Sitzung
GR/288/2026
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.07.2026
Zeit
16:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Ausscheiden von Frau Stadträtin Zoe Dickhaut aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 31 Absatz 1 in Verbindung mit §§ 28, 13 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0173/2026/BV
Ö 4
Nachrücken von Herrn Dr. Tim Tugendhat, wohnhaft in 69115 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0186/2026/BV
Ö 5
Nachrücken von Herrn Dr. Tim Tugendhat, wohnhaft in 69115 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2026/Info
Ö 6
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0189/2026/BV
Ö 7
Kurzdebatte: "Hitzeschutz"
-Wirksame und rasche Maßnahmen zu Hitzeschutz und Klimaanpassung für die Heidelberger Bevölkerung mit Schwerpunkt auf alte Menschen, Kinder, Menschen mit Behinderung und weitere besonders vulnerable Gruppen

Beschluss: behandelt mit Anregung

0032/2026/AN
Ö 8
Bebauungsplan "Wieblingen – Nord Teil II – 2. Änderung im Teilbereich des Flurstücks 33109" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0134/2026/BV
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Patrick-Henry-Village – „Ankunftszentrum“
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2

0087/2026/BV
Ö 10
Viergleisiger Ausbau der DB InfraGO AG nach Mannheim
hier: Zustimmung zur Äußerung eines verkehrlichen Verlangens nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz zur Änderung der Kreuzungsanlage Kreisstraße K9703 / Eisenbahnstrecke Heidelberg Hauptbahnhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

0135/2026/BV
Ö 11
Fernwärmeausbau in Rohrbach -Cluster 1-:
Straßenerneuerung sowie Verlegung von Mischwasserkanälen und Wasserleitungen im Zuge der Leitungsmaßnahmen durch die Stadtwerke
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0120/2026/BV
Ö 12
Leitlinien zur vorläufigen Festlegung der Zuständigkeit, der inhaltlichen Kriterien und der Bedingungen für die Entscheidung über die gemeindliche Zustimmung nach § 36 a BauGB

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 3

0151/2026/BV
Ö 13
Gewährung von institutionellen Zuschüssen und Abschluss (neuer) Zuwendungsverträge im Bereich des Amtes für Soziales und Senioren für die Jahre 2027 und 2028 [ersetzt Drucksache 0159/2026/BV]

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 4

0204/2026/BV
Ö 14
Gewährung von Zuwendungen im Bereich des Kinder- und Jugendamtes – Abschluss Zuwendungsverträge für die Jahre 2027 und 2028 [ersetzt Drucksache 0175/2026/BV]

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 5

0203/2026/BV
Ö 15
Gewährung von Zuwendungen im Bereich des Amtes für Chancengleichheit - Abschluss von Zuwendungsverträgen für 2027 und 2028 [ersetzt Drucksache 0190/2026/BV]

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 4

0205/2026/BV
Ö 16
Modellanpassung Frauennachttaxi - Auswertung erste Ergebnisse und Nachjustierung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltung: 1

0146/2026/BV
Ö 17
Anpassung der Vorteile und Leistungen beim Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass +

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2

0130/2026/BV
Ö 18
Antrag auf Änderung des Ganztagsbetriebs an der IGH-Primarstufe zum Schuljahr 2027/28

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2

0176/2026/BV
Ö 19
Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“, Einrichtung einer kommunalen Flächenmanagerin / eines kommunalen Flächenmanagers

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Ergänzung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 8

0157/2026/BV
Ö 20
Leitentscheid
„Starke Wirtschaft – Starke Kommune“

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 5

0160/2026/BV
Ö 21
Grundständige Beratung der Heidelberger Wirtschaftsstrategie in den gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2025/AN
Ö 21.1
Maßnahmenpaket Wirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

0070/2026/KV
Ö 22
Stolz auf unser Handwerk: Für einen starken Handwerksstandort Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2026/AN
Ö 22.1
Stolz auf unser Handwerk -
Für einen starken Handwerksstandort

Beschluss: Kenntnis genommen

0075/2026/KV
Ö 23
Länder- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) - hier: Verfahren und erster Abruf von Fördermitteln

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0081/2026/KV
Ö 24
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0172/2026/BV
Ö 25
Geschäftsordnung zur Regelung der Arbeit des Migrationsbeirats Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2

0156/2026/BV
Ö 26
15. Änderung der Gemeinderatsgeschäftsordnung (Migrationsbeirat)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2

0198/2026/BV
Ö 27
Umsetzung Nachtragshaushaltsbeschlüsse 2026
hier: 4. Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1

0094/2026/BV
Ö 28
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2025 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 4

0171/2026/BV
Ö 29
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 7

0178/2026/BV
Ö 30
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 6

0179/2026/BV
Ö 31
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberg Marketing GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 12

0180/2026/BV
Ö 32
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Konversionsgesellschaft Heidelberg mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 7

0181/2026/BV
Ö 33
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 6

0182/2026/BV
Ö 34
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 9

0183/2026/BV
Ö 35
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Befangen: 2

0184/2026/BV
Ö 36
Informationen und Berichte der Eigenbetriebe, Gesellschaften und Zweckverbände
 
Ö 36.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Jahresabschlüsse der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg und der Bau- und Servicegesellschaft mbH Heidelberg für das Jahr 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0060/2026/KV
Ö 36.2
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Jahresabschlüsse der Unternehmensgruppe der Stadtwerke Heidelberg für das Jahr 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0069/2026/KV
Ö 37
Sicherheit auf den Radwegeverbindungen in Heidelberg und in den Rhein-Neckar-Kreis

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2026/AN
Ö 37.1
Sicherheit auf den Radwegeverbindungen in Heidelberg und in den Rhein-Neckar-Kreis

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2026/KV
Ö 38
Baufeld Z1 in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2025/AN
Ö 38.1
Baufeld Z 1 in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0016/2026/KV
Ö 39
Aktueller Sachstand und Planung Gedenkkonzept NS-Unrecht

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0018/2026/AN
Ö 39.1
Gesamtstädtisches Konzept für ein vielfältiges Gedenken an NS-Unrecht in Heidelberg - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2026/KV
Ö 40
Rückübertragung Grundstück C 3.3 in der Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0031/2026/AN
Ö 41
Konkrete Maßnahmen für Hitzeschutz an Schulen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0033/2026/AN
Ö 42
Hydranten zu Trinkwasserbrunnen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0034/2026/AN
Ö 43
Beleuchtung Sportfreiplätze

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0035/2026/AN
Ö 44
Freiflächen für Graffiti

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

0036/2026/AN
Ö 45
Frauenförderung in der Wirtschaft

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0037/2026/AN
Ö 46
Hitzeschutz für vulnerable Gruppen: Klimatisierungsoffensive 2027 - 2036

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0038/2026/AN
Ö 47
Prüfantrag: Digitaler Umsetzungs- und Konsolidierungsmonitor

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

0040/2026/AN
Ö 48
Prüfantrag: Einführung eines verursachergerechten Gebührenmodells für die Sperrmüllabholung

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

0041/2026/AN
Ö 49
Zukunftsfähige Neuausrichtung der Heidelberger Recyclinghofstruktur

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

0042/2026/AN
Ö 50
Gestaltungsbeirat: Stand der Reform, Bauturbo und Landesförderung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0043/2026/AN
Ö 51
Fragezeit
 
Ö 51.1
Stadtteilbudget Bergheim - Public Viewing

Beschluss: behandelt

0028/2026/FZ
Ö 51.2
FIPS Kühler Grund

Beschluss: behandelt mit Nachfrage

0029/2026/FZ
Ö 51.3
Unentschuldigtes Fehlen von Gemeinderatsmitgliedern

Beschluss: behandelt mit Nachfrage

0030/2026/FZ
Ö 51.4
Verkehrsberuhigende Maßnahmen Wallstraße

Beschluss: behandelt

0031/2026/FZ
Ö 51.5
Standortsuche Stadtmobil

Beschluss: behandelt

0032/2026/FZ
Ö 51.6
Kommunale Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: behandelt

0033/2026/FZ
Ö 51.7
Hitzeschutzmaßnahmen in Schulen und Kitas
0034/2026/FZ
Ö 51.8
Schließung Stadtbücherei wegen Hitze
0035/2026/FZ
Ö 51.9
Anmietung Hilde-Domin-Saal

Beschluss: behandelt

0036/2026/FZ
Ö 51.10
Bürgerbeteiligung zum Haushalt

Beschluss: behandelt mit Nachfrage

0037/2026/FZ
Ö 51.11
WLAN-Abdeckung in städtischen Parkhäusern

Beschluss: behandelt

0038/2026/FZ
Ö 51.12
Bushaltestelle Hertzstraße

Beschluss: behandelt

0039/2026/FZ
Ö 51.13
Zukunftsperspektive Bierhelderhof

Beschluss: behandelt

0040/2026/FZ
Ö 52
Offenlagen
 
Ö 52.1
Bezirksbeirat Südstadt - Ausscheiden von Frau Lara Boerger und Nachrücken von Frau Heike Hauck

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0011/2026/OF
Ö 52.2
Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Herrn Jonathan Garnatz und Nachrücken von Herrn Dr. Severin Schneider

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0012/2026/OF

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt