Sitzung
HAFA/209/2025
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
24.09.2025
Zeit
17:50-20:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

Ö 1
Haushaltssatzung 2025/2026
hier:
1. Beitrittsbeschluss zur Rückmeldung des Regierungspräsidiums
2. Information über das weitere Vorgehen
3. Umsetzung von Maßnahmen im Haushaltsjahr 2025

Beschluss: teilweise Zustimmung mit Änderungen, teilweise ohne Beschlussempfehlung

0232/2025/BV
Ö 2
Haushaltsjahr 2023: Nachträgliche Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 1

0205/2025/BV
Ö 3
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
hier: Sondernutzungsgebühr E-Ladesäulen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0223/2025/BV
Ö 4
7. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung
hier: Erhöhung Steuersatz zum 01. Januar 2026 auf 20 Prozent

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 1

0234/2025/BV
Ö 5
Neufassung der Hundesteuersatzung ab 01.01.2026

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltung: 2

0235/2025/BV
Ö 6
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB)
Jahresabschluss 2024
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2024
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 mit Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0230/2025/BV
Ö 7
Maßnahmen im Gebäudebestand der Gesellschaft für Grund und Hausbesitz (GGH) – Stand der Umsetzung der Strategie 2035

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0020/2025/AN
Ö 7.1
Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH (GGH) - Klimawandel: Maßnahmen im Gebäudebestand-

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0134/2025/KV
Ö 8
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

0228/2025/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr

N 1
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0131/2025/KV
N 2
Haushaltsjahr 2023: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0204/2025/BV
N 3
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Matthias Kutsch aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0106/2025/BV
N 4
Nachrücken von Herrn Dr. Jan Gradel, wohnhaft in 69120 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0107/2025/BV
N 5
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0109/2025/BV
N 6
Weiterbildungskonzept der Stadt Heidelberg – Zustimmung zu übertariflichen Regelungen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt