Sitzung
GR/275/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
20.02.2025
Zeit
16:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bericht der Kinderbeauftragten
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Frau Barbara Pfeiffer, Kinderbeauftragte in Rohrbach, oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

0006/2025/BV
Ö 4
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken – Neubesetzung in der Bahnstadt, Boxberg, Handschuhsheim, Kirchheim, Pfaffengrund, Rohrbach, Schlierbach, Südstadt, Weststadt und Ziegelhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0427/2024/BV
Ö 5
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Schlierbach - Feuerwache am S-Bahnhof Altstadt"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0397/2024/BV
Ö 6
Projekt Straßenbahnverlängerung Schwetzingen/PHV - Ergebnisse Nutzen-Kosten-Untersuchung Tramvarianten und Seilbahn - Weiteres Vorgehen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 10

0422/2024/BV
Ö 7
Umbenennung der Reinhard-Hoppe-Straße und des Rudolph-Stratz-Wegs

Beschluss: beschlossen

0406/2024/BV
Ö 8
Umbenennung der Endemannstraße

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0363/2024/BV
Ö 9
Umbenennung des Karl-Kollnig-Platzes

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0295/2024/BV
Ö 10
Umbenennung der Richard-Kuhn-Straße

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0117/2024/BV
Ö 11
Umbenennung der Marga-Faulstich-Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 2

0307/2024/BV
Ö 12
Umbenennung der Ernst-Rehm-Straße

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0392/2024/BV
Ö 13
Benennung der Fortsetzung der Sandgasse nach Louise Ebert

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 1

0287/2024/BV
Ö 14
Benennung der Felix-Wankel-Straße und der Haberstraße

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0346/2024/BV
Ö 15
Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen ab dem Jahr 2025; Erlass einer neuen Verkaufssonntagesatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltung: 2

0424/2024/BV
Ö 16
Wirtschaftsplan 2025/2026 der Treuhandvermögen Rohrbach-Hasenleiser und Konversionsgebiete
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0027/2025/BV
Ö 17
Neufassung der Bekanntmachungssatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0024/2025/BV
Ö 18
2. Änderung des Redaktionsstatuts der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2

0023/2025/BV
Ö 19
14. Änderung der Gemeinderatsgeschäftsordnung
(Digitale Bekanntmachung)

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 5

0009/2025/BV
Ö 20
4. Änderung der Geschäftsordnung für Bezirksbeiräte (Digitale Gremienarbeit, Digitale Bekanntmachung)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0026/2025/BV
Ö 21
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB)
- Technologiepark Heidelberg GmbH (TP)
Einrichtung eines Beirats

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0019/2025/BV
Ö 22
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg Jahresabschluss 2023
Prüfung des Jahresabschlusses 2023
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 mit Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses und die Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0411/2024/BV
Ö 23
Berufung eines nicht gemeinderätlichen beratenden stellvertretenden Mitgliedes des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0426/2024/BV
Ö 24
Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

0025/2025/BV
Ö 25
Umbesetzungen in den gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0011/2025/BV
Ö 26
Sachstandsbericht Bauvorhaben Baufeld Z2b Bahnstadt (SkyHub)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2024/AN
Ö 26.1
Sachstandsbericht Bauvorhaben Baufeld Z2b Bahnstadt (SkyHub)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0038/2024/KV
Ö 27
Sachstandsbericht Leitfadenentwicklung Photovoltaik in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2024/AN
Ö 27.1
Sachstandsbericht Leitfadenentwicklung Photovoltaik in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2024/KV
Ö 28
Neubau des Betriebshofs: Stopp des aktuellen Verfahrens in Bergheim und erneute Prüfung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0002/2025/AN
Ö 29
Bauunterhaltungsmittel für Schulen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0004/2025/AN
Ö 30
Bericht und Maßnahmen zur Realisierung der Waldpark-Kita auf dem Boxberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0006/2025/AN
Ö 31
Sicherstellung der Nahversorgung und des Postservices im Stadtteil Boxberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0007/2025/AN
Ö 32
Fragezeit
 
Ö 32.1
Poller in der Altstadt
0090/2024/FZ
Ö 32.2
Gedenken und Mahnen an NS-Unrecht im ehemaligen Gefängnis "Fauler Pelz“
0001/2025/FZ
Ö 32.3
Pflegestützpunkt Heidelberg
0002/2025/FZ
Ö 32.4
Lebendiger Neckar 2025
0003/2025/FZ
Ö 32.5
Verpackungssteuer
0004/2025/FZ
Ö 32.6
Beleuchtung Speyerer Straße
0005/2025/FZ
Ö 33
Offenlagen
 
Ö 33.1
Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Frau Frau Ellen Schneider-Göbbert und Nachrücken von Frau Sina Weber

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0001/2025/OF
Ö 33.2
Bezirksbeirat Pfaffengrund - Ausscheiden von Frau Eileen Lamarc und Nachrücken von Herrn Michael Bugaev

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0002/2025/OF
Ö 33.3
Bezirksbeirat Boxberg -
Nachrücken von Herrn Michael Rutz

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0003/2025/OF
Ö 33.4
Bezirksbeirat Emmertsgrund - Nachrücken von Herrn Markus Siemens

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0004/2025/OF

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt