Sitzung
GR/257/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
12.12.2024
Zeit
16:04-18:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bebauungsplan "Südstadt - Änderung im Bereich der Kirschgarten-, Rhein- und Turnerstraße und Lenbachweg"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0333/2024/BV
Ö 4
Bebauungsplan Kurfürsten Anlage Nord, westlicher Teil; Städtebauliche Verträge

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0286/2024/BV
Ö 5
Fernwärmeausbau in Neuenheim –Cluster 3-:
Straßenerneuerung sowie Verlegung von Mischwasserkanälen und Wasserleitungen im Zuge der Leitungsmaßnahmen durch die Stadtwerke
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0353/2024/BV
Ö 6
Ertüchtigung und Erweiterung der DLRG-Rettungswache, Uferstraße 17 in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0160/2024/IV
Ö 7
Verlängerung des XXII. Sportförderungsprogramms 2023–2024 sowie der institutionellen Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V. bis zur Rechtskraft des neuen XXIII. Sportförderungsprogramms 2025-2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

0345/2024/BV
Ö 8
Schulcampus Mitte, Neubau und Sanierung der Willy-Hellpach-Schule
- Beauftragung der noch offenen Fachplanungsleistungen für den Abschluss der Leistungsphasen 1 – 3 HOAI
- Bereitstellung einer weiteren überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0380/2024/BV
Ö 9
Neuer Schulname nach Zusammenlegung der Marie-Baum-Schule und der Hotelfachschule (Fritz-Gabler-Schule)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0342/2024/BV
Ö 10
Veranstaltungsplakatierung; Vergabe von Kontingentnetzen für 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

0332/2024/BV
Ö 11
Bestellung der Mitglieder für den Beirat für Architektur und Stadtgestaltung (Gestaltungsbeirat - GBR)
hier: Wiederberufung beziehungsweise Wechsel und Neuberufung gemäß § 2 Absatz 2 der Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2

0237/2024/BV
Ö 12
Gedenken an NS-Unrecht in Heidelberg
"Gesamtstädtisches Konzept für ein vielfältiges Gedenken an NS-Unrecht in Heidelberg"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0142/2024/IV
Ö 13
Treuhandvermögen Bahnstadt - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0375/2024/BV
Ö 14
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Kalkulation der Frischwassergebühren; Änderung der Wasserversorgungssatzung
Kalkulation der Abwassergebühren; Änderung der Abwassersatzung
Kalkulation der dezentralen Abwasserentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0350/2024/BV
Ö 15
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

0336/2024/BV
Ö 16
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB)
Jahresabschluss 2023
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2023
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 mit Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0384/2024/BV
Ö 17
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB)
Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

0373/2024/BV
Ö 18
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
1. Jahresabschluss 2022/2023
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022/2023
Feststellung des Jahresabschlusses 2022/2023 mit Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Theaterleitung
2. Finanzielle Entlastung für den städtischen Haushalt 2025/2026

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 1

0387/2024/BV
Ö 19
Eintrittspreiserhöhung für den Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg ab der Spielzeit 2025/2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 3

0393/2024/BV
Ö 20
Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von bis zu 400.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0377/2024/BV
Ö 21
Gewährung von Abschlags-/Vorauszahlungen an Zuwendungsempfänger im Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0369/2024/BV
Ö 22
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei

Beschluss: einstimmig beschlossen

0367/2024/BV
Ö 23
Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0382/2024/BV
Ö 24
Änderung der Bestattungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0396/2024/BV
Ö 25
Klimawandelanpassung: Stadtklima-Analyse 2023 mit Klima-Scanner zur klimaökologischen Bewertung von Freiflächen und Unterstützung der Bebauungsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0267/2024/BV
Ö 26
Haushaltsstrukturkommission "Finanzierung ÖPNV"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 10

0305/2024/BV
Ö 27
Zuschussprojekt #hd4mobility - Weiteres Vorgehen

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltung: 3

0404/2024/BV
Ö 28
Heidelberger Ausbildungstage - Zukunftsorientierte Weiterentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0399/2024/BV
Ö 29
Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0197/2024/IV
Ö 30
E-Books für den Schulbetrieb

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2024/AN
Ö 30.1
E-Books für den Schulbetrieb

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2024/IV
Ö 31
Langfristige Schulentwicklungsplanung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2024/AN
Ö 31.1
Langfristige Schulentwicklungsplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2024/IV
Ö 32
Veranstaltungen an Schulen – Anwendung der Versammlungsstättenverordnung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2024/AN
Ö 32.1
Veranstaltungen an Schulen - Anwendung der Versammlungsstättenverordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

0167/2024/IV
Ö 33
Umgestaltung der Freifläche vor dem Gebäude Dossenheimer Landstraße 36

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2024/AN
Ö 33.1
Umgestaltung der Freifläche vor dem Gebäude Dossenheimer Landstraße 36

Beschluss: Kenntnis genommen

0171/2024/IV
Ö 34
Prüfauftrag mögliche lärmschutztechnische Ertüchtigung des Klub K im neuen Karlstorbahnhof

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2024/AN
Ö 34.1
Prüfauftrag mögliche lärmschutztechnische Ertüchtigung des Klub im neuen Karlstorbahnhof

Beschluss: Zustimmung mit Arbeitsauftrag

0374/2024/BV
Ö 35
Sachstandsbericht Einführung Verpackungssteuer

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2024/AN
Ö 35.1
Sachstandsbericht Einführung Verpackungssteuer

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0153/2024/IV
Ö 36
Neue Grundsteuer ab 2025 aufkommensneutral gestalten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2024/AN
Ö 36.1
Grundsteuerreform/ Festsetzung Grundsteuerhebesätze/ Beschluss Hebesatzsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 7

0388/2024/BV
Ö 37
Geschäftsschließungen in den Stadtteilen entgegenwirken

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0078/2024/AN
Ö 37.1
Geschäftsschließungen in den Stadtteilen entgegenwirken

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0200/2024/IV
Ö 38
Fragezeit
 
Ö 38.1
Start-ups in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0079/2024/FZ
Ö 38.2
Imagekampagne Heidelberg Pass (+)

Beschluss: behandelt

0082/2024/FZ
Ö 38.3
Radbrücke Wieblingen-Dossenheim

Beschluss: behandelt

0083/2024/FZ
Ö 38.4
Umsetzungsstand Leitantrag Wohnen

Beschluss: behandelt

0084/2024/FZ
Ö 38.5
Aufteilung Gewerbesteuereinnahmen nach Wirtschaftssektoren

Beschluss: behandelt

0085/2024/FZ
Ö 38.6
Aktivierung Poller Ochsenkopf

Beschluss: behandelt

0086/2024/FZ
Ö 38.7
Verkehrssituation am Heidelberger Sport Club e. V.

Beschluss: behandelt

0087/2024/FZ
Ö 38.8
Förderung Energiekosten Balkonmodule

Beschluss: behandelt

0088/2024/FZ
Ö 38.9
Sperrzeiten in der Altstadt

Beschluss: behandelt

0091/2024/FZ
Ö 38.10
Dokumentationszentrum Sinti & Roma

Beschluss: behandelt

0092/2024/FZ
Ö 38.11
Kiosk Alois-Link-Platz

Beschluss: behandelt

0093/2024/FZ
Ö 38.12
Beteiligung bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: behandelt

0081/2024/FZ
Ö 39
Offenlagen
 
Ö 39.1
Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Frau Eva Fritsch und Nachrücken von Frau Dr. Florentine Wust

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0010/2024/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:12 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt