Sitzung
HAFA/164/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
24.11.2020
Zeit
17:48-22:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:48 Uhr

Ö 1
Verlängerung des XX. Sportförderungsprogramms 2019–2020 sowie der institutionellen Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V. bis zur Rechtskraft des neuen XXI. Sportförderungsprogramms 2021-2022

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0335/2020/BV
Ö 2
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung der Kleinen Hirschgasse
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0365/2020/BV
Ö 3
Bahnstadt, Umbau der Wasserbecken am Langen Anger
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0140/2020/BV
Ö 4
Neubau der Kindertageseinrichtung Stettiner Straße
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0375/2020/BV
Ö 5
Neubau einer neuen Kindertageseinrichtung Breisacher Weg in Holzmodulbauweise
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0376/2020/BV
Ö 6
Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes am Bunsen-Gymnasium Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0366/2020/BV
Ö 7
Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)
1. Sachstandsbericht
2. Fortführung des Programms
3. Vergabeverfahren

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0332/2020/BV
Ö 8
Pestalozzischule
Erneuerung der Innenhöfe
hier: nachträgliche Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0396/2020/BV
Ö 9
Übertragung der Aufgaben nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) an das gemeinsame Amt für Ausbildungsförderung der Stadt Heidelberg und des Rhein-Neckar-Kreises

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0367/2020/BV
Ö 10
Information über die Verstetigung der Präsenz des Künstlers Klaus Staeck, seiner Werke und eines Teils seiner Sammlungen in seiner Heimatstadt Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0244/2020/IV
Ö 11
Ersatzbeschaffung des Bücherbusses
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 140.000 €

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0392/2020/BV
Ö 12
Nachtrag: 20.11.2020 Nummer 2
Bürgerbegehren gegen die Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge auf das Areal Wolfsgärten
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Andreas Schütze, Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

0380/2020/BV
Ö 12.1
Bürgerbegehren gegen die Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge auf das Areal Wolfsgärten

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

0401/2020/BV
Ö 13
Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0374/2020/BV
Ö 14
Nachtbürgermeisterin/Nachtbürgermeister
Ausschreibung der Funktion

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0399/2020/BV
Ö 15
Heidelberger Wirtschaftsoffensive -
Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen und Verzicht auf Gebühren in 2021
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung und der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0377/2020/BV
Ö 16
Soforthilfe Clubförderung: Förderprogramm zur Stärkung der Heidelberger Clubs sowie Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von insgesamt 60.000 € in 2020
[ersetzt die Drucksachen 0302/2020/BV sowie 0328/2020/BV]

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0381/2020/BV
Ö 17
Unterstützung der Stadt Heidelberg bei der Durchführung eines Online-Karnevals

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0083/2020/AN
Ö 17.1
Zuschuss zur Durchführung eines Online-Karnevals in 2021

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0384/2020/BV
Ö 18
Tätigkeitsbericht des Vereinskümmerers

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0095/2020/AN
Ö 18.1
Arbeitsschwerpunkte des Vereinskoordinators
Tätigkeitsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0246/2020/IV
Ö 19
Änderung der Friedhofsordnung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0394/2020/BV
Ö 20
Änderung der Satzung über die Bestattungsgebühren (Bestattungsgebührensatzung)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0395/2020/BV
Ö 21
Zweckverband Rhein-Neckar (ZRN)-Sonderumlage zum Projekt des regionalen Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0361/2020/BV
Ö 22
Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0386/2020/BV
Ö 23
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Nachtragshaushaltssatzung 2020
- Maßnahmenerhöhung Zwinger 1 + 3
- Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0388/2020/BV
Ö 24
Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von 1,4 Millionen Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0379/2020/BV
Ö 25
Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0387/2020/BV
Ö 26
Vereinheitlichung der Eintrittspreise für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0385/2020/BV
Ö 27
Stadtbetriebe Heidelberg
Änderung der Tarife der Bergbahn zum 01.01.2021

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0378/2020/BV
Ö 28
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0390/2020/BV
Ö 29
Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020 im Zusammenhang mit der geplanten Gründung der Entwicklungsgesellschaft Patrick-Henry-Village

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0408/2020/BV
Ö 30
Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1
Bau einer behindertengerechten Toilette Friedhof Rohrbach
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0393/2020/BV
Ö 31
Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1
Beschaffung von Laptops als Sofortmaßnahme zur Flexibilisierung der Büroarbeitsplätze im Rahmen der Pandemieresilienz
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0410/2020/BV
Ö 32
Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1
Fortschreibung der Heidelberger Wirtschaftsoffensive
- Verlängerung Mieterlass für städtische Liegenschaften

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 2

0409/2020/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:40 Uhr

N 1
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2021

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0389/2020/BV
N 2
Stadtbetriebe Heidelberg
Nachkalkulation der Wassergebühren 2019
Nachkalkulation der Abwassergebühren 2019

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0371/2020/BV
N 3
Stadtbetriebe Heidelberg
Kalkulation der Frischwassergebühren
Kalkulation der Abwassergebühren
Kalkulation der dezentralen Abwasserentsorgung
Änderung der Wasserversorgungssatzung
Änderung der Abwassersatzung
Änderung der Entsorgungssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0403/2020/BV
N 4
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0391/2020/BV
N 5
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0247/2020/IV
N 6
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Jahresabschluss 2019

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0402/2020/BV
N 7
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2021

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0398/2020/BV
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt