Sitzung
GR/256/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.10.2024
Zeit
16:34-19:39 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:34 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bebauungsplan Neuenheim-Mitte -Teilbereich 2, Alter Dorfkern
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5

0195/2024/BV
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt "An der Czernybrücke"
hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0194/2024/BV
Ö 5
Erschließungsanlage "Hardtstraße" in Heidelberg-Kirchheim
hier: Abschnittsbildung für den Bereich zwischen Odenwaldstraße und Bogenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0134/2024/BV
Ö 6
Erneuerung der Trafostation auf dem Gelände des Zentralbetriebshofs
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0281/2024/BV
Ö 7
Umstellung der Entgasungsmethodik der Deponie Feilheck auf Schwachgasbehandlung
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0210/2024/BV
Ö 8
Konzept / Entwicklungsplan Erhaltung der Kulturlandschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0249/2024/BV
Ö 9
Haushaltsentwicklung 2024: aktuelle Information und notwendige Maßnahmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2

0229/2024/BV
Ö 10
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2

0271/2024/BV
Ö 11
Einrichtung eines Expertenrates für Klimaschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 18, Enthaltung: 2

0175/2024/BV
Ö 12
Sachstandsbericht Photovoltaik in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2024/IV
Ö 13
Neufassung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern

Beschluss: einstimmig beschlossen

0254/2024/BV
Ö 14
3. Änderung der Obdachlosenunterkunftssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0256/2024/BV
Ö 15
Vorhabenliste - Stand Oktober 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0282/2024/BV
Ö 16
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Jahresabschlüsse der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg und der Bau- und Servicegesellschaft mbH Heidelberg für das Jahr 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0156/2024/IV
Ö 17
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Jahresabschlüsse der Unternehmensgruppe der Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0155/2024/IV
Ö 18
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Stadtwerke Heidelberg GmbH (SWH)
Preismaßnahmen Stadtwerke Heidelberg Bäder (SWH-B) für 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 4

0225/2024/BV
Ö 19
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0241/2024/BV
Ö 20
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0242/2024/BV
Ö 21
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberg Marketing GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0243/2024/BV
Ö 22
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Konversionsgesellschaft Heidelberg mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0244/2024/BV
Ö 23
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0245/2024/BV
Ö 24
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2

0246/2024/BV
Ö 25
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0247/2024/BV
Ö 26
Bestellung der Mitglieder für den Beirat für Architektur und Stadtgestaltung (Gestaltungsbeirat - GBR)
hier: Wiederberufung beziehungsweise Wechsel und Neuberufung gemäß § 2 Absatz 2 der Satzung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0237/2024/BV
Ö 27
Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in die folgenden gemeinderätlichen Ausschüsse:
1. Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
2. Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
3. Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
4. Ausschuss für Kultur und Bildung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0284/2024/BV
Ö 28
Berufung der vom Migrationsbeirat vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in folgende gemeinderätliche Ausschüsse:
1. Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
2. Ausschuss für Bildung und Kultur
3. Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
4. Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
5. Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0301/2024/BV
Ö 29
Umbesetzung im Aufsichtsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0292/2024/BV
Ö 30
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 20.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 31
Familienfreundliche Stadtpolitik: Bessere Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ausübung des politischen Ehrenamts

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2024/AN
Ö 31.1
Grundsatzbeschluss zur Optimierung der Gremienkultur [ersetzt Drucksache 0168/2024/BV]

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0262/2024/BV
Ö 32
Aufstellung eines Bebauungsplans für die Baufelder B3 und B4 auf der Konversionsfläche PHV

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2024/AN
Ö 32.1
Aufstellung eines Bebauungsplans für die Baufelder B3 und B4 auf der Konversionsfläche PHV

Beschluss: Kenntnis genommen

0137/2024/IV
Ö 33
Sachstandsbericht Bauvorhaben Bergstraße 147

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2024/AN
Ö 33.1
Bauvorhaben Bergstraße 147

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0125/2024/IV
Ö 34
Fassadenbegrünung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2024/AN
Ö 34.1
Fassadenbegrünung, Umsetzung von 2019-2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0087/2024/IV
Ö 35
Kindertagesstätte Hardtstraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0037/2024/AN
Ö 35.1
Neubau einer Kindertageseinrichtung in Holzmodulbauweise in Heidelberg,
Hardtstraße 10 - 2

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0114/2024/IV
Ö 36
Schulbegleitungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0030/2024/AN
Ö 36.1
Schulbegleitungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2024/IV
Ö 37
Bürokratieabbau bei der Geschwisterermäßigungssatzung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0030/2023/AN
Ö 37.1
Bürokratieabbau bei der Geschwisterermäßigungssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2024/IV
Ö 38
Gutachten zum Bäderbedarf

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0001/2024/AN
Ö 38.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Stadtwerke Heidelberg Bäder GmbH (SWH-B)
- Gutachten zum Bäderbedarf

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0061/2024/IV
Ö 39
Wasserfläche für Schwimmkurse

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2024/AN
Ö 39.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Stadtwerke Heidelberg Bäder GmbH (SWH-B)
- Wasserflächen für Schwimmkurse

Beschluss: Kenntnis genommen

0154/2024/IV
Ö 40
Einrichtung eines Grillplatzes auf einem Teilbereich des Airfields

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

0064/2024/AN
Ö 41
Beschaffung einer Traverse für die Bühne in der Aula der Steinbachhalle

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

0065/2024/AN
Ö 42
Prüfauftrag mögliche lärmschutztechnische Ertüchtigung des Klub K im neuen Karlstorbahnhof

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0069/2024/AN
Ö 43
Neue Grundsteuer ab 2025 aufkommensneutral gestalten

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0070/2024/AN
Ö 44
Änderung der Wahlplakatierungsrichtlinien | Neue Höchstmenge an Plakaten im Stadtgebiet

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0071/2024/AN
Ö 45
Tätigkeitsbericht Circus Peperoni für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0072/2024/AN
Ö 46
Sachstandsbericht Leitfadenentwicklung Photovoltaik in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0073/2024/AN
Ö 47
Sachstand Klimaschutzaktionsplan

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0074/2024/AN
Ö 48
Sachstand Sicherheitsaudit

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0075/2024/AN
Ö 49
Aufwertung des sogenannten "Bella-Parks"

Beschluss: Beratungsfolge in Klärung

0077/2024/AN
Ö 50
Geschäftsschließungen in den Stadtteilen entgegenwirken

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0078/2024/AN
Ö 51
Fragezeit

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 51.1
WLAN in Heidelberger Schulen

Beschluss: behandelt

0046/2024/FZ
Ö 51.2
Überlastung Ausländerbehörde

Beschluss: behandelt

0056/2024/FZ
Ö 51.3
Parkraumbewirtschaftung in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0057/2024/FZ
Ö 51.4
Unternehmensverlagerungen aufgrund des Gewerbesteuersatzes

Beschluss: behandelt

0058/2024/FZ
Ö 51.5
Gebäude Galeria Kaufhof Bismarckplatz

Beschluss: behandelt

0059/2024/FZ
Ö 51.6
Neutralitätspflicht und Wahlergebnisse

Beschluss: behandelt

0060/2024/FZ
Ö 51.7
Selbsteinschätzung bei den Kosten der Kinderbetreuung

Beschluss: behandelt

0061/2024/FZ
Ö 51.8
Gewaltdelikte an Kirchen

Beschluss: behandelt

0062/2024/FZ
Ö 51.9
Unbesetzte Personalstellen

Beschluss: behandelt

0063/2024/FZ
Ö 51.10
Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen

Beschluss: behandelt

0064/2024/FZ
Ö 51.11
Heidelberg Pass und Heidelberg Pass +

Beschluss: behandelt

0065/2024/FZ
Ö 51.12
Fahrradweg Schlierbacher Landstraße

Beschluss: behandelt

0066/2024/FZ
Ö 51.13
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 52
Offenlagen
 
Ö 52.1
Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Herrn Carolus Ohmann und Nachrücken von Herrn Leonhard Morche

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0005/2024/OF
Ö 52.2
Bezirksbeirat Altstadt- Ausscheiden von Herrn Wolf-Eckhard Wormser - Nachrücken von Herrn Dr. Tim Tugendhat

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0006/2024/OF
Ö 52.3
Bezirksbeirat Kirchheim - Bestellung von Herrn David Esders

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0007/2024/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr

N 1
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N 2
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