Sitzung des Gemeinderates - 23.07.2020 - 16:04-22:51 Uhr


Sitzung
GR/203/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.07.2020
Zeit
16:04-22:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

 
Ö 2

Fragestunde

Beschluss: behandelt

 
Ö 3

Ausscheiden von Frau Kristina Essig aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0219/2020/BV
Ö 4

Nachrücken von Herrn Martin Ehrbar, wohnhaft in 69124 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0220/2020/BV
Ö 5

Nachrücken von Herrn Martin Ehrbar, wohnhaft in 69124 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2020/IV
Ö 6

Öffentliche Vorstellung der Bewerberinnen/Bewerber und Wahl der/des Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung "Bürgermeisterin/Bürgermeister" für das neue Dezernat III "Klimaschutz, Umwelt und Mobilität" der Stadt Heidelberg

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

0259/2020/BV
Ö 7

Öffentliche Vorstellung der Bewerberinnen/Bewerber und Wahl der/des Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung "Bürgermeisterin/Bürgermeister" für das künftige Dezernat IV „Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit“ der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 3

0260/2020/BV
Ö 8

Bebauungsplan Kirchheim „Kindertagesstätte Stettiner Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung/en und Arbeitsauftrag

0052/2020/BV
Ö 9

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
„Bahnstadt – Wohnen an der Promenade“;
hier: Erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0196/2020/BV
Ö 10

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
Kirchheim – Innovationspark
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0241/2020/BV
Ö 11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Weststadt – An der Montpellierbrücke"
Einleitungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0132/2020/BV
Ö 12

Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen Planungsatelier Stufe 3

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 5

0057/2020/BV
Ö 13

Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen
hier: Beteiligungskonzept für die Konsolidierungsphase

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0137/2020/BV
Ö 14

Einwohnerantrag Wohnungspolitik Heidelberg,
Entscheidung über die Zulässigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0254/2020/BV
Ö 15

Einwohnerantrag Wohnungspolitik Heidelberg,
Behandlung der Angelegenheit

Beschluss: Behandlung hat stattgefunden / zur inhaltlichen Beratung verwiesen in die Ausschüsse

0106/2020/IV
Ö 16

Wohnmarktbeobachtung in Heidelberg im Hinblick auf Wohn- und Mietkostenbelastung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2019/AN
Ö 16.1

10 Punkte zur Umsetzung des Handlungsprogramms
Wohnen und Wohnraumbedarfsanalyse 2035

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5

0056/2020/BV
Ö 17

Anpassung des Investitionsprogramms im Zusammenhang mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0230/2020/BV
Ö 18

Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans
hier: Ausbau der Photovoltaik bei städtischen Gebäuden und Gebäuden städtischer Gesellschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

0077/2020/IV
Ö 19

Photovoltaik-Verpflichtung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2020/AN
Ö 19.1

Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans
hier: verpflichtende Vorgaben zum Ausbau von Photovoltaikanlagen (PV) und Entwicklung und Umsetzung weiterer Konzepte im Rahmen der Solarkampagne im Stadtgebiet

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

0158/2020/BV
Ö 20

Installation von Fotovoltaik Anlagen in der Heidelberger Südstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0083/2019/AN
Ö 20.1

Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Klimaschutzaktionsplans/Masterplans 100 % Klimaschutz
Installation von Photovoltaikanlagen in der Heidelberger Südstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0099/2020/IV
Ö 21

Klimawandelanpassung: Starkregenrisikomanagement der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0129/2020/BV
Ö 22

Hitzesommer 2018: Mittel- und langfristige Auswirkungen auf den Baumbestand und die Pflege der Grünanlagen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0038/2020/IV
Ö 23

Erhöhung von Ausführungsgenehmigungen bei verschiedenen Hochbaumaßnahmen (Hölderlin-Gymnasium, Waldparkschule, Feuerwehrhaus Ziegelhausen, Haus der Jugend, Bürgerhaus Schlierbach)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0242/2020/BV
Ö 24

Verkehrsberuhigung Weststadt –
Umgestaltung und Straßenerneuerung Häusserstraße zwischen Bahnhof- und Bunsenstraße sowie zwischen Kaiser- und Schillerstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 2

0043/2019/BV
Ö 25

Verkehrslenkungs- und beruhigungskonzept Altstadt
Maßnahmegenehmigung zur baulichen Realisierung von drei Hochsicherheitspollern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 13, Enthaltungen: 1

0188/2020/BV
Ö 26

Wieblingen - Bereich zwischen Kappesgärten, Neckarauer Straße, Edinger Straße, Adlerstraße und Neckarhamm bis Hermann-Treiber-Straße; hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Heidelberg-Wieblingen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0054/2020/BV
Ö 27

Rohrbach-Hasenleiser- Bereich zwischen Erlenweg, Baden-Badener Straße, Kolbenzeil, Freiburger Straße, Karlsruher Straße und Dohlweg sowie Teile der Hangäckerhöfe
hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Rohrbach-Hasenleiser"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0154/2020/BV
Ö 28

Fortschreibung des Baulandmanagements 2020/
Schaffung von gebundenem Wohnraum

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0077/2020/BV
Ö 29

Römerstraße Vorentwurf – Abschnitt zwischen Rheinstraße und Saarstraße
Sachstand Planung Römerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0180/2020/BV
Ö 30

Czernyring Schere Ost - Vorentwurf
hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0199/2020/BV
Ö 31

Sanierung der 110kV-Leitung Rheinau-Östringen
hier: Vorbereitung Erdverkabelung im Bereich Patrick-Henry-Village

Beschluss: einstimmig beschlossen

0245/2020/BV
Ö 32

Satzung über die Geschwisterermäßigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0209/2020/BV
Ö 33

Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII
Jugendhof Heidelberg e.V.,
Erhöhung des Zuschusses und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 6

0326/2019/BV
Ö 34

Einführung des Schulversuchs Ausbildungsvorbereitung dual und des Regionalen Übergangsmanagements im Rahmen des Gesamtkonzepts „Neugestaltung des Übergangs Schule – Beruf“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0029/2020/BV
Ö 35

Maßnahmen zum gelingenden Übergang von der Schule in Beruf, Ausbildung oder Studium

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2020/IV
Ö 36

Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise“
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0163/2020/BV
Ö 37

Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ (HÜM)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0164/2020/BV
Ö 38

Betreuungsplätze Rohrbach

Beschluss: Kenntnis genommen

0103/2020/IV
Ö 39

Unterstützung beim Digitalen Lernen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0055/2020/AN
Ö 39.1

Unterstützung beim Digitalen Lernen von Heidelberger Schülerinnen und Schülern - Projekt hd#school@home zur chancengerechten Teilnahme am Homeschooling

Beschluss: Kenntnis genommen

0115/2020/IV
Ö 40

Digitale Endgeräte - Umsetzung der Fördermittel aus dem angekündigten Sofortprogramm zur Unterstützung von Schülerinnen und Schüler ohne digitales Endgerät

Beschluss: einstimmig beschlossen

0238/2020/BV
Ö 41

Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes am Helmholtz-Gymnasium Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0217/2020/BV
Ö 42

Volkshochschule Heidelberg e.V.

Nachträgliche Erhöhung des Zuschusses 2019 um einen Sonderzuschuss in Höhe von 252.000 Euro mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0203/2020/BV
Ö 43

Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) Marie-Marcks-Schule Ganztagsschule nach Schulgesetz Baden-Württemberg, § 4a in Wahlform:
Bestehende Verträge mit päd-aktiv e. V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0204/2020/BV
Ö 44

Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0213/2020/BV
Ö 45

Gründung Zweckverband „Interkommunales
Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0222/2020/BV
Ö 46

Weitere Zusammenarbeit der Städte Mannheim und Heidelberg bei der Verwertung von Bioabfällen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0211/2020/BV
Ö 47

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an die Evangelische Kirche in Heidelberg für bauliche Maßnahmen in der KITA ARCHE, Glatzer Straße 31 in Heidelberg­Kirchheim

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0214/2020/BV
Ö 48

Förderung von privaten Modernisierungsmaßnahmen in den förmlich festgelegten Erneuerungsgebieten der Stadt Heidelberg
(Treuhandvermögen Erneuerungsgebiete)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0231/2020/BV
Ö 49

Beschaffung von zwei Mittleren Löschfahrzeugen (MLF) für die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Ziegelhausen und Abteilung Handschuhsheim
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0232/2020/BV
Ö 50

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Wieblingen
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 27. Juni 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0233/2020/BV
Ö 51

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Rohrbach
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 26. Juni 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0234/2020/BV
Ö 52

Förderung der Heidelberger Nachtökonomie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 2

0257/2020/BV
Ö 53

Konversion Südstadt: Umgestaltung der Chapel zum Bürgerzentrum Südstadt
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0244/2020/BV
Ö 54

Straßenbenennung Bahnstadt-Kopernikusquartier

Beschluss: einstimmig beschlossen

0193/2020/BV
Ö 55

Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Besetzung der neuen Gremien:
- Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
- Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft
- Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0200/2020/BV
Ö 56

Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0246/2020/BV
Ö 57

Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Migrationsbeirates in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0261/2020/BV
Ö 58

Fortschreibung des Leitfadens des Beirats von Menschen mit Behinderungen und Berufung der von ihm vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in folgende gemeinderätliche Ausschüsse:
1. Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
2. Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Beschluss: einstimmig beschlossen

0262/2020/BV
Ö 59

Nachbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

0195/2020/BV
Ö 60

Aussetzung der Gebühren für Außenbewirtschaftungen
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung und der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0240/2020/BV
Ö 61

Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2019 und
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0224/2020/BV
Ö 62

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0236/2020/BV
Ö 63

Zwischeninformation über die allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Stadt Heidelberg 2012 - 2016
- Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg 2013 - 2017
- Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen 2016 - 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0110/2020/IV
Ö 64

Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2020/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0143/2020/BV
Ö 65

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Konversionsgesellschaft Heidelberg mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3, Befangen: 7

0249/2020/BV
Ö 66

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Internationalen Bauausstellung Heidelberg GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4, Befangen: 8

0250/2020/BV
Ö 67

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3, Befangen: 9

0251/2020/BV
Ö 68

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Stadtwerke Heidelberg GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 9

0252/2020/BV
Ö 69

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3, Befangen: 11

0253/2020/BV
Ö 70

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 11

0255/2020/BV
Ö 71

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Rhein-Neckar-Verkehr GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 2

0258/2020/BV
Ö 72

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Heidelberg Marketing GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 16

0256/2020/BV
Ö 73

Grundsatzentscheidung zum Hissen der Tibet-Flagge

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2020/AN
Ö 73.1

Grundsatzentscheidung zum jährlichen Hissen der Tibet-Flagge am 10. März

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5

0227/2020/BV
Ö 74

Evaluation von Räumen für Start-Ups, Grown-Ups und Unternehmen der Kreativwirtschaft

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2020/AN
Ö 74.1

Evaluation von Räumen für Start-Ups, Grown-Ups und Unternehmen der Kreativwirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2020/IV
Ö 75

Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+ -Berechtigte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0036/2020/AN
Ö 75.1

Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass-und Heidelberg-Pass+ -Berechtigte

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0126/2020/IV
Ö 76

Barrierefreiheit von Bürgerämtern

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2019/AN
Ö 76.1

Barrierefreiheit der Bürgerämter

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2020/IV
Ö 77

Fassadenbegrünung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0037/2019/AN
Ö 77.1

Fassadenbegrünung
hier: Änderung der Zweckbindung im Haushaltsplan

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0210/2020/BV
Ö 78

Herbizideinsatz auf Schienentrassen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2019/AN
Ö 78.1

Informationen zum Herbizideinsatz auf Schienentrassen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0027/2020/IV
Ö 79

Herbizidverbot in privat genutzten Gärten und Freiflächen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2020/AN
Ö 79.1

Herbizidverbot in privat genutzten Gärten und Freiflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

0119/2020/IV
Ö 80

Information zum Sachstand "Windkraftanlage Drei Eichen"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0035/2019/AN
Ö 80.1

Information zum Sachstand "Windkraftanlage Drei Eichen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0163/2019/IV
Ö 81

Potentialanalyse / Handlungsprogramme CO2-Einsparung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0023/2020/AN
Ö 81.1

Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Klimaschutzaktionsplans/Masterplans 100 % Klimaschutz
Potentialanalyse / Handlungsprogramme zur CO2-Einsparung im Gebäudebereich

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0118/2020/IV
Ö 82

Prüfung der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Grundstücke KiTa St. Theresia inklusive Pfarrgarten und der ehemaligen KiTa Lindenweg in Rohrbach

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0033/2020/AN
Ö 82.1

Prüfung der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Grundstücke St. Theresia inklusive Pfarrgarten und der ehemaligen Kindertagesstätte Lindenweg in Rohrbach

Beschluss: Kenntnis genommen

0098/2020/IV
Ö 83

Geh- und Fahrrecht für Teilstück Langer Anger

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0056/2020/AN
Ö 83.1

Beschränkung der Widmung der Straße „Langer Anger“ im Bereich zwischen Da-Vinci-Straße und Galileistraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 14, Enthaltungen: 2

0194/2020/BV
Ö 84

Radwegeverbindung zwischen Belfortstraße und Römerkreis

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0046/2020/AN
Ö 84.1

Radwegverbindung zwischen Belfortstraße und Römerkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

0116/2020/IV
Ö 85

Maßnahmen zur Verminderung des Eintrags von Makro- und Mikroplastik in die Biosphäre

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2019/AN
Ö 85.1

Maßnahmen zur Verminderung des Eintrags von Makro- und Mikroplastik in die Biosphäre

Beschluss: Kenntnis genommen

0033/2020/IV
Ö 86

Verkehrssituation Weststadt: Bahnhofstraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0096/2019/AN
Ö 86.1

Verkehrssituation Weststadt: Bahnhofstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2020/IV
Ö 87

Tempo 30 Berliner Straße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0079/2019/AN
Ö 87.1

Tempo 30 Berliner Straße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0024/2020/IV
Ö 88

Sachstandsbericht Kooperationsvereinbarung mit der iTWOcity AG Stuttgart bezüglich RIBSoftware

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0042/2020/AN
Ö 88.1

Sachstand zum Interesse der RIB Software AG an der Entwicklung der Konversionsfläche Patrick-Henry-Village

Beschluss: Kenntnis genommen

0150/2020/IV
Ö 89

Sachstand Informationsplattform MeinKind.de

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0034/2020/AN
Ö 89.1

Ausbau der Informationsplattform MeinKind.de zu einem zentralen Anmelde- und Vergabeportal von KiTa-Plätzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2020/AN
Ö 89.2

Sachstand Weiterentwicklung „MeinKind.de“

Beschluss: Kenntnis genommen

0114/2020/IV
Ö 90

Aufnahme von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen aus griechischen Geflüchtetenlagern

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2020/AN
Ö 90.1

Aufnahme von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen aus griechischen Geflüchtetenlagern

Beschluss: Kenntnis genommen

0111/2020/IV
Ö 91

Aufnahme von Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2020/IV
Ö 92

Bereitstellung von Kontingenten an Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen durch die GGH

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2020/AN
Ö 92.1

Bereitstellung von Kontingenten an Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen durch die GGH

Beschluss: Kenntnis genommen

0121/2020/IV
Ö 93

Konditionen Vermietung von Räumlichkeiten durch das Interkulturelle Zentrum (IZ)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0111/2019/AN
Ö 93.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2019: Konditionen Vermietung von Räumlichkeiten durch das Interkulturelle Zentrum (IZ)

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2020/IV
Ö 94

Ächtung des N*-Wortes

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0069/2020/AN
Ö 95

Soziale und kulturelle Auswirkungen der Corona-Pandemie

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0070/2020/AN
Ö 96

Einfluss der Corona-Pandemie auf den Heidelberger Arbeitsmarkt
Hinzuziehung von Herrn Klaus Pawlowski, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Heidelberg zur ersten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft am 04.11.2020

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0071/2020/AN
Ö 97

Landwirtschaftliches Entwicklungskonzept Heidelberger Süden

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0072/2020/AN
Ö 98

Lückenschluss im Rad- und Fußverkehr zwischen Ziegelhausen und Neuenheim

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

 
Ö 99

Spende des Heidelberger Stadttheaters für soziale und kulturelle Einrichtungen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0074/2020/AN
Ö 100

Sonnensegel für Spielplätze

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0075/2020/AN
Ö 101

Fragezeit

 
Ö 101.1

Brandschutz in der Kurpfalzschule

Beschluss: behandelt

0054/2020/FZ
Ö 101.2

Eppelheimer Straße

Beschluss: behandelt

0062/2020/FZ
Ö 101.3

Wohnungsvergabe auf MTV

Beschluss: behandelt

0064/2020/FZ
Ö 101.4

Fahrradstraße Gaisbergstraße

Beschluss: behandelt

0065/2020/FZ
Ö 101.5

Heidelberg-App

Beschluss: behandelt

0067/2020/FZ
Ö 101.6

Verpflichtungsermächtigung zum Bau von Kitas in Holzmodulbauweise

Beschluss: behandelt

0068/2020/FZ
Ö 101.7

Menschen auf der Flucht

Beschluss: behandelt

0069/2020/FZ
Ö 101.8

Flüchtlingsunterkunft im Hasenleiser, Kolbenzeil 7-9

Beschluss: behandelt

0070/2020/FZ
Ö 101.9

Masterplanverfahren Faktencheck

Beschluss: behandelt

0071/2020/FZ
Ö 101.10

Geplanter Abriss von Wohnungen auf PHV nach dem dynamischen Masterplan

Beschluss: behandelt

0072/2020/FZ
Ö 101.11

Schnelles Internet

Beschluss: behandelt

0073/2020/FZ
Ö 101.12

Besetzung des Aufsichtsrats der Sparkasse

Beschluss: behandelt

0074/2020/FZ
Ö 101.13

Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0075/2020/FZ
Ö 101.14

Stellplätze in den Parkhäusern der Stadtwerke

Beschluss: behandelt

0076/2020/FZ
Ö 101.15

Umbau Wohnhaus Gaisbergstraße 29

Beschluss: behandelt

0077/2020/FZ
Ö 101.16

Freiwillige Aufnahme von Geflüchteten in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0078/2020/FZ
Ö 101.17

Hotelkosten für Bauarbeiter in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0079/2020/FZ
Ö 102

Offenlagen

 
Ö 102.1

Bezirksbeirat Südstadt - Ausscheiden von Herrn Benedikt Naglik und Nachrücken von Herrn Felix Schacht

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 102.2

Bezirksbeirat Bahnstadt - Ausscheiden von Herrn Dr. Fabian Schlaich und Nachrücken von Herrn Maurice Müller

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 102.3

Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Frau Arnhilt Kuder und Nachrücken von Frau Julia Hildenbrand

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 102.4

Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Frau Lisa Ringena und Nachrücken von Herrn Dr. Tom Bayer

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

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N 3

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N 4

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N 11

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N 11.1

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N 11.2

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N 11.8

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N 11.10

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N 11.11

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