Sitzung
GR/239/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.03.2023
Zeit
17:10-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Kurzdebatte: Entwicklung Patrick-Henry-Village (PHV)

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0032/2023/AN
Ö 4
Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Weststadt – An der Montpellierbrücke"
hier: Verlängerung von Fristen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0057/2023/BV
Ö 5
Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Bahnstadt - Bahnhofsplatz Süd"
hier: Verlängerung von Fristen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0058/2023/BV
Ö 6
Straßenerneuerungsprogramm der Stadt Heidelberg
- Kriterien zur Priorisierung der Maßnahmen -

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0038/2023/BV
Ö 7
Konzept Stadtteilbudgets zur Förderung bürgerschaftlicher Projekte in den Stadtteilen

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0045/2023/BV
Ö 8
Förderprogramm Kultur- und Kreativwirtschaft
hier: Anpassung der Festbetragsfinanzierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0070/2023/BV
Ö 9
Eintrittspreise für die Heidelberger Literaturtage 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0068/2023/BV
Ö 10
Beantragung einer Außenstelle/temporäre Verlegung der künftigen vierten Klassen der inklusiven Ganztagsgrundschule Bahnstadt an die Graf von Galen-Schule (Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum) zum Schuljahr 2023/24

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0051/2023/BV
Ö 11
Fachkräftesituation in den Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

0013/2023/IV
Ö 12
Strukturelle Heilpädagogik in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

0027/2023/BV
Ö 13
Vertrag zur Ergänzung des bestehenden Vertrags zwischen der Stadt Heidelberg und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern der Heidelberger Schulen zum Sport- und Schwimmunterricht

Beschluss: einstimmig beschlossen

0067/2023/BV
Ö 14
Verlängerung des bestehenden „Enterprise Agreement“ mit der Firma Microsoft

Beschluss: einstimmig beschlossen

0066/2023/BV
Ö 15
Rechnungsabschluss 2021
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0033/2023/IV
Ö 16
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0020/2023/IV
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0072/2023/BV
Ö 18
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg Jahresabschluss 2020/2021
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020/2021
Feststellung des Jahresabschlusses 2020/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0056/2023/BV
Ö 19
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2023/2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0052/2023/BV
Ö 20
Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2023/IV
Ö 21
Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0076/2023/BV
Ö 22
Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2023 - Liquiditätsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0077/2023/BV
Ö 23
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0075/2023/BV
Ö 24
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Neuenheim
1. Abberufung des stellvertretenden Abteilungskommandanten
2. Wahl der stellvertretenden Abteilungsleitung am 12. Januar 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0041/2023/BV
Ö 25
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken
Neubesetzung in Kirchheim, Pfaffengrund, Bergheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0028/2023/BV
Ö 26
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0069/2023/BV
Ö 27
Strom, Wasser, IT – wie gut ist die Stadt Heidelberg auf einen plötzlichen Versorgungsausfall vorbereitet?

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2023/AN
Ö 27.1
Information, wie gut die Stadt Heidelberg gegen Cyber-Attacken geschützt ist und welche weiteren Pläne zum besseren Schutz verfolgt werden

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2023/AN
Ö 27.2
Vorbereitungen auf einen Versorgungsausfall

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2023/IV
Ö 28
Öffentlichkeit und Nichtöffentlichkeit von gemeinderätlichen Vorlagen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0120/2021/AN
Ö 28.1
Öffentlichkeit von Sitzungen
gemäß § 35 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Kenntnis genommen

0011/2023/IV
Ö 29
Grundsteuer

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0118/2022/AN
Ö 29.1
Aufkommensneutrale Grundsteuer in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2023/AN
Ö 29.2
Grundsteuerreform
hier: Statusbericht und Informationen zur Aufkommensneutralität

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0035/2023/IV
Ö 30
Deckelung der Gebühren für Leistungen zum Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0114/2022/AN
Ö 30.1
Gebühren für Leistungen zum Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2023/IV
Ö 31
Katzenschutzverordnung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2023/AN
Ö 31.1
Erarbeitung und Einführung einer Katzenschutzverordnung mit Kastrationsregelung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2023/AN
Ö 31.2
Tierschutz - Information über Maßnahmen zum Schutz freilebender Katzen und zum Stand Katzenschutzverordnung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

0036/2023/IV
Ö 32
Situation der Suchtberatungsstellen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0102/2022/AN
Ö 32.1
Situation der Suchtberatungsstellen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0016/2023/IV
Ö 33
Entschließung zum sogenannten "Radikalenerlass" beziehungsweise Berufsverboten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0081/2022/AN
Ö 33.1
Kurzinformationen zum Forschungsprojekt „Verfassungsfeinde im Land? Baden-Württemberg, ‘68 und der ‚Radikalenerlass‘“

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 9

0230/2022/IV
Ö 34
Änderung der Gestaltungssatzung Handschuhsheim vom 23. Januar 2003

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0097/2022/AN
Ö 34.1
Änderung der Gestaltungssatzung Handschuhsheim vom 23. Januar 2003

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2023/IV
Ö 35
Proaktiver Denkmalschutz. Möglichkeiten städtischer Intervention.

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0108/2022/AN
Ö 35.1
Proaktiver Denkmalschutz – Nutzung von Möglichkeiten städtischer Interventionen

Beschluss: Kenntnis genommen

0014/2023/IV
Ö 36
Schaffung von Wohnraum für Studierende und Gastwissenschaftler/-innen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0117/2022/AN
Ö 36.1
Schaffung von Wohnraum für Studierende und Gastwissenschaftler/-Innen

Beschluss: Kenntnis genommen

0015/2023/IV
Ö 37
Programm für verkehrliche Sofortmaßnahmen im Neuenheimer Feld; hier: Stand der Umsetzung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0067/2022/AN
Ö 37.1
Kurzfristige Maßnahmen zur Erreichbarkeit im Neuenheimer Feld - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0026/2023/IV
Ö 38
Verbesserung des Verkehrs durch Kreisverkehre

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0074/2022/AN
Ö 38.1
Verbesserung des Verkehrs durch Kreisverkehre

Beschluss: Kenntnis genommen

0027/2023/IV
Ö 39
Verkehrsversuch für Bereich Übergang Gaisbergstraße / Eisengreinweg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0105/2021/AN
Ö 39.1
Bevorrechtigung Radfahrende Eisengreinweg/Gaisbergstraße -
Prüfung Verkehrsversuch

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0119/2022/IV
Ö 40
Erstellung einer Verordnung für gebündelten Bedarfsverkehr und Gelegenheitsverkehr mit Mietwagen

Beschluss: behandelt

0111/2022/AN
Ö 40.1
Festsetzung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0021/2023/IV
Ö 41
ÖPNV nachts - verlässlich, sicher und regelmäßig
Sicher und Regelmäßig nach Hause - SiReNe

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0021/2023/AN
Ö 42
Finanzierungsregelung für Sportstätten bei Nutzung durch anerkannte Träger der Sozial- und Jugendarbeit

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0022/2023/AN
Ö 43
Verkehrsberuhigungskonzept Altstadt

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0027/2023/AN
Ö 44
Umsetzung Masterplan Im Neuenheimer Feld | Sachstandsbericht Fachplanung nördliche Erschließungsstraße und kleiner Straßenbahnring im Rahmen der Bebauungsplanung "Campus Im Neuenheimer Feld"

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0024/2023/AN
Ö 45
Gesamtstädtisches Konzept für ein vielfältiges Gedenken an NS-Unrecht in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0025/2023/AN
Ö 46
Sachstandsbericht der Kommission für Straßenbenennungen im Kontext zur NS-Geschichte

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0026/2023/AN
Ö 47
Mehr Vielfalt im Gemeinderat: Kommunalpolitisches Mentoring-Programm für Menschen mit Migrationshintergrund

Beschluss: verwiesen in den Migrationsbeirat

0028/2023/AN
Ö 48
Sachstandsbericht Weiterentwicklung rnv-Betriebshof

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0029/2023/AN
Ö 49
Bürokratieabbau bei der Geschwisterermäßigungssatzung

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0030/2023/AN
Ö 50
Antrag Anschlussfinanzierung für das Südstadtbüro in der Chapel für das Jahr 2023 über außerplanmäßige Mittel

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0031/2023/AN
Ö 51
Fragezeit
 
Ö 51.1
Neuordnung der Bushaltestellen Erlenweg, Rastatter Straße und Kolbenzeil

Beschluss: behandelt

0003/2023/FZ
Ö 51.2
Verkehrssituation in der Fußgängerzone in der Kleingemünder Straße

Beschluss: behandelt

0006/2023/FZ
Ö 51.3
Blitzer im Kranichweg

Beschluss: behandelt

0007/2023/FZ
Ö 51.4
Kaufhof GmbH

Beschluss: behandelt

0008/2023/FZ
Ö 51.5
Beschäftigungsverhältnisse von Reinigungskräften

Beschluss: behandelt

0009/2023/FZ
Ö 51.6
Radfahrende

Beschluss: behandelt

0010/2023/FZ
Ö 51.7
Förderprogramm Energieeffizienz in Unternehmen und Vereinen

Beschluss: behandelt

0011/2023/FZ
Ö 51.8
Stellenausschreibung Jobcenter

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0012/2023/FZ
Ö 51.9
Kosten für die Amtseinführung des Oberbürgermeisters und die Gemeinderatsklausur

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0013/2023/FZ
Ö 51.10
Baustelle Stadthalle

Beschluss: behandelt

0014/2023/FZ
Ö 51.11
Daten zum Klimaschutz

Beschluss: behandelt

 
Ö 51.12
Nachhaltige Entwicklung gemäß der SDGs in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0016/2023/FZ
Ö 51.13
Förderung von Balkonmodulen

Beschluss: behandelt

0017/2023/FZ
Ö 51.14
Situation in den städtischen Obdachlosenunterkünften

Beschluss: behandelt

0018/2023/FZ
Ö 51.15
Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel - Klima- und Transformationsfonds (KTF)

Beschluss: behandelt

0019/2023/FZ
Ö 51.16
Stand des Freiraumwettbewerbs sowie die Ausführungen von Maßnahmen im Bereich Bahnstadt West

Beschluss: behandelt

0020/2023/FZ
Ö 51.17
Windindustriegebiet Ziegelhausen

Beschluss: behandelt

0021/2023/FZ
Ö 51.18
Zukünftiger Radverkehr SRH Campus

Beschluss: behandelt

0022/2023/FZ
Ö 51.19
Klimaschutz in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0024/2023/FZ
Ö 51.20
Belegung Buslinien Schülerverkehre Rohrbach Kirchheim

Beschluss: behandelt

0025/2023/FZ
Ö 51.21
Plakatstandorte

Beschluss: behandelt

0026/2023/FZ
Ö 51.22
rnv-Betriebshofkonzept

Beschluss: behandelt

0030/2023/FZ
Ö 51.23
rnv-Betriebshof

Beschluss: behandelt

0031/2023/FZ
Ö 51.24
Betriebshoferneuerung

Beschluss: behandelt

0032/2023/FZ
Ö 51.25
neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 52
Offenlagen
 
Ö 52.1
Bezirksbeirat Handschuhsheim -
Ausscheiden von Herrn Robert Bechtel und Nachrücken von Frau Luise Wendebourg

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2023/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:43 Uhr

N 1
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