Sitzung
GR/285/2026
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
05.03.2026
Zeit
16:12-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:12 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bebauungsplan "Südstadt – Änderung im Bereich der Kirschgarten-, Rhein- und Turnerstraße und Lenbachweg"
hier: Beschluss des Entwurfs und Beschluss über die Veröffentlichung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0274/2025/BV
Ö 4
Erschließungsvertrag zur Verbreiterung einer Treppenanlage im Bereich Bergstraße/Steckelsgasse in Heidelberg-Handschuhsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0001/2026/BV
Ö 5
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 3

0002/2026/BV
Ö 6
Zweite Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0015/2026/BV
Ö 7
Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Stadtteil Handschuhsheim

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0038/2026/BV
Ö 8
Nutzungsentgelte für die Pferchel- und Hellenbachgrillhütte

Beschluss: einstimmig beschlossen

0024/2026/BV
Ö 9
Eintrittspreise für die feeLit 2026

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3

0009/2026/BV
Ö 10
Konversionsfläche Hospital
Sanierung und Umbau einer Sporthalle in eine Beachhalle
Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltung: 30

0309/2025/BV
Ö 11
Viergleisiger Ausbau der Deutschen Bahn AG nach Mannheim
hier: Zustimmung zum Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Heidelberg, der MV Mannheimer Verkehr GmbH und der DB InfraGO AG zur Übertragung des nördlichen Bauwerksteils der Eisenbahnüberführung Wieblinger Weg an die Stadt Heidelberg und der Übertragung des Erhaltungsbetriebes für das Bauwerk auf die MV Mannheimer Verkehr GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0299/2025/BV
Ö 12
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Preisanpassung der Dauerparkerstellplätze
Anwohnergaragen zum 01.05.2026

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3

0011/2026/BV
Ö 13
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg Wirtschaftsplan 2026/2027

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 11

0019/2026/BV
Ö 14
Wahl der Abteilungsleitung bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Neuenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0026/2026/BV
Ö 15
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

0006/2026/BV
Ö 16
Umbesetzung und Berufung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

0022/2026/BV
Ö 17
Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen und Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0034/2026/BV
Ö 18
Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/2026/BV
Ö 19
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken -
Neubesetzung auf dem Boxberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0319/2025/BV
Ö 20
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken - Neubesetzung in Rohrbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

0013/2026/BV
Ö 21
Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2025/AN
Ö 21.1
Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2026/KV
Ö 22
Bericht zur Zukunft der Gaslaternen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2025/AN
Ö 22.1
Bericht über die Zukunft der Gaslaternen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0187/2025/KV
Ö 23
Grundständige Beratung der Heidelberger Wirtschaftsstrategie in den gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0049/2025/AN
Ö 24
Anpassung der Parkraumbewirtschaftung in der Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0002/2026/AN
Ö 25
Kirchliche Grundstücke gemeinschaftlich nutzen

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0003/2026/AN
Ö 26
Ergänzung der Hauptsatzung zur digitalen Teilnahme und Abstimmung in Gemeinderats- und Gremiensitzungen

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

0004/2026/AN
Ö 27
Kommunale Planung zum Grünen Gürtel um Heidelberg gemäß Stadtentwicklungskonzept zur Festlegung der Freiraumstruktur für Landwirtschaft, Naherholung und Energiewirtschaft

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0005/2026/AN
Ö 28
Antrag zur gerechten Verteilung der Straßenreinigungsgebühren in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0006/2026/AN
Ö 29
Stärkung der strategischen Resilienz des Neuenheimer Feldes – Einbindung des Universitätsklinikums Heidelberg, infrastrukturelle Vorsorge und wirtschaftliche Entwicklung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0007/2026/AN
Ö 30
Fragezeit

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 31
Offenlagen
 
Ö 31.1
Bezirksbeirat Kirchheim - Ausscheiden von Herrn Till Ikemann und Nachrücken von Frau Elisa Dieß

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0001/2026/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:52 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.2
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N 2
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