Sitzung
GR/280/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
11.12.2025
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bebauungsplan Wieblingen – Nord Teil II – 2. Änderung im Teilbereich des Flurstücks 33109 hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der Veröffentlichung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0209/2025/BV
Ö 4
Bebauungsplan "Handschuhsheim – Quartier am Neckarkanal nördlich des Tiergartenschwimmbades" hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung/en und Arbeitsauftrag

0271/2025/BV
Ö 5
Benennung der Geh- und Radwegbrücke an der Gneisenaustraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0266/2025/BV
Ö 6
Jahresabschluss 2024: Rechenschaftsbericht und nachträgliche Genehmigungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2

0240/2025/BV
Ö 7
Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

0242/2025/BV
Ö 8
Änderung der Entgelte im Seniorenzentrum Weststadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0256/2025/BV
Ö 9
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei

Beschluss: einstimmig beschlossen

0263/2025/BV
Ö 10
1. Entgelte für die Benutzung der Tiefgarage
Stadtbücherei (Erhöhung der Entgelte)
2. Einstellbedingungen Tiefgarage Stadtbücherei

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

0265/2025/BV
Ö 11
2. Änderung der Lauergebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0294/2025/BV
Ö 12
Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

0220/2025/BV
Ö 13
Veranstaltungsplakatierung - Vergabe von Kontingentnetzen für 2026

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0270/2025/BV
Ö 14
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken -
Neubesetzung in der Weststadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0287/2025/BV
Ö 15
Benennung als ordentliches Mitglied für den Ausschuss des Kommunalverbandes für Jugend- und Soziales Baden-Württemberg (KVJS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0290/2025/BV
Ö 16
Berufung von beratenden Mitgliedern des Beirats von Menschen mit Behinderungen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Beschluss: einstimmig beschlossen

0300/2025/BV
Ö 17
Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

0276/2025/BV
Ö 18
Umbesetzungen im Migrationsbeirat:
- Nachrücken von Frau Larissa Okhotina für Herrn Renat Shigapov
- Nachrücken von Frau Sercan Salmi für Frau Dr. Tao Zhang

Beschluss: einstimmig beschlossen

0306/2025/BV
Ö 19
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Jahresabschluss 2023/2024
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2023/2024
Feststellung des Jahresabschlusses 2023/2024 mit Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Theaterleitung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2

0284/2025/BV
Ö 20
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg - Jahresabschluss 2024
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2024
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 mit
Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0236/2025/BV
Ö 21
Aktualisierung des Klimawandel-Anpassungskonzepts

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

0269/2025/BV
Ö 22
Teilnahme der Stadt Heidelberg am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) 2025/2026“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 2

0307/2025/BV
Ö 23
Informationen und Berichte der Eigenbetriebe, Gesellschaften und Zweckverbände
 
Ö 23.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Beteiligungsbericht 2024 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2025/KV
Ö 24
Informationen und Berichte der Verwaltung
 
Ö 24.1
Sachstandsbericht Photovoltaik

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0140/2025/KV
Ö 24.2
Teil-Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2024 und Bericht zur Entwicklung beanstandeter Prozesse (rote Ampeln)

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2025/KV
Ö 25
Sachstand Situation Menschen in der Prostitution Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0083/2024/AN
Ö 25.1
Sachstand Situation Menschen in der Prostitution Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0156/2025/KV
Ö 26
Aufnahme des Heidelberger Bündnisses für Ausbildung und Arbeit als ständige beratende Institution im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

Beschluss: abschließend behandelt

0019/2025/AN
Ö 26.1
Aufnahme des Heidelberger Bündnisses für Ausbildung und Arbeit als ständige beratende Institution im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft sowie Berufung eines nicht gemeinderätlichen beratenden ordentlichen Mitgliedes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2

0162/2025/BV
Ö 27
Anhebung des Eigenanteils für das ermäßigte Deutschlandticket (#hd4mobility) sowie Prüfung Kürzung des arbeitgeberseitigen Zuschusses für städtische Beschäftigte beim Deutschlandticket mit Wirkung für 2026

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0041/2025/AN
Ö 27.1
Deutschlandticket - Tariferhöhung ab 1.1.2026 - Auswirkungen auf #hd4mobility und Job-Ticket bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0250/2025/BV
Ö 28
Maßnahmen im Gebäudebestand der Gesellschaft für Grund und Hausbesitz (GGH) – Stand der Umsetzung der Strategie 2035

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2025/AN
Ö 28.1
Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH (GGH) - Klimawandel: Maßnahmen im Gebäudebestand-

Beschluss: Kenntnis genommen

0134/2025/KV
Ö 29
Stand der Umsetzung des Masterplans Neuenheimer Feld, zum Beispiel Bau von Straßenbahnen und Studierendenwohnheimen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0044/2025/AN
Ö 29.1
Bebauungsplan Neuenheim/Handschuhsheim – Campus Im Neuenheimer Feld
hier: Sachstandsbericht November 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0160/2025/KV
Ö 30
Nachtrag: 08.12.2025 Nummer 1
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung hier:Korrektur des Abfallgebührenverzeichnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0317/2025/BV
Ö 31
Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0048/2025/AN
Ö 32
Bericht zur Zukunft der Gaslaternen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0050/2025/AN
Ö 33
Bürgerwindpark Lammerskopf - Klärung weiteres Vorgehen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0051/2025/AN
Ö 34
Fragezeit
 
Ö 34.1
Hans-Thoma-Platz
0032/2025/FZ
Ö 34.2
Haupstraße 97 Restaurant Garibaldi
0042/2025/FZ
Ö 34.3
Demokratie leben
0043/2025/FZ
Ö 34.4
Fernwärmeausfall November 2025
0044/2025/FZ
Ö 34.5
Windenergie Lammerskopf
0045/2025/FZ
Ö 35
Offenlagen
 
Ö 35.1
Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Frau Lena Marschall und Nachrücken von Frau Christina Rutka
0011/2025/OF

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt