Sitzung
ASC/060/2020
Gremium
Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
25.06.2020
Zeit
19:10-22:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr

Ö 1
Frauenhaus Heidelberg / Verein Frauen helfen Frauen e.V. Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Rosario Léon und Frau Kathrin Himmel-mann als Vertreterinnen des Frauenhauses

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0206/2020/BV
Ö 1.1
Frauen helfen Frauen e.V. - Bericht über die Arbeit des Heidelberger Frauenhauses

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0122/2020/IV
Ö 2
Aufnahme von Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2020/IV
Ö 3
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für Ersatzbeschaffungen im Seniorenzentrum Bergheim (8.530 €)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0207/2020/BV
Ö 4
Bereitstellung von Kontingenten an Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen durch die GGH

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2020/AN
Ö 4.1
Bereitstellung von Kontingenten an Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen durch die GGH

Beschluss: Kenntnis genommen

0121/2020/IV
Ö 5
Wohnmarktbeobachtung in Heidelberg im Hinblick auf Wohn- und Mietkostenbelastung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2019/AN
Ö 5.1
10 Punkte zur Umsetzung des Handlungsprogramms
Wohnen und Wohnraumbedarfsanalyse 2035

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

0056/2020/BV
Ö 6
Übernahme von Vereinsgebühren für erwachsene Heidelberg-Pass/Heidelberg-Pass + -Inhaber/innen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0129/2020/IV
Ö 7
Kosten der Unterkunft im SGB II und XII
hier: erleichterter Zugang zu sozialer Sicherung während der Corona-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

0125/2020/IV
Ö 8
Sicherung des Fortbestandes der Gewaltambulanz: Anteilige Finanzierung durch die Stadt Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Prof. Dr. med. Kathrin Yen, als Vertreterin der Gewaltambulanz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0215/2020/BV
Ö 8.1
Sicherung des Fortbestandes der Gewaltambulanz:
Anteilige Finanzierung durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0128/2020/IV
Ö 9
Prävention von Diskriminierung, Extremismus und Hassgewalt – Kommunaler Eigenanteil und Zuschuss an Mosaik Deutschland e.V. zur Sicherstellung der Förderung aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 01, Enthaltungen: 01

0216/2020/BV
Ö 10
Projekt der Schurmann-Gesellschaft e.V.: „HD Ink"
- hier: Gewährung eines Zuschusses für 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 01, Enthaltungen: 01

0130/2020/BV
Ö 11
Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit – Gewährung eines
Zuschusses für September 2020 bis August 2021 in Höhe von maximal 60.000 Euro an die
Heidelberger Dienste gGmbH für das Projekt „Azubi-Fonds“

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 01, Enthaltungen: 01

0152/2020/BV
Ö 12
Konditionen Vermietung von Räumlichkeiten durch das Interkulturelle Zentrum (IZ)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0111/2019/AN
Ö 12.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2019: Konditionen Vermietung von Räumlichkeiten durch das Interkulturelle Zentrum (IZ)

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2020/IV
Ö 13
Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+ -Berechtigte

Beschluss: Antrag wurde abgelehnt

Abstimmung: Ja: 04, Nein: 05, Enthaltungen: 05

0036/2020/AN
Ö 13.1
Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass-und Heidelberg-Pass+ -Berechtigte

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2020/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:05 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt