Sitzung
GR/274/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
24.07.2025
Zeit
16:04-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bebauungsplan "Bahnstadt - Nördlich Eppelheimer Straße"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der Veröffentlichung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 3

0159/2025/BV
Ö 4
Bebauungsplan Bergheim „Kurfürsten-Anlage Nord, westlicher Teil“
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

0170/2025/BV
Ö 5
Konversion Südstadt, Ausführungsgenehmigung
Ausbau von Bestandsstraßen auf den Campbell Barracks (Emil-Gumbel-Straße, Frieda-Fromm-Reichmann-Straße)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0184/2025/BV
Ö 6
Heidelberg Rohrbach - Hospital Park
hier: Zustimmung zum Entwurf und Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0110/2025/BV
Ö 7
Äußere Erschließung Hospital hier: Kolbenzeil und Freiburger Straße

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltung: 1

0172/2025/BV
Ö 8
Mobilitätskonzept Patrick-Henry-Village – Festlegung Stellplatzbedarf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17

0197/2025/BV
Ö 9
Parkraumbewirtschaftung Bahnstadt
[ersetzt Drucksache 0189/2025/BV]

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 8

0199/2025/BV
Ö 10
Neuausschreibung des regionalen, öffentlichen Fahrradvermietsystems

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltung: 9

0150/2025/BV
Ö 11
Neubau Ziegelhäuser Brücke
1. Zustimmung zur Vorzugsvariante der Ziegelhäuser Brücke
2. Zustimmung zum Antrag auf Planfeststellung
3. Zustimmung zur Weiterführung der Planung bis Leistungsphase 6
4. Zustimmung zu weiterer Mittelbereitstellung mit Verpflichtungsermächtigung im Doppelhaushalt 2027/2028

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltung: 6

0143/2025/BV
Ö 12
Umgestaltung Dossenheimer Landstraße – hier: Arbeitsauftrag Haltestelle Burgstraße / Umgang mit Bäumen

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10

0131/2025/BV
Ö 13
Umgestaltung der Eppelheimer Straße West -Erster Bauabschnitt- zwischen Fachmarktzentrum und Morataplatz
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0148/2025/BV
Ö 14
Stadtentwicklungskonzept Heidelberg 2035 und Nachhaltigkeitsbericht 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltung: 1

0160/2025/BV
Ö 15
Fortschreibung Modell Räumliche Ordnung - Endbericht

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 4

0113/2025/BV
Ö 16
Straßenbenennung am Zollhofgarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0153/2025/BV
Ö 17
Neufassung der Friedhofsordnung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltung: 1

0181/2025/BV
Ö 18
Änderung der Musikschulgebührensatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 8

0117/2025/BV
Ö 19
Neufassung der Satzung über die Benutzung des Archivs der Stadt Heidelberg (Archivordnung - ArchO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0171/2025/BV
Ö 20
Umgang mit Störfällen beim Lebensarbeitszeitkonto:
Neue Satzung über eine abweichende Mehrarbeitsvergütung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0141/2025/BV
Ö 21
Treuhandvermögen Bahnstadt - Tätigkeitsbericht 2024 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3

0140/2025/BV
Ö 22
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Stadtwerke Heidelberg GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 8

0163/2025/BV
Ö 23
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberger
Straßen- und Bergbahn GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 8

0164/2025/BV
Ö 24
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Heidelberg Marketing GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 14

0165/2025/BV
Ö 25
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Konversionsgesellschaft Heidelberg mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 7

0166/2025/BV
Ö 26
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 10

0167/2025/BV
Ö 27
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 11

0168/2025/BV
Ö 28
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Rhein-Neckar-Verkehr GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 2

0169/2025/BV
Ö 29
Umbesetzung in den sonstigen Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0108/2025/BV
Ö 30
Umbesetzung und Berufung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Sportausschuss

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0180/2025/BV
Ö 31
Errichtung eines Mittelspannungsrings auf dem Gelände des Zentralbetriebshofs
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltung: 1

0182/2025/BV
Ö 32
Bildung im Vorübergehen - Legendenschilder der Bürgerstiftung zu Straßennamen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0183/2025/BV
Ö 33
Informationen und Berichte der Eigenbetriebe, Gesellschaften und Zweckverbände
 
Ö 33.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Jahresabschlüsse der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg und der Bau- und Servicegesellschaft mbH Heidelberg für das Jahr 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0108/2025/KV
Ö 33.2
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Jahresabschlüsse der Unternehmensgruppe der Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2025/KV
Ö 34
Hitzeschutz an Kitas und Schulen: Konzept und Maßnahmen

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

0030/2025/AN
Ö 35
Auswirkungen der ÖPNV-Kürzungen seit 23.06.25

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0031/2025/AN
Ö 36
Zukunft der Schulsozialarbeit in Heidelberg – Auswirkungen der geplanten Verwaltungsvorschrift des Landes zum Schuljahr 2026/27

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

0032/2025/AN
Ö 37
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Bahnstadt-Promenade

Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen

0033/2025/AN
Ö 38
Anpassung an den Klimawandel: Hitzeschutz in Schulen, KiTas und sozialen Einrichtungen – Konzept für eine kommunale Kältestrategie

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

0034/2025/AN
Ö 39
Fragezeit
 
Ö 39.1
PFAS

Beschluss: behandelt

0018/2025/FZ
Ö 39.2
Missachtung der Sondernutzungssatzung Altstadt

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0019/2025/FZ
Ö 39.3
Sachstand Abgabestellen für Cannabis in Heidelberg

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0020/2025/FZ
Ö 39.4
Sachstand Belegung Ausbildungshäuser

Beschluss: behandelt

0021/2025/FZ
Ö 39.5
Fehlende Kompensation bei Wegfall der Linien 32 und 24

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0022/2025/FZ
Ö 39.6
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 40
Offenlagen
 
Ö 40.1
Bezirksbeirat Wieblingen - Ausscheiden von Herrn Björn Sünram und Nachrücken von Herrn Thorsten Riechers
0008/2025/OF
Ö 40.2
Bezirksbeirat Ziegelhausen
- Ausscheiden von Frau Ines Pötzschke und Nachrücken von Herrn Horst Lörsch
0009/2025/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:13 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
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N 3
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N 4
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N 5
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N 10.10
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N 10.11
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N 10.13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt