Sitzung
HAFA/170/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
27.10.2021
Zeit
17:57-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:57 Uhr

Ö 1
Vergabe der Digitalisierung der Bestandsakten
Zuwanderungsrecht im Bürger- und Ordnungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0289/2021/BV
Ö 2
Vergabe der Unterhaltsreinigung und Grundreinigung in der Köpfelsporthalle, Stiftweg 32, 69118 Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0290/2021/BV
Ö 3
Bericht über die Arbeitsgruppe Ausschreibungspraxis der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0230/2021/IV
Ö 4
Vergabekriterien Catering für städtische Schulen und Kitas

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2021/AN
Ö 4.1
Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg
[ersetzt die Drucksache 0146/2021/BV]

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0287/2021/BV
Ö 5
Kommunale Betreuung am Standort Grundschule
hier: Verschriftlichung des bestehenden Vertrages mit päd-aktiv e. V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0212/2021/IV
Ö 6
Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Friedrich-Ebert-Grundschule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0274/2021/BV
Ö 7
Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Theodor-Heuss-Realschule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0275/2021/BV
Ö 8
Verwendung des Sonderzuschusses an die Volkshochschule Heidelberg e. V. (VHS) in 2021:
Defizitausgleich für das Geschäftsjahr 2020 und anteilige Kostenübernahme der Organisationsanalyse

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0279/2021/BV
Ö 9
Gewährung eines einmaligen Jubiläumszuschusses in Höhe von 40.000 Euro an das Internationale Filmfestival Mannheim-Heidelberg in 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0281/2021/BV
Ö 10
Enjoy Jazz gGmbH
hier: 1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0280/2021/BV
Ö 11
Stadt-Land-Bund-Ko-Finanzierung für die Tanzkompanie „INTER-ACTIONS“ 2022 - 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 4

0316/2021/BV
Ö 12
Erneuerung der Leitstellentechnik der neu gegründeten Integrierten Leitstelle
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2021
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2022

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0301/2021/BV
Ö 13
Schadstoffsammlung und -entsorgung
hier: Europaweite Ausschreibung und Vergabe

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0291/2021/BV
Ö 14
Ausscheiden und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0299/2021/BV
Ö 15
Ausscheiden und Bestellung von stellvertretenden beratenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0302/2021/BV
Ö 16
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: Abstimmungsanlage

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0288/2021/BV
Ö 17
Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2021/2022;
hier: Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0264/2021/BV
Ö 18
Haushaltsjahr 2020
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0294/2021/BV
Ö 19
Haushaltsjahr 2020
hier: Jahresabschluss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0295/2021/BV
Ö 20
Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2021 (Stand 15.09.2021);
Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0300/2021/BV
Ö 21
Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2021/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0307/2021/BV
Ö 22
Schlossbeleuchtung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2021/AN
Ö 22.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH
hier: Schlossbeleuchtung

Beschluss: Kenntnis genommen

0229/2021/IV
Ö 23
Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 4

0064/2021/AN
Ö 23.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0228/2021/IV
Ö 24
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB)
1.) Erhöhung der Zuschüsse an verschiedene Gesellschaften
2.) Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Mittel in 2021 innerhalb des Wirtschaftsplans des ESB

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0298/2021/BV
Ö 25
Vereinbarung über die Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung im Kreisgebiet der Buslinien 34/35
3. Ergänzung zur bestehenden Vereinbarung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0314/2021/BV
Ö 26
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Technologiepark Heidelberg GmbH
- Weiterführung des Zuschussprojekts "Gründer:innenbüro"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0315/2021/BV
Ö 27
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Preisanpassung der Dauerparkerstellplätze Anwohnergaragen zum 01.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0233/2021/IV
Ö 28
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0305/2021/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

N 1.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
Prüfung der Bauausgaben der Stadt Heidelberg in den Jahren 2013 bis 2017 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg;
hier: Abschlussbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0209/2021/IV
N 3
Bestellung von Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0292/2021/BV
N 4
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0232/2021/IV
N 5
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0304/2021/BV
N 6
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0227/2021/IV
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0306/2021/BV
N 14
Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0311/2021/BV
N 15
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Wolfgang Lachenauer aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0308/2021/BV
N 16
Nachrücken von Herrn Matthias Fehser, wohnhaft in 69117 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0309/2021/BV
N 17
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0310/2021/BV
N 18
Nachtrag: 25.10.2021 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt