Sitzung
GR99-04/2004/2814
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
19.05.2004
Zeit
16:39-22:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bericht des Datenschutzbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0023/2004/IV
Ö 4
Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht für das Jahr 2003

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2004/IV
Ö 5
Bebauungsplan "Wieblingen-Westumgehung Grenzhof"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 06, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

5030/2004/V
Ö 6
Entwicklung Altklinikum Bergheim

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0017/2004/IV
Ö 7
Bürgerbeteiligung Bahnstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

5/2004/V
Ö 8
Die Bahnstadt als Standort für Universitätseinrichtungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

11/2004/A
Ö 8.1
Die Bahnstadt als Standort für Universitätseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2004/IV
Ö 9
Straßenbahn Kirchheim 1. Bauabschnitt
- Zustimmung zur Maßnahmedurchführung für den städtischen Kostenanteil der Kanalerneuerung (Hst. 2.7000.962800.003)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 4

0010/2004/BV
Ö 10
Kanalerneuerung Schillerstraße
- Ausführungsgenehmigung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 520.000 € (Hst. 2.7000.963400.003)

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0008/2004/BV
Ö 12
Sachstand der Planung für das Alte Hallenbad

Beschluss: Antrag wurde behandelt

4/2004/A
Ö 12.1
Sachstand der Planung für das Alte Hallenbad

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2004/IV
Ö 13
Rückstellung der Burelli - Planungen am Hauptbahnhof
Kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und zur Bündelung der Verkehrsströme ohne Tunnel

Beschluss: Antrag wurde behandelt

7/2004/A
Ö 13.1
Rückstellung der Burelli - Planungen am Hauptbahnhof
Kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und zur Bündelung der Verkehrsströme ohne Tunnel

Beschluss: Kenntnis genommen

0022/2004/IV
Ö 14
Schließung der Müllsauganlage Emmertsgrund
a) Widerspruchsverfahren,
hier: Abwägung im Rahmen der Ermessensentscheidung
b) gerichtliche Vergleiche

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0045/2004/BV
Ö 15
Sicherung der Deponie Feilheck
hier: Gründung einer Gesellschaft mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0032/2004/BV
Ö 16
Kapitalrücklage HVV
(Hst. 2.8200.930000.013)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0016/2004/BV
Ö 17
Kommunalisierung des Kindergartenwesens Baden-Württemberg:
Örtliche Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0005/2004/BV
Ö 11
Gründung der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) für die gemeinsame Durchführung des ÖPNV in Mannheim, Ludwigshafen und Heidelberg durch MVV Verkehr AG, MVV OEG AG, HSB AG, VBL GmbH und RHB GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0024/2004/BV
Ö 18
Jugendtreff Ziegelhausen: Änderungen der Kuratoriumsvereinbarung
Amt 51, Produktbereich 51.1 - Allgemeine Förderung junger Menschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

86/2004/V
Ö 19
Kommunale Pflegeplanung,
Förderung stationärer Pflegeeinrichtungen der Altenhilfe

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0002/2004/BV
Ö 20
Nachbarschaftskonflikte
- Sozialverträgliches Verhalten in Wohnanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0006/2004/IV
Ö 21
Zusammenführung von Sozialhilfe für Erwerbsfähige und Arbeitslosenhilfe

Beschluss: Kenntnis genommen

0011/2004/IV
Ö 22
Zuschuss an die Liga der freien Wohlfahrtspflege
hier: Inhaltliche Neuordnung der Zuwendungsmodalitäten (Hst.1.4700.701000)

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 02, Enthaltungen: 07

0007/2004/BV
Ö 23
Sachleistungen an Flüchtlinge in der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

59/2003/A
Ö 23.1
Sachleistungen an Flüchtlinge in der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2004/IV
Ö 24
Novellierung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und des Eingliederungsgesetzes für Spätaussiedler - Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

58/2003/A
Ö 24.1
Novellierung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und des Eingliederungsgesetzes für Spätaussiedler
- Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2004/IV
Ö 25
Bericht über das Bezugsrecht für eine denkbare Erweiterung des Heidelberg-Passes auf alle Familien mit 3 und mehr Kindern analog zum Landesfamilienpass

Beschluss: Antrag wurde behandelt

5/2004/A
Ö 25.1
Heidelberg Pass
Erweiterung des berechtigten Personenkreises

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0008/2004/IV
Ö 26
Regelmäßiger Bericht der Verwaltung über Sitzungen und Entscheidungen folgender regionaler Verbände: Abwasserzweckverband, Nachbarschaftsverband, Regionalverband Rhein-Neckar-Odenwald, Zweckverband Verkehrsverbund (ZRN)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

13/2004/A
Ö 26.1
Regelmäßiger Bericht der Verwaltung über Sitzungen und Entscheidungen folgender regionaler Verbände: Abwasserzweckverband, Nachbarschaftsverband, Regionalverband Rhein-Neckar-Odenwald, Zweckverband Verkehrsverbund (ZRN)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0023/2004/BV
Ö 27
Kinderbetreuung als Faktor lokaler Wirtschaftsförderung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

1/2004/A
Ö 27.1
Kinderbetreuung als Faktor lokaler Wirtschaftsförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

0010/2004/IV
Ö 28
Raumsituation im Hölderlin-Gymnasium

Beschluss: Antrag wurde behandelt

8/2004/A
Ö 28.1
Raumsituation im Hölderlin-Gymnasium Bericht der Verwaltung Amt 40, Produkt 40.1.1.03 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien

Beschluss: Kenntnis genommen

83/2004/V
Ö 29
Erfahrungen mit der Einführung des biotechnischen Zweiges an der Marie-Baum-Schule

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

15/2004/A
Ö 29.1
Erfahrungen mit der Einführung des biotechnischen Zweiges an der Marie-Baum-Schule

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0029/2004/IV
Ö 30
Entwurf einer Erhaltungssatzung für Alt-Rohrbach und Vorbereitung einer Gestaltungssatzung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0013/2004/AN
Ö 31
Sichtbehinderungen vom Philosophenweg auf die Altstadt als Hindernis für die Aufnahme in die Registrierung als Weltkulturerbe

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0014/2004/AN
Ö 32
Straßensanierung und Straßenraumgestaltung Rohrbacher Straße / Franz-Knauff-Straße zwischen Alois-Link-Platz und der neuen Brücke mit S-Bahn- und Straßenbahn-Haltestellen: Erhöhung der Verkehrssicherheit und städtebauliche Aufwertung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0016/2004/AN
Ö 33
Prüfung der Möglichkeit einer Anbindung des Neuenheimer Feldes an die S-Bahn durch einen Hängebahn-Shuttle

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0017/2004/AN
Ö 34
Einrichtung eines Jugendgemeinderates in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0018/2004/AN
Ö 35
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 35.1
Lichtsignalsteuerung am Rohrbach Markt

Beschluss: behandelt

0006/2004/FZ
Ö 35.2
Wirtschaftsstandort Heidelberg für mittelgroße Unternehmen

Beschluss: behandelt

0007/2004/FZ
Ö 35.3
Baumaßnahme am Adenauerplatz

Beschluss: behandelt

0008/2004/FZ
Ö 35.4
Baumfällungen zugunsten von Zoo-Parkplätzen

Beschluss: behandelt

0009/2004/FZ
Ö 35.5
Umgehungsstraße L 543 auf der ehem. Bahntrasse / Rentnerweg

Beschluss: behandelt

0010/2004/FZ
Ö 35.6
Umstrukturierung der IGH-Schulbücherei

Beschluss: behandelt

0011/2004/FZ
Ö 35.7
Straßensperrungen während der Schlossfestspiele

Beschluss: behandelt

0013/2004/FZ
Ö 35.8
Mietrechtsreform

Beschluss: behandelt

0014/2004/FZ
Ö 35.9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt