Sitzung
HAFA/204/2025
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
05.02.2025
Zeit
18:49-20:55 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:24 Uhr

N 1
Rechtsmittel gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zur Sperrzeitverordnung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Rechtsanwalt Stegmaier und Frau Rechtsanwältin Stein als Prozessvertreter der Stadt

Beschluss: beschlossen

0028/2025/BV
N 2
Rechtsmittel gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zur Sperrzeitverordnung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 3

0029/2025/BV
N 3
Nachtrag: 04.02.2025 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:49 Uhr

Ö 1
Rechtsmittel gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zur Sperrzeitverordnung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Rechtsanwalt Stegmaier und Frau Rechtsanwältin Stein als Prozessvertreter der Stadt

Beschluss: beschlossen

0028/2025/BV
Ö 2
Rechtsmittel gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zur Sperrzeitverordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0029/2025/BV
Ö 3
Umbenennung der Reinhard-Hoppe-Straße und des Rudolph-Stratz-Wegs

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

0406/2024/BV
Ö 4
Umbenennung der Endemannstraße

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

0363/2024/BV
Ö 5
Umbenennung des Karl-Kollnig-Platzes

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4

0295/2024/BV
Ö 6
Umbenennung der Richard-Kuhn-Straße

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

0117/2024/BV
Ö 7
Umbenennung der Marga-Faulstich-Straße

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

0307/2024/BV
Ö 8
Umbenennung der Ernst-Rehm-Straße

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

0392/2024/BV
Ö 9
Benennung der Fortsetzung der Sandgasse nach Louise Ebert

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0287/2024/BV
Ö 10
Benennung der Felix-Wankel-Straße und der Haberstraße

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0346/2024/BV
Ö 11
Neufassung der Bekanntmachungssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0024/2025/BV
Ö 12
2. Änderung des Redaktionsstatuts der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0023/2025/BV
Ö 13
14. Änderung der Gemeinderatsgeschäftsordnung
(Digitale Bekanntmachung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0009/2025/BV
Ö 14
4. Änderung der Geschäftsordnung für Bezirksbeiräte (Digitale Gremienarbeit, Digitale Bekanntmachung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0026/2025/BV
Ö 15
Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen ab dem Jahr 2025; Erlass einer neuen Verkaufssonntagesatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltung: 1

0424/2024/BV
Ö 16
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung, hier: Abstellen zur gewerblichen Vermietung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0362/2024/BV
Ö 17
Projekt Straßenbahnverlängerung Schwetzingen/PHV - Ergebnisse Nutzen-Kosten-Untersuchung Tramvarianten und Seilbahn - Weiteres Vorgehen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 5

0422/2024/BV
Ö 18
Zuschuss an Stadtwerke Heidelberg Energie GmbH für das Projekt Süd-, West- und Ostfassade Heizwerk im Rahmen des Verfügungsfonds Mut zur Innenstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

0420/2024/BV
Ö 19
Gebäudeinnenreinigung der Johannes-Gutenberg-Schule
Vergabe der Unterhaltsreinigung und der einmal jährlichen Grundreinigung in der Johannes-Gutenberg-Schule im Wieblinger Weg 24/7, 69115 Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0012/2025/BV
Ö 20
Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

0015/2025/BV
Ö 21
Wirtschaftsplan 2025/2026 der Treuhandvermögen Rohrbach-Hasenleiser und Konversionsgebiete
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0027/2025/BV
Ö 22
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg Jahresabschluss 2023
Prüfung des Jahresabschlusses 2023
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 mit Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses und die Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0411/2024/BV
Ö 23
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Erneuerung der Wasserpumpleitungen zur Wasserversorgung
im Bereich Eselsgrund und Gaulskopf (Panoramastraße)
hier: Erhöhung der Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0022/2025/BV
Ö 24
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Neubau Wasserbehälter Rote Suhl
hier: Erhöhung der Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0018/2025/BV
Ö 25
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 26
Berufung eines nicht gemeinderätlichen beratenden stellvertretenden Mitgliedes des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0426/2024/BV
Ö 27
Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0025/2025/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:24 Uhr

N 4
Nachtrag: 04.02.2025 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB)
- Technologiepark Heidelberg GmbH (TP)
Einrichtung eines Beirats

Beschluss: ohne Beschluss verwiesen in den Gemeinderat mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0019/2025/BV
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt