Sitzung
HAFA/213/2026
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
11.02.2026
Zeit
17:38-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:38 Uhr

Ö 1
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

0002/2026/BV
Ö 2
Zweite Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0015/2026/BV
Ö 3
Nutzungsentgelte für die Pferchel- und Hellenbachgrillhütte

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0024/2026/BV
Ö 4
Konversionsfläche Hospital
Sanierung und Umbau einer Sporthalle in eine Beachhalle
Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltung: 14

0309/2025/BV
Ö 5
Vergabe des Objektschutzes für die Unterkunft für Geflüchtete in der San Juan Hill Street 28, Gebäude Nr. 4426, 4427 und 4428, in Patrick-Henry-Village in Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0012/2026/BV
Ö 6
Barrierefreier Umbau der Haltestelle Rohrbach-Süd mit Bike & Ride-Anlage
hier: Ausführungsgenehmigung für die neue Buszufahrt zur Haltestelle Rohrbach-Süd

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0008/2026/BV
Ö 7
Eintrittspreise für die feeLit 2026

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2

0009/2026/BV
Ö 8
Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2025/AN
Ö 8.1
Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2026/KV
Ö 9
Viergleisiger Ausbau der Deutschen Bahn AG nach Mannheim
hier: Zustimmung zum Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Heidelberg, der MV Mannheimer Verkehr GmbH und der DB InfraGO AG zur Übertragung des nördlichen Bauwerksteils der Eisenbahnüberführung Wieblinger Weg an die Stadt Heidelberg und der Übertragung des Erhaltungsbetriebes für das Bauwerk auf die MV Mannheimer Verkehr GmbH

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0299/2025/BV
Ö 10
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Preisanpassung der Dauerparkerstellplätze
Anwohnergaragen zum 01.05.2026

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3

0011/2026/BV
Ö 11
Jahresabschlüsse 2024
der rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2024
Feststellung der Jahresabschlüsse 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0007/2026/BV
Ö 12
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

0004/2026/BV
Ö 13
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0006/2026/BV
Ö 14
Umbesetzung und Berufung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0022/2026/BV
Ö 15
Informationen und Berichte der Verwaltung
 
Ö 15.1
Digitalisierungsstrategie 2026 der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0011/2026/KV
Ö 16
Informationen und Berichte der Eigenbetriebe, Gesellschaften und Zweckverbände
 
Ö 16.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Zweckverband BioEnergie
- Jahresabschluss 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0154/2025/KV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:54 Uhr

N 1
Wahl der Abteilungsleitung bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Neuenheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0026/2026/BV
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg Wirtschaftsplan 2026/2027

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0019/2026/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt