Sitzung
GR/232/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
02.06.2022
Zeit
17:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bebauungsplan "Bahnstadt, Campus Am Zollhofgarten"
hier: Beschluss zur Offenlage

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0149/2022/BV
Ö 4
Bebauungsplan Bergheim "Kurfürsten-Anlage Nord, östlicher Teil"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0151/2022/BV
Ö 5
Bebauungsplan Bergheim "Kurfürsten-Anlage Nord, westlicher Teil"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: teilweise beschlossen, im übrigen verwiesen ....

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0140/2022/BV
Ö 6
Sicherung der Ziegelhäuser Brücke
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0152/2022/BV
Ö 7
Ersatzneubau Ziegelhäuser Brücke
hier: Zustimmung zur Ausschreibung eines europaweiten Vergabeverfahrens der Generalplanungsleistungen mit anschließender Vergabe bis Leistungsphase 2 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0157/2022/BV
Ö 8
Bürgerbegehren "Radentscheid Heidelberg"

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0182/2022/BV
Ö 9
Radwegeverbindung L 534 zwischen Heidelberg Ziegelhausen und Neckargemünd-Kleingemünd / Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0091/2022/IV
Ö 10
Rad- und Fußverbindung über den Neckar
hier: Bericht über den Planungsstand sowie Zustimmung zur Inanspruchnahme von weiteren Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 6

0153/2022/BV
Ö 11
Ertüchtigung von (Feld-)Wegen für den Radverkehr / Pendlerachsen-Programm
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0169/2022/BV
Ö 12
Feierbad-Konzept als Sommeredition

Beschluss: behandelt

0035/2022/AN
Ö 12.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH
Feierbad-Konzept als Sommeredition

Beschluss: Kenntnis genommen

0101/2022/IV
Ö 13
Ausschreibung Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser mit Hospital

Beschluss: einstimmig beschlossen

0078/2022/BV
Ö 14
Konversionsfläche Airfield
Grobkonzeption Zwischennutzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0103/2022/IV
Ö 15
Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2035
hier: Entsendung einer Vertretung des Radentscheids in den Arbeitskreis VEP Gesamtstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0167/2022/BV
Ö 16
Ende der besonderen Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Nein: 2

0210/2021/IV
Ö 17
Die Lastenhummel
- Gewährung von Zuwendungen an den ADFC Kreisverband Rhein-Neckar e.V. für das Projekt zum kostenfreien Lastenradverleih in Heidelberg
- Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses zur Erweiterung des VRNnextbike-Fahrradvermietsystems um 10 Elektro-Lastenräder vom 17.12.2019

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0188/2022/BV
Ö 18
Mittagessensversorgung an Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0081/2022/IV
Ö 19
Informationen zur Auswahl von Verpflegungsleistungen für Veranstaltungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0085/2022/IV
Ö 20
Gewährung einer Zuwendung an Mosaik Deutschland e.V. (Projektförderung) für die Umsetzung des Youth Think Tank Jugendkultur-Konzepts

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 4

0141/2022/BV
Ö 21
Berichterstattung Fauler Pelz /
Einladung von Herrn Minister Lucha

Beschluss: behandelt

0051/2022/AN
Ö 21.1
Oberer Fauler Pelz 1: Interimsnutzung als Maßregelvollzug

Zuziehung von Beteiligten gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier:
Herr Manfred Lucha, Minister für Soziales, Gesundheit und Integration
Herr Michael Eichhorst, Geschäftsführer ZfP Calw, Emmendingen,
Herr Gerhard Jeggle, Geschäftsführer Jeggle Architekten und Partner mbB,
Frau Christina Rebmann, Leiterin Referat Psychiatrie, Sucht im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0195/2022/BV
Ö 21.2
Oberer Fauler Pelz 1: Bauantrag Maßregelvollzug

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0189/2022/BV
Ö 22
Prüfauftrag Corona-Hilfen für Weihnachtsmarkthändler

Beschluss: Kenntnis genommen

0096/2022/IV
Ö 23
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
-Anpassung der Finanzierungsvereinbarung für die Spielzeiten 2018/2019 bis 2022/2023
-Genehmigung einer Nachfolge-Finanzierungsvereinbarung für die Spielzeiten 2023/2024 bis 2027/2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

0158/2022/BV
Ö 24
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Eröffnungsbilanz und Anhang zum 01.09.2019
Örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz und des Anhangs zum 01.09.2019
Feststellung der Eröffnungsbilanz und des Anhangs zum 01.09.2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0170/2022/BV
Ö 25
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Jahresabschluss 2019/2020
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019/2020
Feststellung des Jahresabschlusses 2019/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0171/2022/BV
Ö 26
Europaweite Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier:
1. Bildung einer Einkaufsgemeinschaft
2. Zustimmung Zuschlag im Rahmen der Verwaltungszuständigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0175/2022/BV
Ö 27
Änderung des Redaktionsstatuts für das Heidelberger Stadtblatt:
Verlängerung der Karenzzeit von sechs Wochen auf drei Monate

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 13, Enthaltungen: 1

0185/2022/BV
Ö 28
Vorhabenliste - Stand Juni 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0194/2022/BV
Ö 29
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung,
Anpassung im Bereich der Personalangelegenheiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1

0181/2022/BV
Ö 30
Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters
hier:
a) Wahl des/der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses
b) Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0177/2022/BV
Ö 31
Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters
hier:
Bestimmung der Einreichungsfristen für die Bewerbungen/Stellenausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0178/2022/BV
Ö 32
Erneuerung der Leitstellentechnik der neu gegründeten Integrierten Leitstelle
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0179/2022/BV
Ö 33
Feuerwehrbedarfsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0180/2022/BV
Ö 34
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Pfaffengrund
Wahl der Abteilungsleitung am 29. März 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0183/2022/BV
Ö 35
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Handschuhsheim
Wahl der Abteilungsleitung am 13. April 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0184/2022/BV
Ö 36
Umbesetzung bei der Vertretung des Migrationsbeirates im gemeinderätlichen Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Beschluss: einstimmig beschlossen

0191/2022/BV
Ö 37
Erbbaurecht auf Wirtschaftsflächen – das Heidelberger Angebot

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17

0145/2022/BV
Ö 38
Erbbaurecht

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17

0120/2020/AN
Ö 38.1
Kommunalpolitische Strategie zu Erbbaurechten

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17

0118/2021/AN
Ö 38.2
Erbbaurechte auf Wohnflächen - das Heidelberger Modell

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17

0128/2022/BV
Ö 39
Überprüfung und Anhebung Einkommensgrenzen Heidelberg-Pass+

Beschluss: behandelt

0040/2022/AN
Ö 39.1
Einkommensgrenze Heidelberg-Pass+

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0099/2022/IV
Ö 40
Reduzierung Defizit Pkw-Verkehr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0098/2020/AN
Ö 40.1
Wirtschaftlicher Vergleich der Verkehrssysteme in Heidelberg
- Reduzierung Defizit Personenkraftwagen (Pkw)-Verkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

0070/2022/IV
Ö 41
Plakatierungsrichtlinien zu Wahlen

Beschluss: behandelt

0029/2022/AN
Ö 41.1
Plakatierungsrichtlinien bei Wahlen

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 3

0120/2022/BV
Ö 42
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge ausbauen

Beschluss: behandelt

0041/2021/AN
Ö 42.1
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0087/2022/IV
Ö 43
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Schwetzinger Straße/Heuauerweg zwischen Albert-Fritz-Straße und Czuzaring

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0059/2022/AN
Ö 44
Erlaubnis zur weiteren Nutzung der Räume des Karlstorkinos im alten Karlstorbahnhof-Gebäude über den Umzugstermin in die Südstadt (Herbst 2022) hinaus

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0060/2022/AN
Ö 45
Vorgehen für verschiedene Planungsentwürfe Stadtteilplätze

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0065/2022/AN
Ö 46
Sachstand Kosten der Unterkunft im Sozialgesetzbuch II

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0061/2022/AN
Ö 47
Genehmigung von Photovoltaik-Anlagen

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0062/2022/AN
Ö 48
Kostenlose Schwimmbadbesuche für Kinder und Jugendliche und Schwimmbad-Flatrate für Eltern in den Sommerferien

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0066/2022/AN
Ö 49
Programm für verkehrliche Sofortmaßnahmen im Neuenheimer Feld; hier: Stand der Umsetzung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0067/2022/AN
Ö 50
„Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan „Straßenbahnerschließung Innerer Ring“ im Campus Neuenheimer Feld für die Straßenbahnerschließung „Innerer Ring“ im Campus Neuenheimer Feld entsprechend der Planung im Masterplan Im Neuenheimer Feld

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0068/2022/AN
Ö 51
„Straßenbahnerschließung „Innerer Ring“ im Campus Neuenheimer Feld entsprechend der Planung im Masterplan Im Neuenheimer Feld; hier: Ergänzungen und Modifizierung der bisherigen Planung, Einleitung eines neuen Planfeststellungsverfahren Berücksichtig des Urteils des VGH Mannheim

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0069/2022/AN
Ö 52
„Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan „Nördlicher Versorgungszubringer“ im Campus Neuenheimer Feld entsprechend der Planungen im Masterplan Im Neuenheimer Feld“

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0070/2022/AN
Ö 53
Förderung von Betriebswohnungen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0071/2022/AN
Ö 54
Nachrüstung Karlstorbahnhof mit Photovoltaikanlage

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0073/2022/AN
Ö 55
Verbesserung des Verkehrs durch Kreisverkehre

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0074/2022/AN
Ö 56
Ersatz Girlscamp

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

 
Ö 57
Fragezeit
 
Ö 57.1
Sitzinseln am SNP Dome

Beschluss: behandelt

0037/2022/FZ
Ö 57.2
Fernwärme

Beschluss: behandelt

0041/2022/FZ
Ö 57.3
Nutzung der Unterführung beim Bahnbetriebswerk

Beschluss: behandelt

0042/2022/FZ
Ö 57.4
Maskenpflicht

Beschluss: behandelt

0043/2022/FZ
Ö 57.5
Tanzverbot

Beschluss: behandelt

0044/2022/FZ
Ö 57.6
Abordnung von Beschäftigten

Beschluss: behandelt

0045/2022/FZ
Ö 57.7
Anwendung TVöD-VKA bei städtischen Töchtern

Beschluss: behandelt

0046/2022/FZ
Ö 57.8
Busparkplatz Berliner Straße

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0047/2022/FZ
Ö 57.9
Blinklicht am Bunsen-Gymnasium

Beschluss: behandelt

0048/2022/FZ
Ö 57.10
Bau einer behindertengerechten Toilette am Friedhof Rohrbach

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0049/2022/FZ
Ö 57.11
Verschiedenes

Beschluss: behandelt

0050/2022/FZ
Ö 57.12
Walpurgisnacht auf der Thingstätte

Beschluss: behandelt

0051/2022/FZ
Ö 57.13
Inklusion in den Kitas

Beschluss: behandelt

0052/2022/FZ
Ö 57.14
Mobility Inside

Beschluss: behandelt

0053/2022/FZ
Ö 57.15
Neue, zu Protokoll genommene Fragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt