Sitzung
AKUM/071/2021
Gremium
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.11.2021
Zeit
17:00-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Versorgung von Heidelberg und der Region mit Heiz- und Prozesswärme;
hier: weitere Maßnahmen zur Dekarbonisierung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2021/AN
Ö 1.1
Lokalisierung von Standorten für den Einsatz von Abwasserwärmenutzung aus dem Auslauf von Kläranlagen in Baden-Württemberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr. Martin Pehnt, Geschäftsführer Institut für Energie und Umwelt (ifeu), oder Stellvertretung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0382/2021/BV
Ö 1.2
Versorgung von Heidelberg und der Region mit Heiz- und Prozesswärme
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Dr. Amany von Oehsen, vom BUND, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0374/2021/BV
Ö 1.3
Versorgung von Heidelberg und der Region mit Heiz- und Prozesswärme
Hier: „Studie zur Dekarbonisierung der Fernwärmeversorgung in der Region Mannheim / Heidelberg“

Beschluss: Kenntnis genommen

0255/2021/IV
Ö 2
Deutsche Bahn – Viergleisiger Ausbau zwischen Heidelberg Wieblingen und Heidelberg Hauptbahnhof/Vorstellung Projektstand
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Stefan Geweke, oder Stellvertretung, als Vertreter der Deutschen Bahn (DB) Netz AG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0369/2021/BV
Ö 2.1
Deutsche Bahn – Viergleisiger Ausbau zwischen Heidelberg Wieblingen und Heidelberg Hauptbahnhof / Vorstellung Projektstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0252/2021/IV
Ö 3
Fortschreibung des Förderprogramms „Umweltfreundlich mobil“

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 01, Enthaltungen: 01

0375/2021/BV
Ö 4
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutzaktionsplans, Sachstandszwischenbericht zur Grünen Fernwärmeversorgung in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0256/2021/IV
Ö 5
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutzaktionsplans,
hier: Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

0257/2021/IV
Ö 6
Pumptrack-Anlagen im Stadtgebiet

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2021/AN
Ö 6.1
Pumptrack-Anlagen im Stadtgebiet
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Thorsten Röver als Kinderbeauftragter für den Stadtteil Wieblingen oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0380/2021/BV
Ö 6.2
Pumptrack- Anlagen im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen mit Empfehlung

0190/2021/IV
Ö 7
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 02, Enthaltungen: 00

0327/2021/BV
Ö 8
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0377/2021/BV
Ö 9
Gebührenanpassung für Anwohnerparken

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2021/AN
Ö 9.1
Gesamtstädtische Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: Antrag wurde behandelt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0072/2021/AN
Ö 9.2
Erlass einer Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Heidelberg

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0379/2021/BV
Ö 10
Ausgleichsflächenkataster

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2021/AN
Ö 10.1
Erstellung eines öffentlich einsehbaren Ausgleichsflächenkatasters

Beschluss: Kenntnis genommen

0216/2021/IV
Ö 11
Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2021/AN
Ö 11.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0228/2021/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:59 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt