SessionNet | Beschlussfassung im elektronischen Verfahren des Gemeinderates - 10.11.2020

Sitzung

GR/223/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Extern

Datum

10.11.2020

Zeit

bis 23:59 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgerbeauftragten Berichtszeitraum Juni 2019 bis Mai 2020 Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen	0183/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Bericht 2019/2020
Ö 2	Sickingenstraße (Abschnitt zwischen Römerstraße und Im Bosseldorn) hier: Zustimmung Vorentwurf Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen	0268/2020/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Vorentwurf Sickingenstraße
Ö 3	Ablehnung der Einführung des 365-Euro-Jahrestickets für die Nutzung des Öffentlichen-Personennahverkehrs Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt	0289/2020/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Pressemitteilung VDV vom 28.01.2020 365-Euro-Tickets bremsen die Ver-kehrsende aus 02 Positionspapier VRN zur Einführung eines 365-Euro-Tickets 03 Positionspapier VDV Freifahrt oder 365-Euro-Tickets Kosten und Wirkung für die Verkehrswende.pdf 04 Civity Management Consultants matters No. 2 (2019) Das beste Angebot ist nicht der Preis 05 Sachantrag der Fraktion B´90- Die Grünen vom 15.09.2020 06 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.11.2020
Ö 4	Heidelberger Wirtschaftsoffensive hier: Digitale Plattform als virtueller Marktplatz Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt	0323/2020/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 05.10.2020 02 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 08.10.2020 03 gemeinsamer Sachantrag von Bündnis 90Die Grünen, CDU und FDP vom 04.11.2020 04 Gemeinsamer Sachantrag von FDP und CDU vom 11.11.2020 05 Gemeinsamer Antrag Sachantrag vom 12.11.2020
Ö 5	Heidelberger Wirtschaftsoffensive – Status und Strategie Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen	0221/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Präsentationfolien „Heidelberger Wirtschaftsoffensive - Status und Strategie“
Ö 6	Straßen- und Platzbenennung im Bereich Rohrbach-Hospital Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen	0294/2020/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Karte zur Straßen- und Platzbenennung im Bereich Rohrbach-Hospital
Ö 7	Langfristige Planung für den Stadtwald Heidelberg: Forsteinrichtungsperiode 2020 bis 2029 Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen	0334/2020/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 FE 100 Erläuterungen zum Forsteinrichtungswerk 2020 - 2029 (nur digital verfügbar)
Ö 8	Entwicklung des Heidelberg-Pass + nach Anpassung der Einkommensgrenzen Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen	0200/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 9	Gutachten zur Beurteilung der Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in Heidelberg Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen	0206/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Taxigutachten 02 Präsentation 03 Sachantrag der Grüne-Fraktion vom 21.10.2020
Ö 10	Hallenbelegungspläne im Internet Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen	0212/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 11	Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Heidelberg Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen	0198/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 12	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt	0357/2020/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 13	Multimobilitätsapp für Heidelberg Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt	0027/2020/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 13.1	Konzept für Sharing- und MaaS-Anbieter in Heidelberg Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt	0029/2020/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 13.2	"Konzept für Sharing- und MaaS-Anbieter in Heidelberg" und "Multimobilitätsapp für Heidelberg" Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt	0080/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Präsentation Verkehrsverbund Rhein-Neckar 03 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 12.10.2020
Ö 14	Integrierte Standortsuche Beschluss: im Umlaufverfahren behandelt	0113/2019/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 14.1	Integrierte Standortsuche und Fortschreibung Modell Räumliche Ordnung Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen	0076/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Sachantrag B´90 - Die Grünen vom 13.10.2020
Ö 15	Offenhaltung der Mönchgasse für den Anliegerverkehr in der Altstadt Parkhäuser P13 (und P12) Beschluss: im Umlaufverfahren behandelt	0051/2020/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 15.1	Verkehrsführung in der Mönchgasse Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen	0161/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 16	Modellversuch Begrünung der Dächer der Haltestellen beziehungsweise Wartehäuschen des ÖPNV Beschluss: im Umlaufverfahren behandelt	0067/2019/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 16.1	Begrünung der Dächer der Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Heidelberg Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen	0109/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 17	Ächtung des N-Wortes Beschluss:* im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt	0069/2020/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 17.1	Ächtung des N-Wortes Beschluss:* im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt	0193/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 18	Freiwillige Aufnahme von Geflüchteten vor dem Hintergrund des Brandes im Lager Moria Beschluss: im Umlaufverfahren behandelt	0087/2020/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 18.1	Freiwillige Aufnahme von Geflüchteten vor dem Hintergrund des Brandes in Moria Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen	0224/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 19	Das Verbot der Nutzung von Heizstrahlern für die Außenbewirtschaftung soll vorübergehend (bis zum Ende der Pandemie) aufgehoben werden. Den genauen Zeitpunkt legt der Gemeinderat fest. Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt	0089/2020/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 20	Antrag für ein "Städtisches Bündnis für Arbeit" in Heidelberg Beschluss: im Umlaufverfahren behandelt	0032/2020/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 20.1	Städtisches Bündnis für Arbeit Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen	0218/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 21	Einfluss der Corona-Pandemie auf den Heidelberger Arbeitsmarkt Hinzuziehung von Herrn Klaus Pawlowski, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Heidelberg zur ersten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft am 04.11.2020 Beschluss: im Umlaufverfahren behandelt	0071/2020/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 21.1	Einfluss der Corona-Pandemie auf den Heidelberger Arbeitsmarkt Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen	0220/2020/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Vortrag „Einfluss der Corona-Pandemie auf den Heidelberger Arbeitsmarkt“
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 3	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 4	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Informationen

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