Sitzung
GR/006/2005
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
30.06.2005
Zeit
16:36-18:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dirk Niebel aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0135/2005/BV
Ö 4
Nachrücken von Herrn Uwe Morgenstern, Handschuhsheimer Landstraße 44, 69121 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0136/2005/BV
Ö 5
Nachrücken von Herrn Uwe Morgenstern, Handschuhsheimer Landstraße 44, 69121 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0086/2005/IV
Ö 6
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0126/2005/BV
Ö 7
Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Herrn Uwe Morgenstern und Nachrücken von Frau Dr. Lieselotte Ernst

Beschluss: einstimmig beschlossen

0196/2005/BV
Ö 8
Heidelberger Nachhaltigkeitsbericht 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

0130/2005/BV
Ö 9
"Stadtumbau West" Bahnstadt
Vorbereitende Untersuchungen entsprechend § 141 Baugesetzbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0118/2005/BV
Ö 10
Bebauungsplan "Beiderseits des Kirchheimer Weges - 5. Änderung im Bereich der ADAC- Geschäftsstelle"
hier: Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0127/2005/BV
Ö 11
Bebauungsplan
Kirchheim - Bebauung Spinne / Ecke Heuauer Weg mit integriertem Einzelhandelsmarkt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 6

0144/2005/BV
Ö 12
Änderung der Gebührensatzung für die Musik- und Singschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 13

0151/2005/BV
Ö 13
Nachtrag: 22.06.2005 Nummer 1
Trassenführung der Erdgasleitung auf Heidelberger Gemarkung - welche Maßnahmen wurden seitens der Verwaltung zur nochmaligen Prüfung der Trassenführung im Bereich Nußloch unternommen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0029/2005/AN
Ö 13.1
Nachtrag: 22.06.2005 Nummer 1
Geplante Süddeutsche Erdgasleitung "SEL"
hier: Stellungnahme der Stadt Heidelberg im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

0183/2005/BV
Ö 14
Optimierungskonzept ÖPNV - Verkehr in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2005/AN
Ö 14.1
Optimierungskonzept ÖPNV - Entwurf - Fortschreibung Nahverkehrsplan
- Verkehrsplanerischer Teil -

Beschluss: Kenntnis genommen

0081/2005/IV
Ö 15
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Abteilung Wieblingen
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 09.04.2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

0137/2005/BV
Ö 16
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Abteilung Rohrbach
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 09.05.2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

0138/2005/BV
Ö 17
Grundausbau und Kanalauswechslung Steinhofweg, 2. Bauabschnitt zwischen Blütenweg und Marktstraße
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0129/2005/BV
Ö 18
Darmstädter Hof Centrum (DHC)
Tiefgaragensanierung
Kostenbeteiligung der Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0147/2005/BV
Ö 19
Ausweichverkehr von LKW's auf Bundesstraßen im Bereich Heidelberg als Folge der Umgehung der LKW-Maut auf Bundesautobahnen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2005/AN
Ö 19.1
Ausweichverkehr von Lkw's durch Mauterhebung

Beschluss: Kenntnis genommen

0079/2005/IV
Ö 20
Bauliche Veränderungen in der Hauptstraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0014/2005/AN
Ö 20.1
Bauliche Veränderungen in der Hauptstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2005/IV
Ö 21
Sanierungsmittel für Schulen - Umsetzung und Erstellung einer Prioritätenliste

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0044/2005/AN
Ö 22
Koordinierungsstelle für Soziales Lernen an Schulen

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0046/2005/AN
Ö 23
Kürzung der Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder durch den Betreiber, die Stadtwerke Heidelberg AG, ohne Angabe von Gründen und ohne Beteiligung des Gemeinderates

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0043/2005/AN
Ö 24
Unilinie - Neubau der Straßenbahnen in die Altstadt und ins Neuenheimer Feld

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0042/2005/AN
Ö 25
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 25.1
Senkung der Gewerbesteuer

Beschluss: behandelt

0022/2005/FZ
Ö 25.2
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt