Sitzung
HAFA/171/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.11.2021
Zeit
17:54-23:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:54 Uhr

Ö 1
Erhöhung des Reinigungsvertrags für das Rathaus Heidelberg aufgrund von Änderungen in der Raumnutzung und der Nutzungsfläche

Beschluss: Kenntnis genommen

0239/2021/IV
Ö 2
SRH Holding
- Zuschuss zu den jährlichen Betriebskosten des Hallenbades in Wieblingen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0371/2021/BV
Ö 3
Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0317/2021/BV
Ö 4
Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Heidelberg e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Breisacher Weg“, Breisacher Weg 1 in Heidelberg-Rohrbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

0321/2021/BV
Ö 5
Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an Espira und Joki Kinderbetreuung GmbH für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Espira Kinderbetreuung Heidelberg“, Billie-Holiday-Straße 9 in Heidelberg-Südstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0323/2021/BV
Ö 6
Einrichtung eines "Sozialfonds Sondermittel Corona" zur Deckung von zusätzlichen Bedarfen im Sozial-, Kinder- und Jugendhilfebereich sowie in der Chancengleichheit
hier: Verfügung über die Mittel 2021 und 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung/en und Arbeitsauftrag

0320/2021/BV
Ö 7
Fortschreibung von Zuschüssen im Bereich des Amtes für Chancengleichheit um 2,5 % in den Jahren 2021 und 2022 sowie Bewilligung von Zuschüssen im Bereich des Amtes für Chancengleichheit für 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0318/2021/BV
Ö 8
Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Willy-Hellpach-Schule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0339/2021/BV
Ö 9
Martinsschule Ladenburg
Grundsatzbeschluss über die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den städtischen Anteil an der Neugestaltung des Innenhofs mit Kräutergarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0341/2021/BV
Ö 10
Kommunale Betreuung/Ferienbetreuung an Schulen im Rahmen der Beauftragung von päd-aktiv e. V.
hier: Information über den Abschluss des Schuljahres 2020/2021 infolge der Auswirkungen der Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0250/2021/IV
Ö 11
Sofortprogramm: Angebote statt Verbote für junge Menschen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0106/2021/AN
Ö 11.1
Maßnahmenpaket "Junges Heidelberg"

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Befangen: 1

0357/2021/BV
Ö 12
Eigenbetrieb städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH (HDM)
- Tätigkeitsbericht der Nachtbürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0264/2021/IV
Ö 13
Heidelberger Wirtschaftsoffensive -
Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen und Reduzierung von Gebühren bis zum 31.12.2022
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0356/2021/BV
Ö 14
Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin 2022
hier: Bestimmung des Wahltermins

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Nein: 1, Befangen: 1

0367/2021/BV
Ö 15
Sozialticket
Tarifänderungen der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0368/2021/BV
Ö 16
Ausschreibung Stadtteilmanagement Boxberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0123/2021/BV
Ö 17
Übersicht über den Zustand städtischer Gebäude;
1. Vergabe der Dienstleistungen für Gebäudekategorie 1
2. Sachstandsbericht

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0332/2021/BV
Ö 18
Instandsetzung und Verstärkung der Montpellierbrücke Heidelberg
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0326/2021/BV
Ö 19
Erlass einer neuen Satzung über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Schiffsanlegestellen
- Lauergebührensatzung -

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0352/2021/BV
Ö 20
Ersatzbeschaffung eines Müllfahrzeugs für den Regiebetrieb Friedhöfe
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0335/2021/BV
Ö 21
Erschließungsvertrag Kurfürsten-Anlage, ehemaliges Bauhausgelände

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0342/2021/BV
Ö 22
Neue Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0343/2021/BV
Ö 23
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0327/2021/BV
Ö 24
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0377/2021/BV
Ö 25
Kalkulation der Gehwegreinigungsgebühren für den Bemessungszeitraum 01.01.2022 - 31.12.2022

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0347/2021/BV
Ö 26
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0319/2021/BV
Ö 27
Zwischenbericht „UNESCO City of Literature Heidelberg“ September 2019 bis September 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0226/2021/IV
Ö 28
Erhöhung des Zuschusses für City of Literature

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2021/AN
Ö 28.1
Erhöhung des Budgets für „UNESCO City of Literature“ in 2021 und 2022 im Teilhaushalt des Kulturamts

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0358/2021/BV
Ö 29
Beteiligung der Stadt Heidelberg an der weltweiten Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe" der Gemeinschaft Sant´Egidio

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0313/2021/BV
Ö 30
Handlungsleitlinie Bürgerengagement 2021 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0251/2021/IV
Ö 31
Deutsche Bahn – Viergleisiger Ausbau zwischen Heidelberg Wieblingen und Heidelberg Hauptbahnhof / Vorstellung Projektstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0252/2021/IV
Ö 32
Gebührenanpassung für Anwohnerparken

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2021/AN
Ö 32.1
Erlass einer Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Heidelberg

Beschluss: abgelehnt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 0

0379/2021/BV
Ö 33
Pumptrack-Anlagen im Stadtgebiet

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2021/AN
Ö 33.1
Pumptrack- Anlagen im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0190/2021/IV
Ö 34
Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2021/AN
Ö 34.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0228/2021/IV
Ö 35
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der rechtlich selbstständigen Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in den Jahren 2013 bis 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0238/2021/IV
Ö 36
Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von einer Million Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0333/2021/BV
Ö 37
Feststellung der Jahresabschlüsse 2020 der rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0348/2021/BV
Ö 38
Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0355/2021/BV
Ö 39
Betriebskostenentgelt an die Bau- und Servicegesellschaft mbH im Rahmen der ÖPP-Projekte Inter-nationale Gesamtschule/Stadtarchiv und B³
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0360/2021/BV
Ö 40
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2021/2022 für Finanzierungsentgelte für die Investitionen im Rahmen des ÖPP-Projekts B³

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0334/2021/BV
Ö 41
Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA)
- Auflösung der Gesellschaft zum 31.12.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0244/2021/IV
Ö 42
Stadtbetriebe Heidelberg Instandsetzung Wasserbehälter Rombach
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0363/2021/BV
Ö 43
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0336/2021/BV
Ö 44
Nachtrag: 19.11.2021 Nummer 1
Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden 2021 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel; Stufenkonzept Kostenloser ÖPNV in Heidelberg in Anlehnung das Konzept der Partnerstadt Montpellier

Beschluss: Beschlussempfehlung der Verwaltung abgelehnt, neuer Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 2

0389/2021/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:01 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2022

Beschluss: nicht behandelt

0351/2021/BV
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: nicht behandelt

0364/2021/BV
N 8
Stadtbetriebe Heidelberg
Nachkalkulation der Wassergebühren 2020
Nachkalkulation der Abwassergebühren 2020

Beschluss: nicht behandelt

0362/2021/BV
N 9
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: nicht behandelt

0365/2021/BV
N 10
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: nicht behandelt

0337/2021/BV
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt