Sitzung
HAFA/200/2024
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
06.11.2024
Zeit
17:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bahnstadt: Platz am Wasserturm
Herstellung des öffentlichen Freiraums;
Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0316/2024/BV
Ö 2
Montpellierplatz - Neugestaltung der Platzfläche nach Sanierung der Stadthalle
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0354/2024/BV
Ö 3
E-Tretroller-Konzept

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 3

0248/2024/BV
Ö 4
Regionales Fahrradvermietsystem

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2

0253/2024/BV
Ö 5
Rahmenverträge Markierung 2025 – 2027
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0274/2024/BV
Ö 6
Ergebnisse der Verkehrslärm-Kartierung 2022 und 3. Fortschreibung des Heidelberger Lärmaktionsplans

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0303/2024/BV
Ö 7
Vergabe des Fahrdienstes für in Heidelberg wohnende Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0278/2024/BV
Ö 8
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln
hier: Kauf und Übernahme der Containermodule der Kindertageseinrichtung „Im Spitzgewann“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0289/2024/BV
Ö 9
2. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0226/2024/BV
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss Heidelberg und für die Leistungen der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses (Gutachterausschussgebührensatzung - GaAGS)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0306/2024/BV
Ö 11
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2

0338/2024/BV
Ö 12
13. Änderung der Gemeinderatsgeschäftsordnung
(Redezeitbegrenzung, Sitzungsende, Digitale Gremienarbeit)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2

0331/2024/BV
Ö 13
Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Odessa, Ukraine

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0358/2024/BV
Ö 14
Zweckverband "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg - Leimen"
Haushaltsplan 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2024/IV
Ö 15
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Preisanpassung der Dauerparkerstellplätze
Anwohnergaragen zum 01.03.2025

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3

0319/2024/BV
Ö 16
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Anpassung der Tarife der Bergbahn zum 01.01.2025

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0320/2024/BV
Ö 17
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Sicherungsmaßnahme an der Stützwand obere Bergbahn
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0321/2024/BV
Ö 18
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Nachkalkulation Wassergebühren 2023
Nachkalkulation Abwassergebühren 2023

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0275/2024/BV
Ö 19
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Anpassung der Nachkalkulation Abwassergebühren 2021 und
Nachkalkulation Abwassergebühren 2022

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0300/2024/BV
Ö 20
Rückführung der Sanierungs- und Stadterneuerungsaufgaben von der GGH zur Stadt Heidelberg
Aufhebungsvereinbarung Sanierungsträgertätigkeit zwischen der Stadt Heidelberg und der GGH

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0327/2024/BV
Ö 21
Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt:
Finanzierungsausgleich Treuhandvermögen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0317/2024/BV
Ö 22
Informationen über eine Kreditaufnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

0172/2024/IV
Ö 23
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 20.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0309/2024/BV
Ö 24
Sachstandsbericht Einführung Verpackungssteuer

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2024/AN
Ö 24.1
Sachstandsbericht Einführung Verpackungssteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2024/IV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0352/2024/BV
N 2
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0170/2024/IV
N 3
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 20.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0339/2024/BV
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt