Sitzung
GR99-04/2004/2815
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
24.06.2004
Zeit
16:35-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
1. Aufhebung der Haushaltssperre für das Theater für das Wirtschaftsjahr 2003/2004 (Haushaltsjahr 2004)
2. Wirtschaftsplan des Theaters für die Spielzeit 2004/2005 (Haushaltsplan 2005, Amt 44)
3. Ermächtigung zur Gewährung von Ermäßigungen für bestimmte Personengruppen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0030/2004/BV
Ö 4
1. Aufhebung der Haushaltssperre für das Orchester für das Wirtschaftsjahr 2003/2004 (Haushaltsjahr 2004)
2. Wirtschaftsplan des Philharmonischen Orchesters für die Konzertsaison 2004/2005 (Haushaltsplan 2005, Amt 43)
3. Ermächtigung zur Gewährung von Ermäßigungen für bestimmte Personengruppen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0031/2004/BV
Ö 5
Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt
Vereins- und Jugendräume Emmertsgrundpassage 22
hier: Bezuschussung der Maßnahme (Treuhandvermögen Emmertsgrund)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0068/2004/BV
Ö 6
Modifikation der Richtlinien zur Verleihung des Umweltpreises
der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0021/2004/BV
Ö 7
Regionalmarketing Rhein-Neckar-Dreieck GmbH
hier: Übertragung der Gesellschafteranteile der Stadt Heidelberg auf den Raumordnungsverband Rhein-Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

0074/2004/BV
Ö 8
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0049/2004/BV
Ö 9
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2005 - 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

0073/2004/BV
Ö 10
Bebauungsplan Wieblingen Nördlich der Maaßstraße
Beschluss über den Vorentwurf und die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 13

0064/2004/BV
Ö 11
Bebauungsplan Kirchheim
"Ausbau Hardtstraße zwischen der Straße Im Franzosengewann und dem S-Bahnhof Kirchheim/Rohrbach"
Aufstellungsbeschluss
(Bericht über Bürgerversammlung und Festlegung des Abgrenzungsgebietes)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2004/AN
Ö 11.1
Öffnung der Hardtstraße in Richtung Sandhäuser Straße
- Sachstandsbericht

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2004/AN
Ö 11.2
Verkehrskonzeption Kirchheim
(Einbindung der Planungsvarianten zur Hardtstraße in das Verkehrskonzept Kirchheim)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2004/AN
Ö 11.3
1. Bebauungsplan Kirchheim "Ausbau Hardtstraße zwischen der Straße Im Franzosengewann und dem S-Bahnhof Kirchheim/Rohrbach"
2. Öffnung der Hardtstraße in Richtung Sandhäuser Straße
3. Verkehrskonzeption Kirchheim

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0043/2004/IV
Ö 12
Direkt- / Schnellbusverbindung zwischen Hauptbahnhof und Neuenheimer Feld

Beschluss: Antrag wurde behandelt

2/2004/A
Ö 12.1
Direkt-/ Schnellbusverbindung zwischen Hauptbahnhof und Neuenheimer Feld

Beschluss: Kenntnis genommen

0018/2004/IV
Ö 13
Prüfung der Möglichkeit einer Anbindung des Neuenheimer Feldes an die S-Bahn durch einen Hängebahn-Shuttle

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0017/2004/AN
Ö 13.1
Hochbahn Neuenheimer Feld

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2004/IV
Ö 14
Kurzdebatte zum Thema: Unbedenklichkeitsbescheinigung für den Bau der Straßenbahn Kirchheim

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0029/2004/AN
Ö 15
Kurzdebatte zum Thema: Halle 02 - Vorgänge im Zusammenhang mit der Razzia am 28.05.2004

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0021/2004/AN
Ö 16
Halle 02 - Vorgänge im Zusammenhang mit der Razzia am 28.05.2004 (Zuziehungen...)

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0027/2004/AN
Ö 17
Bebauung des Innenbereichs der Semmelsgasse 13 - Heilliggeiststr. 7 / 7a durch die GGH

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0019/2004/AN
Ö 18
Bürgerzentrum Kirchheim - Fortschritt des Bauvorhabens

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0023/2004/AN
Ö 19
Auswirkungen einer US-Truppenreduzierung, des freiwerdenden Universitätsgeländes in Bergheim und des Baugebiets "Bahnstadt" auf die Wohnsituation und den Wohnungsmarkt Heidelbergs

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0020/2004/AN
Ö 20
Nachmeldung von FFH-Gebieten
Konsultationsverfahren 2004: Betroffene Flächen im Stadtgebiet von Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0025/2004/AN
Ö 21
Kosten der Verwaltungsreform

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0022/2004/AN
Ö 22
Bedarfsplanung für die Krippenplätze der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0026/2004/AN
Ö 23
Außerplanmäßige Aufnahme in den kommunalen Betreuungs-Bedarfsplan für Kinder zwischen 0 und 3 Jahren und städtische Bezuschussung von Betreuungsplätzen der Uni Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0024/2004/AN
Ö 24
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 24.1
S-Bahnhof Pfaffengrund-Wieblingen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0015/2004/FZ
Ö 24.2
Auswirkungen der Gesundheitsreform auf die städtischen Kosten für Beerdigungen

Beschluss: behandelt

0016/2004/FZ
Ö 24.3
Unterstützungsfonds für Geschäftsleute im Bereich der Bergbahn

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0017/2004/FZ
Ö 24.4
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 25
Bezirksbeirat Weststadt / Südstadt
hier: Ausscheiden von Herrn Ulrich Dowe

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0001/2004/OF

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
Nachtrag: 28.06.2004 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt