Sitzung des Gemeinderates - 06.05.2021 - 16:00-21:00 Uhr


Sitzung
GR/221/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Bürger*innen/Verwaltung: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Gemeinderat: Neue Aula der Universität Heidelberg, Universitätsplatz, 69117 Heidelberg
Datum
06.05.2021
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

 
Ö 2

Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Campbell“, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg-Südstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0077/2021/BV
Ö 4

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für bauliche Maßnahmen in der Kita Campbell, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0078/2021/BV
Ö 5

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an die Katholische Kirchengemeinde Heidelberg für bauliche Maßnahmen im Kindergarten St. Georg, Albert-Fritz-Straße 35 in Heidelberg-Kirchheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0079/2021/BV
Ö 6

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an die Katholische Kirchengemeinde Heidelberg für Maßnahmen an der Außenanlage des Kindergartens St. Bartholomäus, Wallstraße 27/1 in Heidelberg-Wieblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0080/2021/BV
Ö 7

Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Forum“, Forum 3, in Heidelberg-Emmertsgrund

Beschluss: einstimmig beschlossen

0083/2021/BV
Ö 8

Beschaffung von Antigen-Schnelltests zur Nutzung in Heidelberger Kindertageseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0120/2021/BV
Ö 9

Bebauungsplan "Kopernikusquartier"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0064/2021/BV
Ö 10

Bebauungsplan
"Bahnstadt – Gadamerplatz"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0063/2021/BV
Ö 11

Haushalt 2021/2022
- Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf
- Einbringung der Änderungsanträge

0001/2021/Info
Ö 12

Weiterentwicklung rnv-Betriebshof
Hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0417/2020/BV
Ö 13

Verlagerung eines landwirtschaftlichen Wegs zwischen Oftersheimer Weg und Speyerer Straße hier: Erschließungsvertrag mit der Grundstücks- und Rekultivierungsgesellschaft Malsch mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0033/2021/BV
Ö 14

Freiflächengestaltungskonzept Rheinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0042/2021/BV
Ö 15

Digitale Leitlinien für die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0054/2021/IV
Ö 16

Rechnungsabschluss 2019
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2021/IV
Ö 17

Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Heidelberg

0090/2021/IV
Ö 18

Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0059/2021/BV
Ö 19

5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung hier: Umgang mit unterjährigen Steuervergünstigungen sowie Wegfall der Gebühr für Hundesteuer-Ersatzmarken

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0100/2021/BV
Ö 20

Antrag des Vereins Kulturhaus Karlstorbahnhof e.V. auf Anerkennung als Träger der außerschulischen Jugendbildung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0030/2021/BV
Ö 21

Eigenbetrieb städtische Beteiligungen
Stadtwerke Heidelberg GmbH
- Fortführung Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe

Beschluss: Kenntnis genommen

0094/2021/IV
Ö 22

Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2021
Änderung des Vermögensplans

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0101/2021/BV
Ö 23

Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0103/2021/BV
Ö 24

Informationen zum Stand der Dinge bei der Sanierung der Stadthalle

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0031/2021/AN
Ö 24.1

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Sachstand Sanierung Stadthalle:
- Petitionsverfahren
- TOP-Antrag „Die Heidelberger“

Beschluss: Kenntnis genommen

0086/2021/IV
Ö 25

Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0104/2021/BV
Ö 26

Ausscheiden und Bestellung von Mitgliedern des Beirates von Menschen mit Behinderungen im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0108/2021/BV
Ö 27

Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0122/2021/BV
Ö 28

Stellvertretende Kinderbeauftragte Weststadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0081/2021/BV
Ö 29

Kinder- und Jugendbeteiligung in Heidelberg: Bausteine und Qualitätsmerkmale

Beschluss: einstimmig beschlossen

0058/2021/BV
Ö 30

Neufassung der Jugendgemeinderatssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0023/2021/BV
Ö 31

Änderung der Jugendgemeinderatswahlordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0022/2021/BV
Ö 32

Änderung der Bürgerplakettensatzung
5. Änderungssatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1

0098/2021/BV
Ö 33

Eintrittspreise für die Heidelberger Literaturtage 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0111/2021/BV
Ö 34

Vorhabenliste - Stand Mai 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0121/2021/BV
Ö 35

Wirtschaftsstandort Heidelberg – Aktuelle Situation und Entwicklungsperspektive

Beschluss: Kenntnis genommen

0101/2021/IV
Ö 36

Wirtschaftsoffensive
Übersicht Hilfsmaßnahmen Dezember 2020 bis März 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2021/IV
Ö 37

Konzept erarbeiten: Pakt für lebendige Innenstadt und Stadtteile nach der Corona-Pandemie

Beschluss: behandelt

0011/2021/AN
Ö 37.1

Wirtschaftsoffensive
Zukunft Einkaufsinnenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0103/2021/IV
Ö 38

Externe Mitglieder für den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft (AWW)

0118/2020/AN
Ö 38.1

Berufung von nicht-gemeinderätlichen, beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0087/2021/IV
Ö 39

Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte;
hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0017/2020/AN
Ö 39.1

Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte
hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten

Beschluss: Kenntnis genommen

0081/2021/IV
Ö 40

Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte;
hier: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0085/2020/AN
Ö 40.1

Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien

Beschluss: Kenntnis genommen

0082/2021/IV
Ö 41

Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: §15 Öffentlichkeit der Sitzungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2021/AN
Ö 41.1

Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0060/2021/IV
Ö 42

Nachhaltiges Bauen

Beschluss: behandelt

0115/2020/AN
Ö 42.1

Einführung des Bewertungssystems Nachhaltiges Bauen (BNB)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0068/2021/IV
Ö 43

Informationen über den Zustand der Spielplätze/-flächen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0018/2020/AN
Ö 43.1

Situation der Kinderspielplätze in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0234/2020/IV
Ö 44

Barrierefreie Spielplätze

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0094/2020/AN
Ö 44.1

Barrierefreie Spielplätze

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2021/IV
Ö 45

Kinderbetreuung auf dem Boxberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0100/2020/AN
Ö 45.1

Kinderbetreuung im Stadtteil Boxberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0035/2021/IV
Ö 46

Antrag auf Einführung eines Existenzgründer/-innen-Preises

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0103/2020/AN
Ö 46.1

Auslobung und Konzeption eines Heidelberger Existenzgründungspreises

Beschluss: Kenntnis genommen

0023/2021/IV
Ö 47

Umsetzung der im Bericht zur sozialen Lage empfohlenen Maßnahmen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0105/2020/AN
Ö 47.1

Umsetzung der im Bericht zur sozialen Lage 2018
empfohlenen Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2021/IV
Ö 48

Heidelberg zeigt Flagge als Rainbow City

Beschluss: behandelt

0107/2020/AN
Ö 48.1

Heidelberg zeigt Flagge als Rainbow City

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

0088/2021/IV
Ö 49

Änderung der Baumschutzsatzung

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0109/2019/AN
Ö 49.1

Änderung der Satzung über den Schutz von Bäumen in Heidelberg (Baumschutzsatzung)

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0077/2021/IV
Ö 50

Sachstand zum Baumbestand

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0137/2020/AN
Ö 50.1

Informationen zum Baumbestand

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0078/2021/IV
Ö 51

Prüfung Baumpflanzungen unmittelbar neben dem neu erstellten Flüchtlings-Wohnheim im Kolbenzeil in Rohrbach

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0135/2020/AN
Ö 51.1

Baumpflanzungen neben dem Flüchtlings-Wohnheim im Kolbenzeil in Rohrbach

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2021/IV
Ö 52

Recycling-Mehrwegschalen für Speisen "to go"

0132/2020/AN
Ö 52.1

Prüfung der Möglichkeiten zur Einführung eines Konzeptes mit Mehrwegschalen für Speisen „to go“

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0071/2021/IV
Ö 53

Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen im Pfaffengrund

Beschluss: behandelt

0116/2020/AN
Ö 53.1

Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen im Pfaffengrund

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0040/2021/IV
Ö 54

Rheinstrasse als "Schwammstrasse"

0138/2020/AN
Ö 54.1

Rheinstraße als „Schwammstraße“

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

0072/2021/IV
Ö 55

Künftige Sportflächen in Patrick Henry Village

Beschluss: behandelt

0005/2021/AN
Ö 55.1

Künftige Sportflächen auf Patrick-Henry-Village

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0059/2021/IV
Ö 56

Sachstand Kultur- und Kreativwirtschaftszentrum Stallungen

0124/2020/AN
Ö 56.1

Kultur- und Kreativwirtschaftszentrum in den alten Stallungen in der Südstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

0091/2021/IV
Ö 57

Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2021/AN
Ö 57.1

Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0102/2021/IV
Ö 58

Kostenlose Abgabe von Menstruationsprodukten

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0029/2021/AN
Ö 59

Erhöhung Aufenthaltsqualität und Nutzungsvielfalt auf dem Wilhelmsplatz

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0036/2021/AN
Ö 60

Verkehrssicherheit für Fuß- und Radverkehr an der Promenade in der Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0038/2021/AN
Ö 61

Gebührenanpassung für Anwohnerparken

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0039/2021/AN
Ö 62

Pilotversuch zur flächendeckenden Änderung der Regelgeschwindigkeit in der Stadt auf 30 km/h

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0040/2021/AN
Ö 63

Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge ausbauen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0041/2021/AN
Ö 64

Besser ankommen: Fernbushaltestelle attraktiv gestalten

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0042/2021/AN
Ö 65

Mobile Verkaufsstände zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität an öffentlichen Plätzen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0043/2021/AN
Ö 66

Bericht des Heidelberger Handels

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0044/2021/AN
Ö 67

Süddeutsche Erdgasleitung (SEL)

Beschluss: Beratungsfolge in Klärung

0045/2021/AN
Ö 68

Einrichtung einer Radspur in der Rohrbacher Straße zwischen Adenauerplatz und Hans-Böckler-Straße (Lückenschluss)

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0046/2021/AN
Ö 69

Vergabekriterien Catering für städtische Schulen und Kitas

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0047/2021/AN
Ö 70

Fragezeit

 
Ö 70.1

Katzenschutzverordnung

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0027/2021/FZ
Ö 70.2

Katzenschutzverordnung

Beschluss: behandelt

0028/2021/FZ
Ö 70.3

Darstellung der Corona-Fallzahlen auf der Website der Stadt

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0029/2021/FZ
Ö 70.4

Parken im öffentlichen Raum

Beschluss: behandelt

0030/2021/FZ
Ö 70.5

Personal-Situation an Kitas

Beschluss: behandelt

0031/2021/FZ
Ö 70.6

Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0032/2021/FZ
Ö 70.7

Schnelltestzentren

Beschluss: behandelt

0035/2021/FZ
Ö 70.8

Buslinie 34

Beschluss: behandelt

0036/2021/FZ
Ö 70.9

Schnelltests

Beschluss: behandelt

0037/2021/FZ
Ö 70.10

Luftfilter an Schulen

Beschluss: behandelt

0038/2021/FZ
Ö 70.11

Notbetreuung an Schulen

Beschluss: behandelt

0039/2021/FZ
Ö 70.12

Testung an Kitas

Beschluss: behandelt

0040/2021/FZ
Ö 70.13

Testzentren in den Stadtteilen

Beschluss: behandelt

0041/2021/FZ
Ö 70.14

Fertigstellung von Maßnahmen in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0042/2021/FZ
Ö 70.15

Kinderarmut

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0043/2021/FZ
Ö 70.16

Fahrradabstellplätze Universitätsbibliothek

Beschluss: behandelt

0044/2021/FZ
Ö 70.17

Luca-App

Beschluss: behandelt

0045/2021/FZ
Ö 70.18

Öffentlichkeitsarbeit Bürgerenscheid Wolfsgärten

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0047/2021/FZ
Ö 70.19

neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 71

Offenlagen

 
Ö 71.1

Bezirksbeirat Boxberg - Ausscheiden von Herrn Godomar Mantei und Nachrücken von Herrn Ingo Imbs

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0001/2021/OF
Ö 71.2

Bezirksbeirat -
Ausscheiden von Herrn Bernd Wolf (Bezirksbeirat Wieblingen),
Herrn Michael Till (Bezirksbeirat Weststadt)
sowie Herrn Hans-Jürgen Schmitt (Bezirksbeirat Ziegelhausen)

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0002/2021/OF
Ö 71.3

Bezirksbeirat Bergheim Ausscheiden von Herrn Ferdinand Fabian und Nachrücken von Herrn Bernhard Sauff

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0003/2021/OF
Ö 71.4

Bezirksbeirat Boxberg - Ausscheiden von Frau Isabelle Neumann und Nachrücken von Herrn Ralf Kelle

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0004/2021/OF
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt