-Verkehr

Beschluss: behandelt

0121/2019/FZ
Ö 87.22

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 88

Offenlagen

 
Ö 88.1

Bezirksbeirat Altstadt
- Ausscheiden von Herrn Johannes Scharr und Nachrücken von Frau Anna Krez

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

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N 2

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