Sitzung
GR/215/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Gemeinderat: Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bürgerinnen/Bürger, Presse: Neuer Rathaussaal, Zimmer 0.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
14.10.2021
Zeit
16:35-19:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Zensus 2022 -
Einrichtung der örtlichen Erhebungsstelle
[ersetzt Drucksache 0182/2021/IV]

Beschluss: Kenntnis genommen

0208/2021/IV
Ö 4
Einrichtung eines Stadtteilmanagements auf PHV und Antrag auf nicht-investive Städtebauförderung zur Mitfinanzierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0246/2021/BV
Ö 5
Bebauungsplan „Neuenheim - Nördliches Neckarufer, 2. Änderung im Bereich Ziegelhäuser Landstraße 21-23“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0145/2021/BV
Ö 6
Bebauungsplan Altstadt "Villenanlagen oberhalb des Schlosses"
hier: Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 1

0187/2021/BV
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Handschuhsheim "Campus Hotel, Berliner Straße"
hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0134/2021/BV
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Weststadt – An der Montpellierbrücke,
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0244/2021/BV
Ö 9
Bebauungsplan Kirchheim "Kindertagesstätte Stettiner Straße"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0236/2021/BV
Ö 10
Patrick-Henry-Village
Ergebnis Planungswettbewerb für die Baufelder B3 und B4

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0191/2021/IV
Ö 11
Verkehrssituation in der Kleingemünder Straße - Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0161/2021/IV
Ö 12
Erhöhung von Ausführungsgenehmigungen bei folgenden Hochbaumaßnahmen
- Feuerwehrhaus Ziegelhausen
- Haus der Jugend/ Weiterbetrieb der Kindertageseinrichtung Römerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0229/2021/BV
Ö 13
Beschaffung Mobiler Raumluftfiltergeräte an Schulen und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel bis maximal 1 Million Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0260/2021/BV
Ö 14
Intelligente und umweltorientierte Verkehrssteuerung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen

0235/2021/BV
Ö 15
Novellierung der Werbeanlagensatzung
Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien Gewerbe

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0219/2021/BV
Ö 16
Nutzungsentgelte für städtische Grillhütten,
Nutzungsbedingungen für städtische Grillhütten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0233/2021/BV
Ö 17
Zuschüsse über 500.000 € an freie Träger der Jugendhilfe
- Zuschusserhöhung durch die Berücksichtigung der Tarifsteigerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0223/2021/BV
Ö 18
Bericht „Kreativkraft Heidelberg“:
Wirtschaftliche und stadträumliche Entwicklungen und Zukunftspotenziale

Beschluss: Kenntnis genommen

0205/2021/IV
Ö 19
Beschaffung Drehleiter DLA-K 23/12 für die Feuerwehr Heidelberg
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0253/2021/BV
Ö 20
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv)
- Wechsel im Aufsichtsrat

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0228/2021/BV
Ö 21
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH (SWH-N)
- Wechsel im Aufsichtsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0227/2021/BV
Ö 22
Vorhabenliste - Stand Oktober 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0276/2021/BV
Ö 23
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0262/2021/BV
Ö 24
Vergabekriterien Catering für städtische Schulen und Kitas

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2021/AN
Ö 24.1
Vergabekriterien Catering für städtische Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0184/2021/IV
Ö 25
Erstellung eines Sportstättenentwicklungskonzeptes für die ganze Stadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2021/AN
Ö 25.1
Informationen zur Erstellung eines Sportentwicklungskonzepts

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0187/2021/IV
Ö 26
Bericht des Heidelberger Handels

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0044/2021/AN
Ö 26.1
Der Heidelberger Einzelhandel
Status Quo und Entwicklungsperspektiven

Beschluss: Kenntnis genommen

0204/2021/IV
Ö 27
Sperrzeit für Außengastronomie

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2021/AN
Ö 27.1
Sperrzeit für Außenbewirtschaftung in Gaststätten

Beschluss: Kenntnis genommen

0192/2021/IV
Ö 28
Antrag auf Ermöglichung der Belebung der Seitengassen der Altstadt

Beschluss: behandelt

0131/2020/AN
Ö 28.1
Beschilderungskonzept Altstadt-Seitenstraßen als Pilotprojekt

Beschluss: behandelt

0030/2021/AN
Ö 28.2
Belebung der Seitengassen der Altstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0164/2021/BV
Ö 29
Sachstand Satzungs-TÜV

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0074/2021/AN
Ö 29.1
Bürokratieabbau-Check
[ersetzt die Drucksache 0267/2021/BV]

Beschluss: einstimmig beschlossen

0283/2021/BV
Ö 30
Verbesserung Situation Alois-Link-Platz

Beschluss: behandelt

0012/2021/AN
Ö 30.1
Aufwertung Alois-Link-Platz,
Weiteres Vorgehen zum Kiosk,
Varianten Freiraumplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

0186/2021/BV
Ö 31
Erhöhung Aufenthaltsqualität und Nutzungsvielfalt auf dem Wilhelmsplatz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0036/2021/AN
Ö 31.1
Erhöhung der Aufenthaltsqualität auf dem Wilhelmsplatz / Weststadt durch Kleinmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0133/2021/IV
Ö 32
Verkehrssituation vor dem Englischen Institut im Bereich Rheinstraße/Turnerstraße zu Schulanfangszeiten.
Zeitlich begrenztes Halteverbot und Einrichtung von Dropoff-Zonen.

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0134/2020/AN
Ö 32.1
Verkehrssituation vor dem Englischen Institut im Bereich Rheinstraße/Turnerstraße zu Schulanfangszeiten.
Zeitlich begrenztes Haltverbot und Einrichtung von Drop-Off-Zonen.

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0160/2021/IV
Ö 33
Kampagne zu Müllaufkommen im öffentlichen Raum

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0032/2021/AN
Ö 33.1
Durchführung einer Kampagne zur Verringerung des Müllaufkommens im öffentllichen Raum

Beschluss: Kenntnis genommen

0179/2021/IV
Ö 34
Wildmanagement in der Stadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2021/AN
Ö 34.1
Wildtiermanagement in der Stadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0180/2021/IV
Ö 35
Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2021/AN
Ö 35.1
Informationen zum Schwangerschaftsabbruch

Beschluss: Kenntnis genommen

0142/2021/IV
Ö 36
Baumerhalt und Baumschutz bei Baumaßnahme PHV

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0079/2021/AN
Ö 37
Künftige Ermöglichung der digitalen Teilnahme von Stadträtinnen und Stadträten

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0080/2021/AN
Ö 38
Strategie der GGH bis 2035
mit Verweisung in den nächste folgenden Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0075/2021/AN
Ö 39
Geplante Baumfällungen im Mühltal

Beschluss: Antrag wurde zurückgestellt

0091/2021/AN
Ö 40
Sachstand Online-Plattform

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0092/2021/AN
Ö 41
Erhöhung des Zuschusses für City of Literature

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0093/2021/AN
Ö 42
Aufstellung von Glascontainern auf dem Gelände von Supermärkten

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0094/2021/AN
Ö 43
Konzept Kinolandschaft Heidelberg

Beschluss: Beratungsfolge in Klärung

0096/2021/AN
Ö 44
Baumpatenschaften in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0097/2021/AN
Ö 45
Fragezeit
 
Ö 45.1
Seniorenzeitungen

Beschluss: behandelt

0076/2021/FZ
Ö 45.2
Provisorische Örtlichkeit für die Freie Montessori-Schule

Beschluss: behandelt

0077/2021/FZ
Ö 45.3
Baumfällungen im Mühltal

Beschluss: behandelt

0080/2021/FZ
Ö 45.4
Lust4Life und Feierbad

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0081/2021/FZ
Ö 45.5
Erneuerung der Türschilder im Rathaus

Beschluss: behandelt

0082/2021/FZ
Ö 45.6
Marktplatz Pfaffengrund

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0083/2021/FZ
Ö 45.7
Erhebungen zu verkehrsberuhigten Bereichen

Beschluss: behandelt

0084/2021/FZ
Ö 45.8
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 46
Offenlagen
 
Ö 46.1
Bezirksbeirat Handschuhsheim - Ausscheiden von Frau Jennifer Hardt und Nachrücken von Herrn Moritz Wimmer

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:56 Uhr

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