Sitzung
HAFA/201/2024
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
27.11.2024
Zeit
17:40-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr

Ö 1
Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Altstadt an der Friedrich-Ebert-Anlage
- Beauftragung von Fachplanungsleistungen
- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0385/2024/BV
Ö 2
Schulcampus Mitte, Neubau und Sanierung der Willy-Hellpach-Schule
- Beauftragung der noch offenen Fachplanungsleistungen für den Abschluss der Leistungsphasen 1 – 3 HOAI
- Bereitstellung einer weiteren überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0380/2024/BV
Ö 3
Fernwärmeausbau in Neuenheim –Cluster 3-:
Straßenerneuerung sowie Verlegung von Mischwasserkanälen und Wasserleitungen im Zuge der Leitungsmaßnahmen durch die Stadtwerke
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0353/2024/BV
Ö 4
Förderung der Beschaffung von Ausstattung in Kindertageseinrichtungen freier Träger:
Bewilligung einer Zuwendung an Champini Sport-Kita Zabo gGmbH für die Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „CHAMPINI Betriebsstätte Heidelberg Kirchheim" in Heidelberg-Kirchheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0355/2024/BV
Ö 5
Förderung von Baumaßnahmen anerkannter freier Träger von Kindertageseinrichtungen und Förderung der Beschaffung von Ausstattung in Kindertageseinrichtungen freier Träger:
Bewilligung einer Zuwendung an den Kinderladen Heuhüpfer e.V. für Baumaßnahmen und Beschaffung von Ausstattung für die Kindertageseinrichtung „Kinderladen Heuhüpfer Pleikartsförsterstraße" in Heidelberg-Kirchheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0359/2024/BV
Ö 6
Förderung von Baumaßnahmen anerkannter freier Träger von Kindertageseinrichtungen und Förderung der Beschaffung von Ausstattung in Kindertageseinrichtungen freier Träger:
Bewilligung einer Zuwendung an den Rohrbacher Kinderstube e.V, für Baumaßnahmen und Beschaffung von Ausstattung für die Kindertageseinrichtung „Rohrbacher Kinderstube" in Heidelberg-Rohrbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

0364/2024/BV
Ö 7
Miet- und Kaufvertrag zwischen der Stadt Heidelberg und dem Zweckverband BioEnergie

Beschluss: einstimmig beschlossen

0389/2024/BV
Ö 8
Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0382/2024/BV
Ö 9
Änderung der Bestattungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0396/2024/BV
Ö 10
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0367/2024/BV
Ö 11
Bericht der Geschäftsstelle "Kommunale Kriminalprävention“
01. Januar 2023 bis 31. Juli 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0189/2024/IV
Ö 12
Veranstaltungsplakatierung; Vergabe von Kontingentnetzen für 2025

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0332/2024/BV
Ö 13
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Kalkulation der Frischwassergebühren; Änderung der Wasserversorgungssatzung
Kalkulation der Abwassergebühren; Änderung der Abwassersatzung
Kalkulation der dezentralen Abwasserentsorgung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0350/2024/BV
Ö 14
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0336/2024/BV
Ö 15
Abwasserzweckverband Heidelberg
Haushaltsplan 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2024/IV
Ö 16
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB)
Jahresabschluss 2023
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2023
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 mit Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0384/2024/BV
Ö 17
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB)
Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0373/2024/BV
Ö 18
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberger Dienste gGmbH -
Tätigkeitsbericht 2023

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0151/2024/IV
Ö 19
Zweckverband BioEnergie
- Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2024/IV
Ö 20
Jahresabschlüsse 2023
der rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2023
Feststellung der Jahresabschlüsse 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0386/2024/BV
Ö 21
Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von bis zu 400.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0377/2024/BV
Ö 22
Gewährung von Abschlags-/Vorauszahlungen an Zuwendungsempfänger im Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0369/2024/BV
Ö 23
Neue Grundsteuer ab 2025 aufkommensneutral gestalten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2024/AN
Ö 23.1
Grundsteuerreform/ Festsetzung Grundsteuerhebesätze/ Beschluss Hebesatzsatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

0388/2024/BV
Ö 24
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 20.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0379/2024/BV
Ö 25
Gedenken an NS-Unrecht in Heidelberg
"Gesamtstädtisches Konzept für ein vielfältiges Gedenken an NS-Unrecht in Heidelberg"

Beschluss: Kenntnis genommen

0142/2024/IV
Ö 26
Langfristige Schulentwicklungsplanung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2024/AN
Ö 26.1
Langfristige Schulentwicklungsplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2024/IV
Ö 27
Barrierefreier Umbau LSA K174 (Hans-Thoma-Platz Nord) im Zuge Dossenheimer Landstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0304/2024/BV
Ö 28
Haushaltsstrukturkommission "Finanzierung ÖPNV"

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0305/2024/BV
Ö 29
Gehwegverbreiterung und Umbau der Lichtsignalanlage mit teilweise behindertengerechtem Ausbau der Kreuzung Rohrbacher Straße / Dantestraße
hier: Erhöhung der Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0348/2024/BV
Ö 30
Nachtrag: 22.11.2024 Nummer 1
Zuschussprojekt #hd4mobility - Weiteres Vorgehen

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0404/2024/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:17 Uhr

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2025
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr. Christian Hemkendreis, als Vertreter der DSK – Deutsche Stadt- und
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH und/oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2025

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0375/2024/BV
N 2
Verlängerung des XXII. Sportförderungsprogramms 2023–2024 sowie der institutionellen Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V. bis zur Rechtskraft des neuen XXIII. Sportförderungsprogramms 2025-2026

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0345/2024/BV
N 3
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
1. Jahresabschluss 2022/2023
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022/2023
Feststellung des Jahresabschlusses 2022/2023 mit Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Theaterleitung
2. Finanzielle Entlastung für den städtischen Haushalt 2025/2026

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0387/2024/BV
N 4
Eintrittspreiserhöhung für den Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg ab der Spielzeit 2025/2026

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0393/2024/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt