Sitzung
GR/235/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
10.11.2022
Zeit
16:34-17:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:34 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neuenheim - Neubau eines Gebäudekomplexes des DKFZ"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

0279/2022/BV
Ö 4
Radstrategie 2030 -
Beteiligungskonzept

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0335/2022/BV
Ö 5
Radschnellweg Heidelberg – Mannheim (RS2)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0194/2022/IV
Ö 6
Carl Bosch-Schule
hier: Ausführungsgenehmigung für die Erneuerung der Toilettenanlagen im „Neubau“ und Asbestsanierung von Trennwänden sowie Brandschutzertüchtigung von Türelementen im „Altbau“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0235/2022/BV
Ö 7
Fenstererneuerung am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0333/2022/BV
Ö 8
Kommunales Sprachförderprogramm an Heidelberger Grundschulen und einem Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ)
1. Fortführung des Programms
2. Vergabeverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0336/2022/BV
Ö 9
Konzept für die Errichtung potenzieller Zweigstellen und den Einsatz des Bücherbusses

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0204/2022/IV
Ö 10
Gesamtstädtische Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0072/2021/AN
Ö 10.1
Parkraumbewirtschaftung in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2022/AN
Ö 10.2
Entwicklung eines gesamtstädtischen Parkraumbewirtschaftungskonzepts

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 9

0309/2022/BV
Ö 11
6. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung
hier: Einführung der elektronischen Steuererklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0341/2022/BV
Ö 12
Portheim-Stiftung Erhöhung des Zuschusses für eine Verwaltungsstelle ab 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0202/2022/IV
Ö 13
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0216/2022/IV
Ö 14
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0220/2022/IV
Ö 15
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Jahresabschluss 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0339/2022/BV
Ö 16
Beteiligung der Stadt Heidelberg an der dritten Staffel des Wettbewerbs „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ (Modellprojekt: Smarter nachhaltiger Tourismus) durch den Verband Region Rhein-Neckar (VRRN)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0345/2022/BV
Ö 17
Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen
hier: Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0332/2022/BV
Ö 18
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0347/2022/BV
Ö 19
Nachtrag: 08.11.2022 Nummer 1
Grundlagen der Heidelberger Kinder- und Jugendbeteiligung: Bausteine und Qualitätsmerkmale - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0222/2022/IV
Ö 20
Ersatz Girlscamp

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0072/2022/AN
Ö 20.1
Städtisches Wohngebäude "Kurpfalzring 73"
hier: Informationen zum ehemaligen Mietverhältnis
[Ersetzt Drucksache 0183/2022/IV]

Beschluss: Kenntnis genommen

0221/2022/IV
Ö 21
Einsparung von Erdgas zur Stromerzeugung und Heizung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0089/2022/AN
Ö 21.1
Einsparung von Erdgas zur Stromerzeugung und Heizung

Beschluss: Kenntnis genommen

0203/2022/IV
Ö 22
Flächen entsiegeln und begrünen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0036/2022/AN
Ö 22.1
Flächen entsiegeln und begrünen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0167/2022/IV
Ö 23
Sicher-Wohnen-Fonds für Heidelberg!

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0100/2022/AN
Ö 23.1
Sicher-Wohnen-Fonds für Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0229/2022/IV
Ö 24
Situation der Suchtberatungsstellen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0102/2022/AN
Ö 25
Fragezeit
 
Ö 25.1
2. Bauabschnitt in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0072/2022/FZ
Ö 25.2
Feuerwehrhaus Altstadt

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0075/2022/FZ
Ö 25.3
Z 1 Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0078/2022/FZ
Ö 25.4
Fachkräftemangel in der Pflege in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0081/2022/FZ
Ö 25.5
Ehemalige Sparkassenfiliale im Emmertsgrund

Beschluss: behandelt

0083/2022/FZ
Ö 25.6
Zuschauerzahlen der Live-Übertragungen der Gemeinderatssitzungen

Beschluss: behandelt

0084/2022/FZ
Ö 25.7
Ausbau der Photovoltaik auf Dächern der GGH

Beschluss: behandelt

0085/2022/FZ
Ö 25.8
Inbetriebnahme Poller Grabengasse

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0086/2022/FZ
Ö 25.9
Kommandanturpark in der Südstadt

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0089/2022/FZ
Ö 25.10
neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 26
Offenlagen
 
Ö 26.1
Bezirksbeirat Kirchheim - Nachrücken von Herrn Till Ikemann

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0017/2022/OF
Ö 26.2
Bezirksbeirat Pfaffengrund - Ausscheiden von Frau Gabriele Heußer und Nachrücken von Alexander Schöne

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0018/2022/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:48 Uhr

N 1
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N 2.1
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