Sitzung
HAFA/197/2024
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
20.06.2024
Zeit
17:48-19:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:48 Uhr

Ö 1
Antrag auf Namensgebung der städtischen Sportanlage des TSV 1949 Pfaffengrund e.V., Schwalbenweg 1/2, als „Emil Kühnle Sportanlage“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0107/2024/BV
Ö 2
Förderung der Beschaffung von Ausstattung in Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an die Evangelische Kirche in Heidelberg für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „KITA ARCHE",Glatzer Straße 31 in Heidelberg-Kirchheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0099/2024/BV
Ö 3
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer weiteren Zuwendung an die Evangelische Kirche in Heidelberg für Umbau und Sanierung der KITA ARCHE, Glatzerstraße 31 in Heidelberg-Kirchheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0133/2024/BV
Ö 4
Strategie zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften in Kindertageseinrichtungen in Heidelberg
hier: Maßnahmen mit Finanzierungsbedarf

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0136/2024/BV
Ö 5
Durchführung des Projekts „Housing First Heidelberg" 2024-2026 – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0135/2024/BV
Ö 6
Umstellung der Finanzierung des Autonomen Frauenhaus Heidelberg von einer Tagessatzfinanzierung hin zu einer institutionellen Förderung
hier: Erledigung Arbeitsauftrag

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0081/2024/IV
Ö 7
Neuwahl des Beirats von Menschen mit Behinderungen 2024
hier: Arbeitsauftrag zur Fortschreibung des Leitfadens

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0178/2024/BV
Ö 8
Ferien- und Nachmittagsbetreuung und Freizeitangebote für Kinder mit Behinderung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0128/2023/AN
Ö 8.1
Ferien- und Nachmittagsbetreuung und Freizeitangebote für Kinder mit Behinderung

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2024/IV
Ö 9
Vergabe von Schülerbeförderungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0180/2024/BV
Ö 10
Schulcampus Mitte, Neubau und Sanierung der Willy-Hellpach-Schule
- Beauftragung der Projektsteuerung,
- der FachplanungsleistungenTechnische Ausrüstung Heizung, Lüftung, Sanitär (HLS) sowie - der Leistungen für den bauordnungsrechtlichen Brandschutz
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0157/2024/BV
Ö 11
Mönchhofschule; Verbesserung der Betreuungs- und Essenssituation
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0159/2024/BV
Ö 12
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Fahrbahnsanierung im Kurpfalzring zwischen Hans-Bunte-Straße und der Straße "Im Klingenbühl"
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0146/2024/BV
Ö 13
Abwasserzweckverband Heidelberg Erneuerung des Dükers zwischen Klärwerk Nord und Klärwerk Süd
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0174/2024/BV
Ö 14
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Sanierung und Erneuerung der Brücken Bergbahn Heidelberg
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0167/2024/BV
Ö 15
Zweckverband "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg - Leimen" Rahmenplan - Information zur Empfehlung des Kuratoriums

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2024/IV
Ö 16
Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“
Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht 2023
Prüfung des Jahresabschlusses 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0089/2024/IV
Ö 17
Überarbeitung des Förderprogramms Rationelle Energieverwendung 2024
hier: Heizungsförderung Wärmepumpen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0120/2024/BV
Ö 18
Zwischeninformation über die allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Stadt Heidelberg 2017 - 2021
- Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen 2018 - 2021
- Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg 2019/2020 und 2020/2021
- Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg 2017 - 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0079/2024/IV
Ö 19
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 20.000 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0188/2024/BV
Ö 20
Auswahlverfahren Intendanz beim Eigenbetrieb Theater und Orchester

Beschluss: Kenntnis genommen

0102/2024/IV
Ö 21
Auftragsvergabe für die Beschaffung von zwei Projektoren mit Zubehör

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0150/2024/BV
Ö 22
Vergabe des Auftrags Hiebsmaßnahmen per Seilkran im Stadtwald Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0166/2024/BV
Ö 23
Bahnstadt, Langer Anger
Herstellung Wasserbecken 2. Baubabschnitt
Maßnahmegenehmigung

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0160/2024/BV
Ö 24
Treuhandvermögen Bahnstadt
Planung und Bau noch ausstehender Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2024/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt Tätigkeitsbericht 2023 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr.-Ing. Christian Hemkendreis, als Vertreter der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (DSK) und/oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt - Tätigkeitsbericht 2023 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0161/2024/BV
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
- Anpassung der Geschäftsordnung zur Spielzeit 2026/2027

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0170/2024/BV
N 4
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 20.000 Euro

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0187/2024/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt