Sitzung
GR/218/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Bürger*innen/Verwaltung: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Gemeinderat: Neue Aula der Universität Heidelberg, Universitätsplatz, 69117 Heidelberg
Datum
18.03.2021
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3
Ehrenamtskarte für Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0048/2021/IV
Ö 4
Arbeitsschwerpunkte des Vereinskoordinators Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen der Stadträtinnen und Stadträte zum Tätigkeitsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0053/2021/IV
Ö 5
Neufassung der Allgemeinen Polizeiverordnung der Stadt Heidelberg;
Zustimmung nach § 23 Absatz 2 Polizeigesetz Baden-Württemberg

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0052/2021/BV
Ö 6
Haushaltsplan 2021/2022
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs

Beschluss: Kenntnis genommen

0063/2021/IV
Ö 7
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2021/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0006/2021/BV
Ö 8
DER ANDERE PARK – 2. Bauabschnitt
- Erhöhung Ausführungsgenehmigung
- Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0057/2021/BV
Ö 9
Bebauungsplan Boxberg "Zentrum am Boxbergring";
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0029/2021/BV
Ö 10
Bebauungsplan „Südstadt Konversion Teil 4: Mark-Twain-Village West und Mark-Twain-Village Süd“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der
öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0420/2020/BV
Ö 11
Bebauungsplan Kirchheim "Kindertagesstätte Stettiner Straße"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0416/2020/BV
Ö 12
Nachtrag: 15.03.2021 Nummer 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bergheim – Erweiterung Marriott Hotel"
hier: Bekräftigung des Beschlusses

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0075/2021/BV
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim – Erweiterung Marriott-Hotel
hier: Nachtrag zum Durchführungsvertrag

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0038/2021/BV
Ö 14
Bebauungsplan „Altstadt – Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0040/2021/BV
Ö 15
Fortschreibung des Baulandmanagements 2020/
Schaffung von gebundenem Wohnraum

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0077/2020/BV
Ö 16
Biodiversitätsstrategie Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0041/2021/BV
Ö 17
Gewährung einer Zuwendung an die Volkshochschule Heidelberg e. V. in 2021 im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheides

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0031/2021/BV
Ö 18
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA)
- Zuschuss 2021
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0049/2021/BV
Ö 19
Einführung "smartparking" (Handyparken) im Stadtgebiet Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2021/IV
Ö 20
Erste Maßnahmen zur Konkretisierung des "10-Punkte-Programms Wohnen" und weiteres Vorgehen
[ersetzt die Vorlage 0106/2020/IV]

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0261/2020/IV
Ö 21
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Neuenheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertretung am 06. Februar 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0043/2021/BV
Ö 22
Berücksichtigung und gezielte Ansprache von "Bau- und Wohngruppen" auf PHV Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

0064/2021/IV
Ö 23
Stadtbetriebe Heidelberg
Nacherhebung Wasserversorgungsbeiträge
Novellierung des Kommunalabgabengesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

0050/2021/IV
Ö 24
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0051/2021/BV
Ö 25
Unterzeichnung des ICAN-Städteappells für den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Beschluss: behandelt

0080/2020/AN
Ö 25.1
Unterzeichnung des ICAN-Städteappells für den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0055/2021/BV
Ö 26
PV-Anlage für Kulturhaus Karlstorbahnhof

Beschluss: behandelt

0139/2020/AN
Ö 26.1
PV-Anlage für Kulturhaus Karlstorbahnhof

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2021/IV
Ö 27
Landwirtschaftliches Entwicklungskonzept Heidelberger Süden

Beschluss: behandelt

0072/2020/AN
Ö 27.1
Landwirtschaftliches Entwicklungskonzept Heidelberger Süden

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0228/2020/IV
Ö 28
Heidelbergs Clublandschaft wiederaufbauen!

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0123/2020/AN
Ö 28.1
Heidelbergs Clublandschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

0022/2021/IV
Ö 29
Sonnensegel für Spielplätze

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2020/AN
Ö 29.1
Antrag auf Installation eines Sonnensegels am Kinderspielplatz am Kuchenblech in Ziegelhausen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2020/AN
Ö 29.2
Sonnensegel für Spielplätze

Beschluss: Kenntnis genommen

0242/2020/IV
Ö 30
Marktplatz Pfaffengrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0078/2019/AN
Ö 30.1
Marktplatz Pfaffengrund
hier: Ergebnis des Prüfauftrages

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0243/2020/IV
Ö 31
Handlungsleitfaden zur Fassadenbegrünung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2020/AN
Ö 31.1
Erstellung eines Handlungsleitfadens für Fassadenbegrünung
- Sachstand und weitere Vorgehensweise -

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 14, Enthaltungen: 1

0236/2020/IV
Ö 32
Aufstellung der Daten zu Außerhaus-Verpflegungen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0117/2020/AN
Ö 32.1
Aufstellung der Daten zu Außerhaus-Verpflegungen

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0042/2021/IV
Ö 33
Maßnahmen für den Erhalt eines höheren Anteils der Bestandsgebäude auf dem PHV

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0090/2020/AN
Ö 33.1
Bestandsgebäude auf Patrick-Henry-Village

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0058/2021/IV
Ö 34
Bereitstellung eines Nothilfe-Fonds bei Befall mit Schädlingen in privaten Haushalten, wie zum Beispiel Bettwanzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0086/2020/AN
Ö 34.1
Bereitstellung eines Nothilfe-Fonds bei Befall mit Schädlingen in privaten Haushalten, wie zum Beispiel Bettwanzen

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2021/IV
Ö 35
Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte;
hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0017/2020/AN
Ö 36
Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte;
hier: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0085/2020/AN
Ö 37
Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0008/2021/AN
Ö 38
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: §15 Öffentlichkeit der Sitzungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0010/2021/AN
Ö 39
Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0026/2021/AN
Ö 40
Beschilderungskonzept Altstadt-Seitenstraßen als Pilotprojekt

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0030/2021/AN
Ö 41
Informationen zum Stand der Dinge bei der Sanierung der Stadthalle

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0031/2021/AN
Ö 42
Kampagne zu Müllaufkommen im öffentlichen Raum

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0032/2021/AN
Ö 43
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 43.1
Wohnungsnot in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0009/2021/FZ
Ö 43.2
Nächliche Poserszene auf dem Emmertsgrund

Beschluss: behandelt

0011/2021/FZ
Ö 43.3
Marktplatz Pfaffengrund

Beschluss: behandelt

0014/2021/FZ
Ö 43.4
Impf-Shuttlebus

Beschluss: behandelt

0019/2021/FZ
Ö 43.5
Wechselunterricht

Beschluss: behandelt

0020/2021/FZ
Ö 43.6
Ausgleichsmaßnahmen Turnzentrum Süd

Beschluss: behandelt

0021/2021/FZ
Ö 43.7
Baumfällarbeiten entlang der Kirschgartenstraße

Beschluss: behandelt

0022/2021/FZ
Ö 43.8
Corona-Hilfen für Kommunale Unternehmen

Beschluss: behandelt

0023/2021/FZ
Ö 43.9
Baumfällarbeiten auf dem Gneisenauplatz

Beschluss: behandelt

0024/2021/FZ
Ö 43.10
Abfallkalender der CDU

Beschluss: behandelt

0025/2021/FZ
Ö 43.11
Schnelltests an Schulen

Beschluss: behandelt

0026/2021/FZ
Ö 43.12
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 44
Nachtrag: 11.03.2021 Nummer 1
Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit dem Land Baden-Württemberg über den Aufbau, Betrieb und Rückbau des Kommunalen Impfzentrums in Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0071/2021/BV
Ö 45
Nachtrag: 11.03.2021 Nummer 1
Vereinbarungen mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg e.V. zur personellen Unterstützung beim Betrieb des Kreisimpfzentrums, Schwalbenweg 1/2 im Pfaffengrund

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0070/2021/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt