Sitzung
GR/279/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.11.2025
Zeit
16:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bebauungsplan „Neuenheim – Nördliches Neckarufer, 2. Änderung im Bereich Heidelberg College, Neuenheimer Landstraße 24 und 26"
hier: Beschluss des Entwurfs und Beschluss über die Veröffentlichung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0200/2025/BV
Ö 4
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan SRH Campus;
hier: Parkhaus "Unterer Rittel"

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Ergänzung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 2

0208/2025/BV
Ö 5
Erhöhung des Investitionskostenzuschusses an den TSV 1949 Pfaffengrund e.V. zur Erneuerung der Sportanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

0237/2025/BV
Ö 6
Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0219/2025/BV
Ö 7
Schadstoffsammlung und -entsorgung
Europaweite Ausschreibung und Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0207/2025/BV
Ö 8
Kommunale Biotopverbundplanung für das Gemarkungsgebiet der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0213/2025/BV
Ö 9
1. Stellplatzsatzung
2. Erfüllung der Stellplatzverpflichtung durch Zahlung eines Geldbetrags
hier: Verwaltungsvorschrift über die Höhe des Ablösebetrags

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4

0243/2025/BV
Ö 10
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Nachkalkulation der Wassergebühren 2024
Nachkalkulation der Abwassergebühren 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2025/BV
Ö 11
Vorhabenliste – Stand November 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

0275/2025/BV
Ö 12
Erneute Unterzeichnung der erweiterten EU-Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene (Fassung 2022) und Einrichtung eines Runden Tisches im Themenfeld Geschlechtergerechtigkeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4

0279/2025/BV
Ö 13
Bestellung von Gutachtern und des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

0261/2025/BV
Ö 14
Aufnahme der Jüdischen Kultusgemeinde Heidelberg als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0203/2025/BV
Ö 15
Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0260/2025/BV
Ö 16
Informationen und Berichte der Verwaltung
 
Ö 16.1
Abschlussbericht - Maßnahmen gegen überhöhte Wohnungsmieten

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0128/2025/KV
Ö 17
Informationen und Berichte der Eigenbetriebe, Gesellschaften und Zweckverbände
 
Ö 17.1
ztn Neckar-Franken - Satzungsänderung aufgrund Fusion mit dem ZTN Südwest

Beschluss: Kenntnis genommen

0144/2025/KV
Ö 17.2
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB)
hier: Anpassung der Satzungen des Zweckverbands Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) und damit zusammenhängend Anpassung des Gesellschaftsvertrags der Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN GmbH)

Beschluss: Kenntnis genommen

0148/2025/KV
Ö 18
Auswirkungen der ÖPNV-Kürzungen seit 23.06.25

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0031/2025/AN
Ö 18.1
Auswirkungen der ÖPNV-Kürzungen seit 23.06.2025

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0145/2025/KV
Ö 19
Humanitäre Aufnahme von Kriegsopfern aus Gaza

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2025/AN
Ö 19.1
Humanitäre Aufnahme von Kriegsopfern aus Gaza

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4

0151/2025/KV
Ö 20
Baufeld Z1 in der Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0047/2025/AN
Ö 21
Fragezeit
 
Ö 21.1
Fahrscheinkontrollen

Beschluss: behandelt

0028/2025/FZ
Ö 21.2
Messerverbotszone Kurfürstenanlage

Beschluss: behandelt

0029/2025/FZ
Ö 21.3
Busverkehr Sportzentrum Nord

Beschluss: behandelt

0030/2025/FZ
Ö 21.4
Sachbeschädigung durch Festkleben vor dem Rathaus

Beschluss: behandelt

0031/2025/FZ
Ö 21.5
Bürgerbeteiligung Ziegelhäuser Brücke
0033/2025/FZ
Ö 21.6
Tiny-House-Siedlung Kirchheim

Beschluss: behandelt

0034/2025/FZ
Ö 21.7
Patrick-Henry-Village

Beschluss: behandelt

0035/2025/FZ
Ö 21.8
Zukunft der Wasserschutzpolizei

Beschluss: behandelt

0036/2025/FZ
Ö 21.9
Anzahl der Einsatzkräfte in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0037/2025/FZ
Ö 21.10
Kontrollen im Bereich Hundehaltung und Hundesteuer

Beschluss: behandelt

0038/2025/FZ
Ö 21.11
Auswirkungen der Haushaltslage auf Baumaßnahmen

Beschluss: behandelt

0039/2025/FZ
Ö 21.12
Leerstand von Wohn- und Gewerbeimmobilien

Beschluss: behandelt

0040/2025/FZ
Ö 21.13
Tagungsorte und Barrierefreiheit Bezirksbeiratsitzungen

Beschluss: behandelt

0041/2025/FZ
Ö 22
Offenlagen
 
Ö 22.1
Bezirksbeirat Altstadt - Ausscheiden von Frau Leonie Kraus und Nachrücken von Herrn Dr. Rolf Steltemeier

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0010/2025/OF

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt