Sitzung
GR/255/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
04.07.2024
Zeit
16:41-18:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:41 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 3
Öffentliche Vorstellung und Wahl der/des Ersten Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung "Erste Bürgermeisterin/Erster Bürgermeister" für das Dezernat II "Stadtentwicklung und Bauen"

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0013/2024/BV
Ö 4
Anpassung Aktivierungsphase des Pollers Wieblinger Weg zwischen Kinzigweg und Gutachweg

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2024/IV
Ö 5
Prozessneugestaltung des Ausbaus von Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0091/2024/IV
Ö 6
Einrichtung eines Expertenrates für Klimaschutz

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0175/2024/BV
Ö 7
Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Weststadt - An der Montpellierbrücke;
hier 2. Nachtrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0158/2024/BV
Ö 8
Stellungnahme zum Eckpunktepapier des neuen Landesentwicklungsplans (LEP)

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0153/2024/BV
Ö 9
Bericht über die Wildtiere in Heidelberg 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0098/2024/IV
Ö 10
Antrag auf Namensgebung der städtischen Sportanlage des TSV 1949 Pfaffengrund e.V., Schwalbenweg 1/2, als „Emil Kühnle Sportanlage“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0107/2024/BV
Ö 11
Neuwahl des Beirats von Menschen mit Behinderungen 2024
hier: Arbeitsauftrag zur Fortschreibung des Leitfadens

Beschluss: einstimmig beschlossen

0178/2024/BV
Ö 12
Durchführung des Projekts „Housing First Heidelberg" 2024-2026 – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0135/2024/BV
Ö 13
Mönchhofschule; Verbesserung der Betreuungs- und Essenssituation
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0159/2024/BV
Ö 14
Schulcampus Mitte, Neubau und Sanierung der Willy-Hellpach-Schule
- Beauftragung der Projektsteuerung,
- der FachplanungsleistungenTechnische Ausrüstung Heizung, Lüftung, Sanitär (HLS) sowie - der Leistungen für den bauordnungsrechtlichen Brandschutz
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0157/2024/BV
Ö 15
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
- Anpassung der Geschäftsordnung zur Spielzeit 2026/2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

0170/2024/BV
Ö 16
Vorhabenliste – Stand Juli 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0197/2024/BV
Ö 17
Bahnstadt, Langer Anger
Herstellung Wasserbecken 2. Baubabschnitt
Maßnahmegenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0160/2024/BV
Ö 18
Treuhandvermögen Bahnstadt - Tätigkeitsbericht 2023 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0161/2024/BV
Ö 19
Treuhandvermögen Bahnstadt
Planung und Bau noch ausstehender Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2024/IV
Ö 20
Zweckverband "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg - Leimen" Rahmenplan - Information zur Empfehlung des Kuratoriums

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2024/IV
Ö 21
Zwischeninformation über die allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Stadt Heidelberg 2017 - 2021
- Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen 2018 - 2021
- Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg 2019/2020 und 2020/2021
- Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg 2017 - 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0079/2024/IV
Ö 22
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 20.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0187/2024/BV
Ö 23
Nachtrag: 01.07.2024 Nummer 1
SRH Campus – Parkhaus "Unterer Rittel“

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0039/2024/BV
Ö 24
Nachtrag: 01.07.2024 Nummer 1
Konversionsfläche Hospital
Ausführungsgenehmigung für die Sanierung und den Umbau einer ehemaligen Kapelle in einen Bürgertreff

Beschluss: einstimmig beschlossen

0204/2024/BV
Ö 25
Nachtrag: 01.07.2024 Nummer 1
Ersatzneubau einer Sporthalle an der Geschwister-Scholl-Schule
Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0201/2024/BV
Ö 26
Nachtrag: 01.07.2024 Nummer 1
Sanierung des städtischen Wohnhauses Ingrimstraße 14
Ausführungsgenehmigung für den 2. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0209/2024/BV
Ö 27
Nachtrag: 01.07.2024 Nummer 1
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer weiteren Zuwendung an die Evangelische Kirche in Heidelberg für Umbau und Sanierung der KITA ARCHE, Glatzerstraße 31 in Heidelberg-Kirchheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0133/2024/BV
Ö 28
Nachtrag: 01.07.2024 Nummer 1
Strategie zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften in Kindertageseinrichtungen in Heidelberg
hier: Maßnahmen mit Finanzierungsbedarf

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0136/2024/BV
Ö 29
Ferien- und Nachmittagsbetreuung und Freizeitangebote für Kinder mit Behinderung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0128/2023/AN
Ö 29.1
Ferien- und Nachmittagsbetreuung und Freizeitangebote für Kinder mit Behinderung

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2024/IV
Ö 30
Kunstrasenplätze

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0126/2023/AN
Ö 30.1
Kunstrasenplätze – nachhaltige Konzepte

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0063/2024/IV
Ö 31
Sachstandsbericht Beitritt zum "Globalen Netzwerk der WHO für altersfreundliche Städte und Gemeinden"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0101/2023/AN
Ö 31.1
Sachstandsbericht: Beitritt zum "Globalen Netzwerk der Weltgesundheitsorganisation für altersfreundliche Städte und Gemeinden"

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2024/IV
Ö 32
Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0019/2024/AN
Ö 32.1
Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0056/2024/IV
Ö 33
Stadtplanerische Umgestaltung Ortsmitte Wieblingen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0004/2024/AN
Ö 33.1
Antrag Stadtplanerische Umgestaltung Ortsmitte Wieblingen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0072/2024/IV
Ö 34
Biodiversität und Landwirtschaft bei Infrastrukturmaßnahmen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2024/AN
Ö 34.1
Biodiversität und Landwirtschaft bei Infrastrukturmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0097/2024/IV
Ö 35
Aussprache und Positionierung "Nein zu Bezahlkarte – kein stigmatisierender Umgang mit Geflüchteten in Heidelberg"

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0052/2024/AN
Ö 36
Einrichtung einer Stelle zur Prävention von politischem und religiösem Extremismus

Beschluss: verwiesen in die Haushaltsberatungen

0054/2024/AN
Ö 37
Erstellung Konzept Belfortstraße/Kurfürstenanlage

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

0056/2024/AN
Ö 38
Sachstandsbericht Bauvorhaben Baufeld Z2b Bahnstadt (SkyHub)

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0057/2024/AN
Ö 39
Sachstandsbericht Bauvorhaben Bergstraße 147

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0058/2024/AN
Ö 40
Hundewiese Heidelberg-Ost und Einzäunung der Hundewiese an der Neckarwiese

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0059/2024/AN
Ö 41
E-Books für den Schulbetrieb

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0060/2024/AN
Ö 42
Veranstaltungen an Schulen – Anwendung der Versammlungsstättenverordnung

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Kultur und Bildung

0061/2024/AN
Ö 43
Sachstandsbericht Einführung Verpackungssteuer

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0062/2024/AN
Ö 44
Informationen zum weiteren Vorgehen bezüglich Kriminalitätsschwerpunkt Kurfürsten-Anlage und zur künftigen Funktion des Ankunftszentrums auf PHV

Beschluss: behandelt, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0063/2024/AN
Ö 45
Fragezeit
 
Ö 45.1
Verkehrsführung Peterstal

Beschluss: behandelt

0043/2024/FZ
Ö 45.2
Vermietung von Räumen

Beschluss: behandelt

0044/2024/FZ
Ö 45.3
Verkehr auf der Neckarwiese

Beschluss: behandelt

0045/2024/FZ
Ö 45.4
Datenerhebung mittels Drohnen

Beschluss: behandelt

0047/2024/FZ
Ö 45.5
Vergütung Gesellschaften

Beschluss: behandelt

0048/2024/FZ
Ö 45.6
Eppelheimer Straße

Beschluss: behandelt

0049/2024/FZ
Ö 45.7
Kinderbeauftragte

Beschluss: behandelt

0050/2024/FZ
Ö 45.8
Ersatzhaltestelle und Parkplätze auf der Rohrbacher Straße

Beschluss: behandelt

0051/2024/FZ
Ö 45.9
Sicherheitsoffensive für die Kurfürsten-Anlage

Beschluss: behandelt

0052/2024/FZ
Ö 45.10
Abstellflächen für Leih-E-Scooter in der Altstadt

Beschluss: behandelt

0053/2024/FZ
Ö 45.11
Nutzung des Airfields

Beschluss: behandelt

0054/2024/FZ
Ö 45.12
Wohnwagen und Wohnmobile im Stadtgebiet

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0055/2024/FZ
Ö 45.13
Kunstwerk an der Chapel

Beschluss: behandelt

0041/2024/FZ
Ö 45.14
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:27 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
Nachtrag: 01.07.2024 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt