Sitzung
GR/204/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
08.10.2020
Zeit
16:33-20:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bebauungsplan Boxberg "Zentrum am Boxbergring"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0125/2020/BV
Ö 4
Bebauungsplan „Kopernikusquartier“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

0202/2020/BV
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim „REWE Im Franzosengewann“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0198/2020/BV
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Emmertsgrund, Forum 3
hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0113/2020/BV
Ö 7
Erschließungsbeitrag nach dem Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg;
hier: Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0270/2020/BV
Ö 8
Erschließungsanlage "Mittelgewannweg" im Gewerbegebiet Heidelberg-Wieblingen
hier: Bildung einer Abrechnungseinheit sowie Feststellung, dass die Kosten eines planüberschreitenden Ausbaus keine beitragsfähigen Erschließungskosten darstellen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0273/2020/BV
Ö 9
Umwidmung eines Teilstücks der Treppenanlage
„Himmelsleiter“ im Bereich des Grundstücks
„Am Büchsenackerhang 5“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0279/2020/BV
Ö 10
Haushaltsjahr 2019
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0313/2020/BV
Ö 11
2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0295/2020/BV
Ö 12
Bauinvestitionen Doppelhaushalt 2021/2022
hier: Entscheidung über die Fortsetzung von Baumaßnahmen ("gelbe Projekte")

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0296/2020/BV
Ö 13
Nachtrag: 01.10.2020 Nummer 1
Ofenerneuerung Krematorium
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung und Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0337/2020/BV
Ö 14
Bahnstadt:
Ausbau der Einsteinstraße zwischen Newtonstraße und Czernyring (zweiter Bauabschnitt) sowie der Goeppert-Mayer-Straße zwischen Einsteinstraße und Max-Jarecki-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0272/2020/BV
Ö 15
Bahnstadt: Ausbau des Max-Planck-Rings
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0269/2020/BV
Ö 16
Heidelberg Innovation Park (HIP), Parkhaus/ Quartiersgarage
- Abschluss einer sanierungsrechtlichen Vereinbarung
- Erwerb von Baulasten für Stellplatznachweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4

0248/2020/BV
Ö 17
Stadtraumanalyse Wohnsportpark Kirchheimer Weg

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0223/2020/BV
Ö 18
Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund, des Bürgerhauses HeidelBERG mit Medienzentrum und HeidelBERG-Café sowie des Conciergedienstes und Gewährung von Zuwendungen an den Trägerverein des Emmertsgrunder Stadtteilmanagements (TES) e.V., Arbeit und Qualifizierung für Menschen mit Behinderung (AQB) GmbH
und Verein für berufliche Integration und Qualifizierung (VBI) e.V. in den Jahren 2021 und 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0278/2020/BV
Ö 19
Angebotsanpassungen Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 2021

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2

0292/2020/BV
Ö 20
Widmung des Fuß- und Radwegs zwischen der Straße
„Am Bahnbetriebswerk“ und dem Wieblinger Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0281/2020/BV
Ö 21
Umwidmung der Fläche des Großen Ochsenkopfs in eine Grünfläche
Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0106/2019/AN
Ö 21.1
Änderung des Flächennutzungsplans;
hier: Umwidmung des Großen Ochsenkopfes in eine Grünfläche

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0107/2019/AN
Ö 21.2
Aufwertung und Planungsrecht Großer Ochsenkopf

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 19, Enthaltungen: 1

0282/2020/BV
Ö 22
Zuwendungsverträge im Bereich des Kulturamtes für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0301/2020/BV
Ö 23
Zuschussverträge im Bereich des Amtes für Soziales und Senioren für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0305/2020/BV
Ö 24
Zuwendungsverträge im Bereich des Amtes für Chancengleichheit für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0317/2020/BV
Ö 25
Finanzierung von Aufgaben der Jugendhilfe in den Jahren 2021 und 2022 in folgenden Arbeitsfeldern: offene Jugendarbeit, Schulsozialarbeit, Erziehungsberatung, Elternberatung an Kindertagesstätten, frühe Hilfen sowie weiteren Arbeitsfeldern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0309/2020/BV
Ö 26
Stadtjugendring Heidelberg – Gewährung von Zuschüssen für Partnerschaftsbegegnungen und Musikeraustausch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0315/2020/BV
Ö 27
AHA-UnterwegsTheater gGmbH
1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses 2020 um einen einmaligen Sonderzuschuss in Höhe von maximal 24.000 Euro
2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von maximal 24.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0303/2020/BV
Ö 28
Ganztagsgrundschule Emmertsgrund
nach § 4a Schulgesetz Baden-Württemberg
- Heidelberger Modell und additives Betreuungsangebot am Freitag
- Verträge mit päd-aktiv e. V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0299/2020/BV
Ö 29
Heidelberger Wirtschaftsoffensive
hier: Digitale Plattform als virtueller Marktplatz

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0323/2020/BV
Ö 30
Durchführung der Feststellung der wesentlichen Behinderung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) durch das Versorgungsamt des Rhein-Neckar-Kreises und Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0308/2020/BV
Ö 31
Änderung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur Obdachlosenunterbringung und zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
(Obdachlosenunterkunftssatzung - OUS)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0304/2020/BV
Ö 32
Entwicklung der Konversionsfläche PHV
- Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm des Bundes "Nationale Projekte des Städtebaus" für erste Maßnahmen auf der Innovationsfläche E2

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0327/2020/BV
Ö 33
Gewährträgerschaft für die Integrierte Leitstelle Heidelberg gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0321/2020/BV
Ö 34
Standorte für Trinkwasserbrunnen

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2020/IV
Ö 35
Neukonzeption der Altkleidersammlung im Stadtgebiet Heidelberg
1. Aktueller Sachstand
2. Interimslösung
3. Ausblick

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0173/2020/IV
Ö 36
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Heidelberg
hier: Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass- und Heidelberg-Pass+-Berechtigte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

0297/2020/BV
Ö 37
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020 für städtische Gesellschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

0280/2020/BV
Ö 38
Ausscheiden und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0326/2020/BV
Ö 39
Umbesetzung im Migrationsbeirat:
Ausscheiden von Frau Tayebeh Rafiei Sadi und Nachrücken von Frau Abeer Al-Laham

Beschluss: einstimmig beschlossen

0288/2020/BV
Ö 40
Erbschaft des Künstlers Wassili Lepanto

Beschluss: einstimmig beschlossen

0320/2020/BV
Ö 41
Vorhabenliste - Stand Oktober 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0331/2020/BV
Ö 42
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0325/2020/BV
Ö 43
Spende des Heidelberger Stadttheaters für soziale und kulturelle Einrichtungen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0074/2020/AN
Ö 43.1
Verwendung der Mittel, die der Eigenbetrieb Theater und Orchester zur Verfügung gestellt hat

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2020/IV
Ö 44
Übersicht Zustand städtischer Gebäude

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2020/AN
Ö 44.1
Übersicht über den Zustand städtischer Gebäude

Beschluss: Kenntnis genommen

0174/2020/IV
Ö 45
Sachstand Lückenschlussprogramm Radverkehr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0028/2020/AN
Ö 45.1
Lückenschlussprogramm Radverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

0081/2020/IV
Ö 46
Konzept für autonome Stadtteilbusse in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0104/2019/AN
Ö 46.1
Konzept für autonome Stadtteilbusse in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2020/IV
Ö 47
Verkehrssituation Ziegelhausen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0086/2019/AN
Ö 47.1
Verkehrssituation Ziegelhausen:
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Peterstaler Straße und Wilhelmsfelder Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2020/IV
Ö 47.2
Verkehrssituation Ziegelhausen:
Querungsstellen Peterstaler Straße und Wilhelmsfelder Straße sowie Signalanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2020/IV
Ö 48
Grüner Pfeil für Radverkehr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0054/2020/AN
Ö 48.1
Grüner Pfeil für den Radverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

0172/2020/IV
Ö 49
Ausbau des städtischen Angebots an Proberäumen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0014/2020/AN
Ö 49.1
Ausbau des städtischen Angebots an Proberäumen

Beschluss: Kenntnis genommen

0178/2020/IV
Ö 50
Bericht zur aktuellen Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0035/2020/AN
Ö 50.1
Bericht zur aktuellen Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0157/2020/IV
Ö 51
Kitas in städtischer Trägerschaft

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2020/AN
Ö 51.1
Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

0176/2020/IV
Ö 52
Betreuungsplätze Kirchheim und Rohrbach

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0114/2019/AN
Ö 52.1
Betreuungssituation im Vorschulbereich in Kirchheim

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0030/2020/AN
Ö 52.2
Kinderbetreuung in Kirchheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0136/2020/IV
Ö 53
Trimm-Dich-Pfad auf dem Emmertsgrund und Boxberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0098/2019/AN
Ö 53.1
Sportparcours (Calisthenics) auf dem Boxberg und Emmertsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen

0135/2020/IV
Ö 54
Unterstützung der Stadt Heidelberg bei der Durchführung eines Online-Karnevals

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0083/2020/AN
Ö 55
Anbindung PHV an die städtische Infrastruktur mit H2-Bussen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0084/2020/AN
Ö 56
Bereitstellung eines Nothilfe-Fonds bei Befall mit Schädlingen in privaten Haushalten, wie zum Beispiel Bettwanzen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0086/2020/AN
Ö 57
Freiwillige Aufnahme von Geflüchteten vor dem Hintergrund des Brandes im Lager Moria

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0087/2020/AN
Ö 58
Das Verbot der Nutzung von Heizstrahlern für die Außenbewirtschaftung soll vorübergehend (bis zum Ende der Pandemie) aufgehoben werden. Den genauen Zeitpunkt legt der Gemeinderat fest.

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0089/2020/AN
Ö 59
Maßnahmen für den Erhalt eines höheren Anteils der Bestandsgebäude auf dem PHV

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0090/2020/AN
Ö 60
Antrag auf Einrichtung eines Corona-Fördertopfes für Vereine, Institutionen und Freischaffende in Heidelberg, die wegen der Corona-Pandemie erhebliche finanzielle Einbußen hinnehmen müssen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0091/2020/AN
Ö 61
Antrag auf Einrichtung einer Liegewiese an der Adlerüberfahrt in Ziegelhausen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0092/2020/AN
Ö 62
Antrag auf Installation eines Sonnensegels am Kinderspielplatz am Kuchenblech in Ziegelhausen

Beschluss: verwiesen in die Fachausschüsse

0093/2020/AN
Ö 63
Barrierefreie Spielplätze

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0094/2020/AN
Ö 64
Tätigkeitsbericht des Vereinskümmerers

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0095/2020/AN
Ö 65
Neckarwiese

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0096/2020/AN
Ö 66
Reduzierung Defizit Pkw-Verkehr

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0098/2020/AN
Ö 67
Monatlicher Report: Aktueller Stand zur Verlagerung des Ankunftszentrums

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0099/2020/AN
Ö 68
Nachtrag: 01.10.2020 Nummer 1
Kinderbetreuung auf dem Boxberg

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0100/2020/AN
Ö 69
Fragezeit
 
Ö 69.1
Max-Planck-Ring West

Beschluss: behandelt

0080/2020/FZ
Ö 69.2
Kinderspielmöglichkeiten in Heidelberg-Rohrbach

Beschluss: behandelt

0082/2020/FZ
Ö 69.3
Gneisenaubrücke

Beschluss: behandelt

0083/2020/FZ
Ö 69.4
Hotel Königstuhl

Beschluss: behandelt

0084/2020/FZ
Ö 69.5
Corona-Bußgelder in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0085/2020/FZ
Ö 69.6
Homeoffice bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: behandelt

0086/2020/FZ
Ö 69.7
Stresserbeleuchtung auf der Neckarwiese

Beschluss: behandelt

0087/2020/FZ
Ö 69.8
Darstellung von durchschnittlichen Zuschüssen und Gesamtsubventionen auf Eintrittskarten oder Gebührenbescheiden

Beschluss: behandelt

0088/2020/FZ
Ö 69.9
Spielecenter / Wettbüros in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0089/2020/FZ
Ö 69.10
Holzbrücke in der Wolzelsenke

Beschluss: behandelt

0090/2020/FZ
Ö 69.11
hd#school@home

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0091/2020/FZ
Ö 69.12
Kosten des Verkehrs

Beschluss: behandelt

0093/2020/FZ
Ö 69.13
Bewirtschaftung städtischer Parkplätze

Beschluss: behandelt

0094/2020/FZ
Ö 69.14
Netzwerk "Rainbow Cities"

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0095/2020/FZ
Ö 69.15
Übernahme von Kosten für Privatschulen durch das Jobcenter

Beschluss: behandelt

0096/2020/FZ
Ö 69.16
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 70
Offenlagen
 
Ö 70.1
Bezirksbeirat Handschuhsheim
- Ausscheiden von Herrn Alexander Seiler und Nachrücken von Herrn Gerd Ortlieb

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:42 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt