Sitzung
HAFA/168/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
08.07.2021
Zeit
17:47-20:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:47 Uhr

Ö 1
Antrag der SG Heidelberg-Kirchheim e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Erweiterung des Jugendförderzentrums mit Umkleidekabinen und Kraftraum über die Regelgrenze des Sportförderungsprogramms

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0087/2021/BV
Ö 2
Bereitstellung zusätzlicher Mittel für den Kauf von Schnelltests und Persönlicher Schutzausrüstung zum Schutz der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung im Bedarfsfall

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0188/2021/BV
Ö 3
Änderung der Musikschulsatzung zum 01.10.2021

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0179/2021/BV
Ö 4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule (Musikschulgebührensatzung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0177/2021/BV
Ö 5
Schulprogramm „Durchgängige Sprachförderung“
Organisation und Durchführung im Schuljahr 2021/22 und 2022/23 als Pilotphase
Beauftragung von päd-aktiv e.V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0156/2021/BV
Ö 6
Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH) - Ganztagsgrundschule nach Einzelerlass: Verträge mit päd-aktiv e.V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0181/2021/BV
Ö 7
Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise“
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheids

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0136/2021/BV
Ö 8
Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheids

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0137/2021/BV
Ö 9
Übergang Schule – Beruf: „Schulversuch AVdual“ -
Beauftragung der Jugendagentur mit der AVdual-Begleitung für das Schuljahr 2021/22 im Rahmen der Neugestaltung des Übergangs von der Schule in den Beruf

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0138/2021/BV
Ö 10
Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Johannes-Kepler-Realschule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0149/2021/BV
Ö 11
Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Mönchhof-Grundschule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0150/2021/BV
Ö 12
Vergabekriterien Catering für städtische Schulen und Kitas

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Kultur und Bildung

0047/2021/AN
Ö 12.1
Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Kultur und Bildung

0146/2021/BV
Ö 13
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Furtwängler Straße um zwei Gruppen in Holzmodulbauweise
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0167/2021/BV
Ö 14
Platzbenennung vor dem Seniorenzentrum im Stadtteil Emmertsgrund [Ersetzt Drucksache 0329/2020/BV]

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0139/2021/BV
Ö 15
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms
hier: Erneuerung des Fahrbahnbelags im Bereich des Kurpfalzrings
zwischen der Auffahrt Wieblinger Weg und Henkel-Teroson-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0140/2021/BV
Ö 16
Erneuerung der Stützmauer in der Gustav-Kirchhoff-Straße auf Höhe der Hausnummer 1
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0166/2021/BV
Ö 17
Stadtbetriebe Heidelberg
Erneuerung des Mischwasserkanals in der Elsa-Brändström-Straße zwischen Mark-Twain-Straße und Feuerbachstraße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0189/2021/BV
Ö 18
Öffnung des Querbahnsteigs am Hauptbahnhof Süd
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0168/2021/BV
Ö 19
Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan durch die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0126/2021/IV
Ö 20
Mobile Verkaufsstände zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität an öffentlichen Plätzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2021/AN
Ö 20.1
Konzept für eine bis Ende 2022 befristete Zulassung von mobilen Gastro-Angeboten auf Plätzen und öffentlichen Flächen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0158/2021/IV
Ö 21
Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständige in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0183/2021/BV
Ö 22
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2021 für die Heidelberger Frühling gGmbH (HDF)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0198/2021/BV
Ö 23
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0195/2021/BV
Ö 24
Nachtrag: 05.07.2021 Nummer 1
Neckarwiese

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0096/2020/AN
Ö 24.1
Nachtrag: 05.07.2021 Nummer 1
Situation Neckarvorland

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung und Arbeitsauftrag

0062/2021/IV
Ö 24.2
Nachtrag: 05.07.2021 Nummer 1
Sicherheitskonzept Neckarwiese

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2021/AN
Ö 25
Nachtrag: 05.07.2021 Nummer 1
Erlass einer neuen Neckarvorlandsatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3

0169/2021/BV
Ö 26
Nachtrag: 05.07.2021 Nummer 1
Freigabe von Mitteln aus dem Zentralansatz für die Bewältigung der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung/en und Arbeitsauftrag

0207/2021/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:42 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2020 und
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0192/2021/BV
N 2
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0194/2021/BV
N 3
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Altstadt
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 12. Juni 2021

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0190/2021/BV
N 4
Europaweite Ausschreibung der Restabfallbehandlung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0180/2021/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt