Sitzung
HAFA/169/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.09.2021
Zeit
18:00-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Zensus 2022 -
Einrichtung der örtlichen Erhebungsstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

0182/2021/IV
Ö 1.1
Zensus 2022 -
Einrichtung der örtlichen Erhebungsstelle
[ersetzt Drucksache 0182/2021/IV]

Beschluss: Kenntnis genommen

0208/2021/IV
Ö 2
Erhöhung des Reinigungsvertrages nach Generalsanierung des Hölderlin-Gymnasiums

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2021/IV
Ö 3
Beschaffung Mobiler Raumluftfiltergeräte an Schulen und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel bis maximal 1 Million Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0260/2021/BV
Ö 4
Beschaffung eines Abrollbehälters Atemschutz/Logistik für die Feuerwehr Heidelberg
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0254/2021/BV
Ö 5
Beschaffung Drehleiter DLA-K 23/12 für die Feuerwehr Heidelberg
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0253/2021/BV
Ö 6
Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0255/2021/BV
Ö 7
Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für 61 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0239/2021/BV
Ö 8
Beschaffung von 120 CAD-PCs mit Bildschirmen für die Johannes-Gutenberg-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0252/2021/BV
Ö 9
Europäisches Laboratorium für Molekularbiologie
- Investitionszuschuss für das Besucherzentrum "Welt der Molekularbiologie"

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0259/2021/BV
Ö 10
Queer Festival Heidelberg – Gewährung eines Zuschusses an Queer Play e.V. für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0241/2021/BV
Ö 11
Beratung, Diskriminierungsschutz und Empowerment für lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, inter* und queere (lsbtiq+) Menschen in Heidelberg
hier: Zuschuss an PLUS, Psychologische Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar e.V. für 2021 und 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0251/2021/BV
Ö 12
1. Fortschreibung der Zuschüsse im sozialen Bereich zwischen 50.000 € und 500.000 € in den Jahren 2021 und 2022
2. Gewährung eines einmaligen Projektzuschusses an den SKM - Katholischer Verein für soziale Dienste in Höhe von bis zu 50.000 €
3. Erhöhung des Zuschusses an die Schuldnerberatungsstellen für 2022 um insgesamt 40.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0249/2021/BV
Ö 13
Übergabe der Trägerschaft des Sozialpsychiatrischen Dienstes und der Tagesstätte für psychisch Kranke ab 01.01.2022 an einen neuen Träger und Gewährung des entsprechenden Zuschusses für 2022 in Höhe von 327.310 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0242/2021/BV
Ö 14
Zuschüsse über 500.000 € an freie Träger der Jugendhilfe
- Zuschusserhöhung durch die Berücksichtigung der Tarifsteigerung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0223/2021/BV
Ö 15
Zuschüsse bis 500.000 € an freie Träger der Jugendhilfe
- Zuschusserhöhung durch die Berücksichtigung der Tarifsteigerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0225/2021/BV
Ö 16
Erhöhung von Ausführungsgenehmigungen bei folgenden Hochbaumaßnahmen
- Feuerwehrhaus Ziegelhausen
- Haus der Jugend/ Weiterbetrieb der Kindertageseinrichtung Römerstraße

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0229/2021/BV
Ö 17
Grunderneuerung der Fenster an der Volkshochschule Heidelberg, Bergheimer Straße 76
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0231/2021/BV
Ö 18
Stromanschluss am Neckar für Hotelschiffe;
Erhöhung der Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0237/2021/BV
Ö 19
Nutzungsentgelte für städtische Grillhütten,
Nutzungsbedingungen für städtische Grillhütten

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0233/2021/BV
Ö 20
Wildmanagement in der Stadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2021/AN
Ö 20.1
Wildtiermanagement in der Stadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0180/2021/IV
Ö 21
Sperrzeit für Außengastronomie

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2021/AN
Ö 21.1
Sperrzeit für Außenbewirtschaftung in Gaststätten

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0192/2021/IV
Ö 22
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv)
- Wechsel im Aufsichtsrat

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0228/2021/BV
Ö 23
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH (SWH-N)
- Wechsel im Aufsichtsrat

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0227/2021/BV
Ö 24
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0261/2021/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:41 Uhr

N 1
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0262/2021/BV
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt